Digitale Wertachstadt: Vieles geht schon online – Luft nach oben bei IT-Sicherheit
Kaufbeuren – Mit einem regelrechten Rundumschlag gegen unrealisierbare Gesetzesvorgaben begann der Abteilungsleiter für Informations- und Kommunikationstechnologien Jürgen Wittek vor kurzem seinen aktuellen Bericht vor dem Stadtrat und lieferte dann doch eine respektable Bestandsaufnahme über die digitalen Entwicklungen bei der Stadt.
Das bis 2022 umzusetzende Onlinezugangsgesetz der Bundesregierung sei gescheitert, erklärte Wittek. Das Regelwerk, das die Kommunen dazu bringen sollte, ihre Verwaltungsleistungen elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten und diese auch noch miteinander zu einem Portalverbund zu verknüpfen, habe nirgends fristgerecht umgesetzt werden können. Das sogenannte EfA-Prinzip (das #Einer-für-Alle-Prinzip#, nach dem Leistungen so digitalisiert werden sollen, dass auch andere Länder sie direkt nachnutzen können) sei an den Unterschieden im Landes- und Satzungsrecht gescheitert, so Wittek weiter. Dem Gesetz sei nun ein zweites Onlinezugangsgesetz gefolgt, das frühestens 2024 in Kraft trete, jedoch keine bindende Frist beinhalte. Eine zeitnahe überregionale Umsetzung sei somit ebenfalls fraglich, prognostizierte der Sachgebietsleiter.
Digitaler Behördengang
Dennoch hätten sich die von der Stadt angebotenen Onlinedienste im letzten halben Jahr um 50 Prozent gesteigert, sagte Wittek und demonstrierte in einer Online-Powerpoint-Präsentation, welche Vorgänge bereits möglich sind: Über eine Navigationsleiste kommt man als Bürger auf der Homepage der Stadt zu einer Vielzahl von online ausfüllbaren Formularen. Darüber hinaus ist es in Kaufbeuren bereits möglich, geforderte Unterlagen mit dem Smartphone abzufotografieren und über einen QR-Code direkt hochzuladen. Damit sind diese Dokumente offiziell bei der Behörde eingereicht. Zusätzlich können Bürger Vorgänge, die wiederholt getätigt werden müssen, abspeichern und wieder aufrufen.
Bei alledem vergessen wurde jedoch die Bearbeitung durch die Behörde, beklagte Wittek: „Die Sachbearbeiter müssen alles, was die digital bekommen, von Hand eintippen. Die automatische Übernahme und Verarbeitung von Daten sowie eine automatische Verbescheidung fehlt bundesweit.“
Dennoch hatte der Sachgebietsleiter für Digitalisierung auch Positives zu berichten. So funktioniere beispielsweise die ELSTER-Zertifizierung gut und werde bereits von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Gebühren könne man jetzt auch in Neugablonz direkt an einem EC-Terminal entrichten. Auch Rechnungen könnte die Behörde inzwischen digital bearbeiten. Darüber hinaus seien die Vorgänge zu Aufenthaltstiteln bereits auf dem Weg, digital zu werden. Ferner funktioniere das neue Bayern-WLan in den Behörden, sowie die Online-Terminvergabe. Zusätzlich erwähnte Wittek das inzwischen rechtssicher funktionierende KiTa-Informationssystem, sowie die Tatsache, dass Kaufbeuren im August 2022 die Auszeichnung #Digitales Amt# erhalten habe, einen Titel, mit dem der Freistaat die digitale Entwicklung seiner Kommunen honoriert.
IT-Sicherheit muss besser werden
Bei der IT-Sicherheit jedoch muss nach Witteks Ansicht noch laufend nachgebessert werden. Das System ISIS 12 werde auf den ISO-Standard 27001 ausgebaut, eine absolute Sicherheit werde es jedoch auch damit nicht geben, sagte Wittek. Immerhin seien bereits alle Endgeräte der Stadtverwaltung in die aktuelle Sicherheitsinfrastruktur integriert.
Mit weiteren Fortschritten sei zu rechnen, stellte Wittek in Aussicht, das hänge mit wichtigen Umstrukturierungen in der IT-Abteilung zusammen. Durch neue Aufgabenverteilung und Zuständigkeitsverschiebungen könne man dort nun effektiver arbeiten. Weiterhin sei man gerade dabei, über hundert Anforderungen für die weitere digitale Entwicklung auszuarbeiten. Diese würden im nächsten Bericht genauer vorgestellt, kündigte Wittek an.