Kanalsanierungspauschale

Bauausschuss nimmt Änderung der Gebührensatzung zur Kenntnis

PantherMedia B173646226
+
Symbolbild.

Kaufbeuren – Ein „juristisch anspruchsvolles Werk“ nannte OB Stefan Bosse die geänderte Beitrags- und Gebührenordnungssatzung zur Entwässerung- und der Fäkalschlammentsorgung. Damit übergab er das Wort an Rechtsrätin Kristina Kloos, welche den Mitgliedern des Bauausschusses in ihrer jüngsten Sitzung jene Änderung erläuterte.

Regelmäßig finden Verfilmungen in Kaufbeurens Kanalisation statt und bei Bedarf wird saniert. Auf privaten Grund muss der Eigentümer die Kosten dafür erstatten. Zukünftig sollen Besitzer von Grundstücksanschlüssen die Sanierungsarbeiten anteilig mit einer einheitlichen Pauschale bezahlen. Der Anschluss an sich kostet dann 400 Euro. Dazu kommen für die Rohrleitungen bis 5,99 Meter 300 Euro. Von sechs bis 9,99 Meter sind es 200 Euro und ab zehn Metern zahlen Eigentümer 100 Euro. Diese Pauschalbeträge habe das Tiefbauamt anhand der bisherigen Kosten und Preisentwicklungen ermittelt. Denn bisher, so erklärte Kloos, standen die tatsächlichen Kosten für die jeweiligen Sanierungsmaßnahmen auf der Rechnung. Für die Instandhaltung von 414 Grundstücksanschlüssen investierten Stadt und Eigentümer in den Jahren 2012 bis 2018 insgesamt rund 1,3 Millionen Euro. Auch im kommenden Jahr stehen weitere Maßnahmen an.

Statt eines sogenannten Kosten­erstattungsbescheides, den die Stadtverwaltung bislang nach einer Maßnahme zusendete, werden Privatleute nun anhand von Einheitssätzen zur Kasse gebeten. Diese Variante habe Vorteile, sagte Kloos. Die Bürger hätten somit eine Kalkulationsgrundlage und der Preis unterliege keinen Kostenschwankungen. Stadtrat Robert Klauer (KI) war sich da nicht so sicher. Er befürchtet, dass die Einheitssätze „nur gelegentlich gerecht“ seien. Auch ein Unterschreiten des Betrags müsse seiner Meinung nach ermittelt und erstattet werden. Von geringeren, als den errechneten Pauschalen sei nicht auszugehen, sagte Bosse. Uwe Seidel, Abteilungsleiter für Tiefbau, versicherte, dass „verschiedene Varianten mit glatten Beträgen durchgespielt“ wurden. Bei der gewählten verringere sich der Betrag je nach Laufmeter Rohrleitung.

Selma Höfer

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Corona-Ampel schaltet auf Rot: Kaufbeuren überschreitet den Inzidenzwert von 50
Corona-Ampel schaltet auf Rot: Kaufbeuren überschreitet den Inzidenzwert von 50
Kontaktloses Bezahlen immer beliebter – Fallen extra Kosten an?
Kontaktloses Bezahlen immer beliebter – Fallen extra Kosten an?
Reinigungskräfte am Klinikum Kaufbeuren fordern auch „Corona-Bonus“
Reinigungskräfte am Klinikum Kaufbeuren fordern auch „Corona-Bonus“

Kommentare