Auf "Nummer sicher" gehen
Buchloe – Die Stadt an der Gennach ist stolz auf ihr vieles Grün. Insgesamt säumen rund 6000 Bäume Straßen, Plätze, Parkanlagen, Friedhof, Schulen und Kindergärten. Allerdings kommen nun Kosten auf die Stadt zu, die so nicht eingeplant waren.
„Buchloe muss einen Baumkataster erstellen“, sagte Stadtbaumeister Herbert Wagner und konfrontierte den Bauausschuss in seiner jüngsten Sitzung mit der Tatsache, dass man aus Versicherungsgründen den Baumbestand dokumentieren müsse. Nur dann sei gewährleistet, dass im Schadensfall Ansprüche gegen die Kommune abgewehrt werden könnten.
Wagner betonte, die Kommunen seien verpflichtet, den öffentlichen Raum hinreichend zu sichern. Zu dieser Verkehrssicherungspflicht falle auch der Schutz vor Gefahren durch Straßenbäume. Man habe sowohl beim Bayerischen Gemeindetag als auch bei der Versicherungskammer Bayern nachgefragt, sagte der Stadtbaumeister.
Dort sei bestätigt worden, dass eine Haftungsabwendung im Schadensfall nur dann gewährleistet sei, wenn die Stadt Baumkontrollen als Regelkontrollen durchführe. Dies gelte auch im Hinblick auf entsprechende strafrechtliche Konsequenzen. Wagner sagte, die Kontrollen müssten dokumentiert werden, um die entsprechenden Nachweise zu führen. Die Verwaltung der Stadt will nun die Erstaufnahme des städtischen Baumbestandes ausschreiben, da dies vom städtischen Personal nicht zu leisten sei.
Die Kosten werden laut Wagner auf 78.000 Euro beziffert. Nach einer Ersterfassung könnten aber die regelmäßigen Kontrollen später durch den Bauhof durchgeführt werden. Der Bauausschuss nahm davon Kenntnis und wird dem Stadtrat die Empfehlung geben, eine Ausschreibung zu beauftragen. Die Kosten sollen in den Haushalt 2015 aufgenommen werden.
von Siegfried Spörer
