Spitzenkandidatin der Bayern-SPD Natascha Kohnen vorgestellt

Schulz zu Besuch in Irsee

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SPD Vorsitzender Martin Schulz und die Spitzenkandidatin der Bayern-SPD, Natascha Kohnen, stellen sich den Fragen der Presse.

Irsee – Zur traditionellen Winterklausur der Bayern-SPD-Landtagsfraktion in Kloster Irsee hatten sich zahlreiche hochkarätige Gäste angekündigt, unter anderem auch der SPD-Vorsitzende Martin Schulz. In diesem Rahmen erwartete die Landtagsfraktion der Bayern-SPD von der Klausur bedeutende Weichenstellungen. „Das wird ein spannender Auftakt für das bayerische Landtagswahljahr 2018“, versprach der Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher.

„Sie wird einen eigenen politischen Stil in Bayern einbringen“. Mit diesen Worten stellte der Fraktionsvorsitzende der Bayern-SPD, Markus Rinderspacher, die Spitzenkandidatin für den bayerischen Landtagswahlkampf, Natascha Kohnen den anwesenden Journalisten vor.

Im Folgenden ging er auf folgendes Schwerpunktthema ein: Hervorgerufen durch die weltweiten Veränderungen in der E-Mobilität würden konventionelle Fahrzeughersteller zukünftig einem starken Umstrukturierungs-Wandel unterliegen.

Die 400.000 Arbeitsplätze in der bayerischen Automobilindustrie, allein davon 80.000 im Verbrennungsmotoren-Bereich, müssten für die Zukunft neu ausgerichtet werden. Aus seiner Sicht sei die Installation eines Transformations-Beirates bestehend aus Wissenschaftlern, Ingenieuren, Ökonomen und Politikern dringend erforderlich.

Zu diesem komplexen Thema hatte die Bayern-SPD-Fraktion die Betriebsräte Peter Mosch von Audi und Saki Stimoniaris von MAN zu einem Informationsaustausch nach Irsee eingeladen. Unter dem Titel: „Automobilstandort Bayern: Arbeitsplätze erhalten“ sollte unter anderem über die Stimmungslage in den Betrieben informiert werden.

Natascha Kohnen, (v. li) Spitzenkandidatin der Bayern SPD, Martin Schulz, SPD-Vorsitzender, und Markus Rinderspacher, Fraktionsvorsitzender Bayern-SPD, auf dem Weg zur Tagung.

Laut Stimoniaris sind viele Beschäftigte über den Wandel vom Verbrennungsmotor zu anderen Alternativen-Antrieben sehr beunruhigt, da jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter direkt davon betroffen sein werde.

Bevor die Spitzenkandidatin Natascha Kohnen über weitere Schwerpunkte im Wahljahr 2018 sprach, konkretisierte sie ihren eigenen politischen Stil: „Ich gehe sachlich, ernsthaft und ruhig an die bevorstehenden Aufgaben heran und schon dadurch unterscheide ich mich von den lauten Tönen einiger CSU-Politiker“. Den roten Faden beim Wandel der E-Mobilität aufnehmend regte die Spitzenkandidatin der Bayern-SPD an, in Bayern Fertigungsstätten für Batteriezellen aufzubauen. Auch auf die Gefahr hin, dass der größte Investor bei Elektrofahrzeugen – die Volksrepublik China – ihre zum Bau von hochwertigen Stromspeichern erforderlichen Ressourcen als politisches Druckmittel verwenden könne.

Weiteres anzugehendes Thema für Bayern sei der soziale Wohnungsbau, der momentan derart desolat sei und viele Bürger in die Randgebiete der bayerischen Großstädte treibe. Inakzeptabel sei in diesem Zusammenhang auch der Verkauf von 30.000 Wohnungen durch Finanzminister Markus Söder, der diese regelrecht „verscherbelt“ habe, so die Spitzenkandidatin. Natascha Kohnen will die Bayern-SPD ganz nah an die Bürger bringen und die stufenweise Abschaffung der Kitakosten sei ein erster Schritt in diese Richtung.

„Sehr gute Stimmung in der Bayern-SPD“

Der vergangene Mittwoch war geprägt vom Besuch von SPD-Vorsitzenden Martin Schulz. In der Pressekonferenz sprach er von einer sehr guten Stimmung in der Fraktion der Bayern-SPD. Deutlich vertrat der SPD-Vorsitzende die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien, da die 28-seitigen Sondierungspapiere ausreichend fixierte Eckpunkte enthielten. Aber erst die Abstimmung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auf dem Parteitag am 21. Januar in Bonn werde die Entscheidung bringen. Es habe in der SPD schon immer konstruktive Debatten und unterschiedliche Positionen gegeben, dennoch hoffe er auf eine Mehrheit für seine Position, so Schulz.

Auf Nachfrage, ob er sich darüber Gedanken mache, ob Angela Merkel vier oder nur zwei Jahre Kanzlerin bleiben wolle, antwortete er: „Die Verträge werden in der Regel für eine vierjährige Legislaturperiode erstellt und außerdem ist die Länge der Kanzlerschaft von Frau Merkel für mich zweitrangig“.

Am Donnerstag schließlich stand das Thema: „Moderne Familienpolitik – Was wünschen sich Eltern und Kinder heute“ auf dem Programm sowie das Thema „Zukunft der Städte“, zu dem die Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung aus Fürth, Dr. Ulrich Maly aus Nürnberg und Dieter Reiter aus München eingeladen wurden.

von Jürgen Wischhöfer

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