Breitbandausbau zu fast allen Gebäuden – Aber nicht zu jedem

Das Internet in der Pampa

Marktoberdorf – Das Plenum des Marktoberdorfer Stadtrates hat zum schnellen Internet im Außenbereich den Beschluss bekräftigt, der schon Anfang Februar im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft gefasst worden war.

Realisiert wird die Variante, dass der Breitbandausbau bis zu fast allen Häusern im großen Stadtgebiet vorangetrieben, aber nicht jedes Gebäude erschlossen wird. 19 Höfe und Häuser bleiben bei Glasfaser außen vor, weil eine große Mehrheit der Stadträte die Mehrkosten dafür (80.000 Euro für einen Anschluss) nicht als gerechtfertigt ansieht.

Das Internet in der Pampa: Wie schon im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft wurde das Thema auch im gesamten Stadtratsgremium intensiv diskutiert. Neu ist der Vorschlag von Werner Moll (Stadtteile aktiv). Er kann sich vorstellen, dass die Kommune jeden Eigentümer der 19 Gebäude, die außen vor bleiben, maximal mit 2120 Euro bezuschusst. Das ist genau der Betrag, den die Stadt für den Breitbandausbau in der Fläche für jeden der 308 außenliegenden Häuser und Höfe investiert. Sie übernimmt 653.000 Euro. Vom Freistaat Bayern bekommt sie dafür aus dem Förderprogramm 1,44 Millionen Euro, wie Martina Wilde vom Ingenieurbüro Ledermann (Freising) aufzeigte.

Den Betrag von 2120 Euro sollen die Besitzer der 19 Gebäude dann erhalten, wenn sie fürs schnelle Internet in der Pampa eine andere Lösung anstreben, wie zum Beispiel die LTE-Technik oder eine Lösung per Satellit. Voraussetzung ist, dass sie eine Rechnung für die Investition vorlegen. Über den Vorschlag von Werner Moll wurde (noch) nicht abgestimmt. Das soll dann geschehen, wenn nach der Planung und dem Ausbau im Außenbereich genau feststeht, welche Liegenschaft keinen Anschluss ans Glasfasernetz erhält.

Vroni Diepolder (CSU) meinte dazu, es dauere bis zum Jahr 2022, bis jeder im Außenbereich die Möglichkeit zum Anschluss ans schnelle Internet (Download mit mehr als 30 Megabit je Sekunde) nutzen könne. Sie glaube nicht, dass dann die Option mit einem städtischen Zuschuss an die 19 übrig gebliebenen Hausbesitzer noch Bestand habe. Denn im Koalitionsvertrag der Union und der SPD stünde, dass bis 2025 jedes Haus mit schnellem Internet versorgt werde.

Grünen-Räte für einen Anschluss aller Gebäude

Für einen Anschluss aller Gebäude plädierten trotz der hohen Kosten die beiden Grünen-Stadträte. „Für mich sind alle Bürger in Marktoberdorf gleich“, bekundete Georg Martin. Die Möglichkeit zum Anschluss ans schnelle Internet im Außenbereich habe genauso Gewicht wie die Infrastruktur, die sonst in der Stadt geschaffen werde, seien es Straßen oder Kreisverkehre.

Christian Vávra sah das Verhalten „doppelzüngig“. Einerseits würden die Straßenausbaubeiträge ausgesetzt bzw. werde von politischen Gruppierungen gar eine Abschaffung angestrebt, wodurch den Städten und Gemeinden Einnahmen entgingen. Auf der anderen Seite sei man aber nicht bereit, so viel Geld auszugeben, damit ein jeder vom Breitbandausbau profitiere.

Werner Moll merkte dazu an, eine „Gleichbehandlung“ sei eigentlich das Ziel. Doch würden z.B. im Kanalnetz – aufgrund der immensen Kosten – auch nicht Höfe angeschlossen, „die drei Kilometer in der Pampa sind“.

Thorsten Krebs (CSU) bezeichnete die Ausbauquote von 99,7 Prozent, die nach dem Breitbandausbau im zweiten Förderverfahren 2021/2022 erreicht werde, als „enorm“. Peter Grotz (Freie Wähler) argumentierte, der finanzielle Aufwand müsse im Rahmen bleiben. Er frage sich sowieso, warum für den Breitbandausbau so viele öffentliche Gelder investiert werden, zumal auch Firmen davon profitieren würden. Bürgermeister Dr. Wolfgang Hell hatte diesen Vergleich parat: Es gehe bei den privaten Haushalten, die nicht ans Glasfasernetz angeschlossen werden, „nicht ums Überleben“. Er gab zu bedenken, dass auch das Marktoberdorfer Rathaus noch nicht am Glasfasernetz hänge. Dennoch könne man bei einem Download von 16 Mbit pro Sekunde bzw. bei einem Upload von nur einem Mbit große Datenmengen empfangen bzw. verschicken.

Von Johannes Jais

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