Projekt Karwendelstraße verschoben – Kürzere Parkdauer für Lkws

Buchloe: Das Problem mit den Stellplätzen

Parkschild
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Parkplätze sind oftmals schwer zu finden und sorgen deshalb immer wieder für Unmut, auch in der Stadt Buchloe.

Buchloe – Die Parkplatzsuche: Für Autofahrer meist eine lästige Angelegenheit, für Anwohner wiederum ein nervenaufreibendes Thema. Umso wichtiger ist es, hier klare Richtlinien vorzugeben, sodass sich auch der Bauausschuss der Stadt Buchloe bei den jüngst eingegangenen Bauanträgen mit der Stellplatzfrage beschäftigte. Im Stadtgebiet gibt es ebenfalls Änderungen bezüglich der Parkplatzsituation.

Der Großteil der eingereichten Bauanträge konnte dabei auch bewilligt werden. So soll unter anderem auch ein Mehrfamilienhaus im Bereich „An der Halde 10“ mit sechs Wohneinheiten entstehen, hierfür wird ein altes Gebäude abgerissen. In der Ludwigstraße ist ein Mehrfamilienhaus mit vier Wohneinheiten geplant. Weniger Erfolg dagegen hatten zwei Bauvorhaben in der Kreuzstraße in Buchloe und in Honsolgen, Kapellenacker. Beide überschreiten die bestehenden Baugrenzen, weshalb das Einvernehmen nicht erteilt wurde.

Mit der Überführung des Erschließungsbeitragsrechts von Bundesrecht auf Landesrecht werden auch neue Formulierungen für die Erschließungsbeitragssatzung der Stadt fällig. In Anlehnung an die Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages wurden entsprechende Änderungen diskutiert. So wurden neben klaren Definitionen im Bezug auf Vollgeschosse auch Ergänzungen vorgenommen, wie etwa die Aufnahme von Grund­erwerb bei Geh- und Radwege als Merkmal der erstmaligen Herstellung. Bei der letzten Satzungsänderung war eine Ausnahmeregelung hinsichtlich der sogenannten Eckplatzermäßigung gestrichen worden, diese soll in Zukunft aufgrund der Aufhebung des Straßenausbaubeitragsrechts wieder aufgenommen werden. Eine endgültige Entscheidung über die Erschließungsbeitragssatzung wird allerdings erst in der Stadtratssitzung im Dezember fallen.

Im Hinblick auf die Parkplatzsituation im Stadtgebiet wurde auch über das Projekt „Verlegung der Karwendelstraße“ berichtet. Aufgrund einer noch laufenden Feinuntersuchung, Umbauten des Kreisverkehrs beim V-Markt und geplanter Baumaßnahmen der Deutschen Bahn im Bereich der Mindelheimer Straße muss die Maßnahme zeitlich nach hinten verschoben werden. Deshalb wird der Bauantrag für 132 Ersatzparkplätze beim Landratsamt zurückgezogen. Gleichzeitig wird das Landratsamt darum gebeten, das Aufstellungsverfahren für einen Bebauungsplan und eine Flächennutzungsänderung erst einmal ruhen zu lassen. Die vorgesehenen 347 Stellplätze in diesem Bereich werden zunächst nicht benötigt.

Der städtische Bauhof verwies auf die stark verschmutzten Straßenränder im Nordwesten Buchloes. Entsprechende Fotos gaben einen Einblick in die unsachgemäße Müllentsorgung im Bereich der Max-Planck-, der Werner-von-Siemens-, Gottlieb-Daimler und Karl-Benz-Straße. Die ausreichend vorhandenen und entsprechend markierten Mülleimer werden nicht gemäß ihrer Bestimmung verwendet. Ein Problem wird vor allem in den dort angelegten Lkw-Parkplätzen gesehen, die im Gegensatz zu den offiziellen Lkw-Parkplätzen in der näheren Umgebung nicht kostenpflichtig sind und deshalb auch als Übernachtungsplätze genutzt werden. In Rücksprache mit den ansässigen Firmen zeigte sich, dass diese nicht auf die Parkplätze angewiesen sind, sodass dort in Zukunft ein Nachtparkverbot gilt.

von Agnes Reißner

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