Wenig Diskussion ums Geld

Im Buchloer Hauptausschuss geht es ums Freibad und die Feuerwehr

+
Trotz Umsatzsteuersenkung bleiben die Eintrittspreise des Buchloer Freibades gleich.

Buchloe – Die jüngste Hauptausschusssitzung der Stadt Buchloe war kurz und knapp. Auch die drei großen Tagesordnungspunkte zur Feuerwehrkostensatzung, zur Entgeltregelung des Freibades und zu einem Antrag des Diakonievereins boten wenig Grundlage für ausschweifende Diskussionen.

So war es nicht verwunderlich, dass auch die Abstimmungen größtenteils einstimmig ausfielen.

Wie auch schon in der Bauausschusssitzung wurde über den zukünftigen Sitzungsbeginn beraten. Der bisher für 18 Uhr festgelegte Beginn sei gerade für Landwirte und Berufstätige in der Industrie eher ungünstig. Auch wenn ein Gegenantrag für die Beibehaltung der momentanen Uhrzeit zur Auswahl stand, überzeugte die Meinung, auf die Berufstätigen Rücksicht zu nehmen, sodass die Hauptausschusssitzungen zukünftig um 19 Uhr beginnen werden.

Seit 2013 besitzt die Freiwillige Feuerwehr Buchloe ein bundeseigenes Löschgruppenfahrzeug für den Katastrophenschutz, das auch gelegentlich im Einsatz ist. Neben einer pauschalen Zuwendung übernimmt der Bund auch hierfür anfallende Reparatur- und Wartungskosten. Sprit- und Einsatzkosten trägt dagegen die Stadt. Diese wurden bis jetzt auch in der Einsatzabrechnung berücksichtigt. Das Landratsamt Ostallgäu machte allerdings darauf aufmerksam, dass dies nicht zulässig sei. Weil Entscheidungen über die Feuerwehrkostensatzung nicht alleine vom Hauptausschuss getragen werden können, stimmte dieser lediglich dem Empfehlungsbeschluss zu, dass für das Löschgruppenfahrzeug zukünftig keine Kosten mehr anfallen. Zudem wurde vorgeschlagen, die Personalkosten je Feuermann von derzeit 24 Euro auf 28 Euro zu erhöhen. Weil seit sieben Jahren keine Erhöhung stattgefunden hatte, fanden dies die Mitglieder des Hauptausschusses angemessen. Eine endgültige Entscheidung fällt in der Stadtratssitzung.

Keine Preisminderung

Im Zuge der Coronakrise wurde ein weiteres Konjunkturpaket der Regierung auf den Weg gebracht, das eine Umsatzsteuersenkung von sieben auf fünf Prozent vorsieht. Diese Senkung betrifft auch die Eintrittspreise des Buchloer Freibades. Kämmerer Dieter Streit legte die jeweiligen Auswirkungen dar. So würde eine entsprechende Anpassung bei den Einzelpreisen für Erwachsene gerade einmal sechs Cent ausmachen, der größte Unterschied läge bei den Familiensaisonkarten mit einer Differenz von 1,87 Euro. 

Einstimmig wurde beschlossen, dass die alten Preise beibehalten werden. Dritte Bürgermeisterin Elfriede Klein (Grüne) brachte ein, dass durch die Corona­regelungen Mehrkosten für entsprechende Reinigung und Aufsichten entstehen würden, als deren Ausgleich eine Beibehaltung der Kosten gesehen werden könne. Bürgermeister Robert Pöschl (CSU) fügte an, dass die Preise sowieso seit 2002 unverändert seien und man immer geschaut habe, den Freibadbesuchern entgegenzukommen. So waren die Saisonkarten, die es sonst immer zwei Wochen vor Öffnung stark vergünstigt gegeben hatte, in diesem Jahr trotzdem die ersten beiden Wochen deutlich billiger erhältlich. An dieser Stelle dankte Pöschl dem Freibad- Team vor Ort und der Verwaltung, dass das Freibad durch das beherzte Eingreifen aller am ersten möglichen Termin öffnen konnte. Dies sei in dieser Zeit ein gutes Zeichen.

Zuschuss zu Brandschutz

Im letzten großen Tagesordnungspunkt wurde ein Antrag des Diakonievereins Buchloe auf Zuschuss zur Ausarbeitung eines Brandschutzkonzeptes und dessen Umsetzung diskutiert. Seit inzwischen 30 Jahren werden dort im Bonhoeffer Haus Kinder im Krippen- und Kindergartenalter betreut. Da die Stadt Buchloe von der Kinderbetreuung profitiert und ein Wegfall der Gruppen der Stadt erheblich mehr Umstände machen würde, stimmte der Hauptausschuss dem Zuschuss von 50 Prozent zu, allerdings mit dem Zusatz, dass erst ein Brandschutzkonzept erstellt werden soll und dann weiter geschaut werde.

Aufgrund der vielen eingereichten Bauanträge verkündete Pöschl zudem, dass am 30. Juni eine zusätzliche außerplanmäßige Bauausschusssitzung einberufen wird.

Agnes Reißner

Auch interessant

Meistgelesen

Thema Ausweichschule in Marktoberdorf wird erneut im Stadtrat behandelt
Thema Ausweichschule in Marktoberdorf wird erneut im Stadtrat behandelt
Auto fängt nach Unfall bei Unterthingau Feuer: Frau aus Kaufbeuren stirbt
Auto fängt nach Unfall bei Unterthingau Feuer: Frau aus Kaufbeuren stirbt
Ermittlungserfolg der Kripo Kaufbeuren: Räuber (34) nach zwei Monaten festgenommen
Ermittlungserfolg der Kripo Kaufbeuren: Räuber (34) nach zwei Monaten festgenommen
Segnung von zwei Feldkreuzen zwischen Ingenried und Irsee
Segnung von zwei Feldkreuzen zwischen Ingenried und Irsee

Kommentare