Buchloer SPD-Ortsverein interessiert die Stimmung an der Basis zu GroKo

Geteilte Meinungen

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Die Buchloer SPD hatte zum Stammtisch eingeladen, um die Stimmung an der Basis auszuloten. Unser Foto zeigt Buchloes 2. Bürgermeister Manfred Beck (l.) und den Vorsitzenden des Buchloer Ortsvereins der SPD, Bernd Gramlich.

Buchloe – Wie denken die Genossen eigentlich über eine Große Koalition (GroKo), über Neuwahlen oder über die Tolerierung einer Minderheitsregierung? Die SPD-Parteiführung hatte ihre Ortsvereine aufgefordert, einmal die Stimmung an der Basis auszuloten. Der Buchloer Ortsverein unter seinem Vorsitzenden Bernd Gramlich folgte dem Aufruf seiner Parteioberen und startete vorige Woche im Café Morizz einen Stammtisch.

Der fand in so familiärer Atmosphäre statt, dass SPD-Mitglied und gleichzeitig Buchloes 2. Bürgermeister Manfred Beck laut fragte, wo denn die Jusos abgeblieben seien.

„Die Meinungen driften weit auseinander“, sagte Bernd Gramlich. Er berichtete über eine Telefonkonferenz, die Natascha Kohnen, Landesvorsitzende der Bayern-SPD und Mitglied im Bundesvorstand, organisiert hatte. Demnach seien jeweils ein Drittel der Mitglieder für die GroKo, Neuwahlen oder die Tolerierung einer Minderheitsregierung der CDU/CSU gewesen. Um es vorweg zu nehmen, ein repräsentatives Stimmungsbild ließ sich am Stammtisch nicht abbilden. Dafür waren es einfach zu wenige Besucher.

Wohl aber konnte Gramlich ein nicht repräsentatives Stimmungsbild aus der Diskussion ableiten. Für richtig befunden wurde die Entscheidung von Parteichef Schulz direkt nach der Wahl, in die Opposition zu gehen. Nach dem Scheitern von „Jamaika“ habe sich aber die Situation grundlegend geändert, sagte Beck. „Wenn wir mitgestalten wollen, müssen wir auch bereit sein, Verantwortung zu übernehmen.“ Von der Tolerierung einer Minderheitsregierung hält Beck nichts. Man laufe Gefahr, dass sich eine Minderheitsregierung auf der Suche nach Mehrheiten auch von der AfD tolerieren lasse.

Beck, der sich eindeutig für Verhandlungen über eine GroKo aussprach, sagte, beide Seiten, Union wie auch SPD, wüssten, was sie voneinander zu halten hätten. Auch Gramlich sieht bei einer GroKo keine unüberwindlichen Hindernisse. Einig war man sich auch, dass Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) mit seinem Alleingang bei der EU für die weitere Zulassung zu Glyphosat das Klima zwischen der Parteien „versaut“ habe. Manfred Beck betonte, das sei ein Skandal. „Schmidt hat viel kaputt gemacht.“ Unterstellt wurde, dass Seehofer hinter Schmidts Alleingang stecke. Von Merkel hätte er sich gewünscht, dass sie Schmidt rauswirft.

Ginge es nach Manfred Beck, gäbe es eine Koalition von CDU, SPD und Grünen. Die CSU sollte außen vor bleiben und Opposition machen. Von Neuwahlen hält Beck nichts, zumal zu befürchten sei, dass „die Rechten noch besser abschneiden“.

Peter Hack forderte eine inhaltliche Diskussion in zukünftigen Verhandlungen. „Wir brauchen Rahmenbedingen, um beispielsweise CO2 zu reduzieren“. Über die Klimapolitik werde nach seiner Ansicht überhaupt nicht mehr gesprochen.

Parteimitglied Hack könnte sich vorstellen, dass man in einer GroKo zur Einigung kommen könnte, dass Martin Schulz nach zwei Jahren Merkel im Amt des Regierungschefs ablöst. Vor Neuwahlen warnte auch Hack. Er habe Angst, dass es irgendwann in diesem Land eine Stimmung wie 1932 gebe und die Rechten immer stärken würden. Die Rechten würden schon heute von den „Altparteien“ reden.

Gegen eine GroKo und gegen Neuwahlen sprach sich Parteimitglied Patrick Digielmaje aus. Er tendiert eher zur Tolerierung einer Minderheitsregierung. Digielmaje befürchtet, wie andere auch, dass eine erneute GroKo zu Mitgliederverlusten in der SPD führen könnte. Er befürchte auch, dass viele Themen wie in der letzten GroKo „wieder auf die lange Bank geschoben“ würden.

Von Neuwahlen hält Parteimitglied Stefan Mair nicht viel. „Mein erster Klick war eine tolerierte Minderheitsregierung“. Einig waren sich die Genossen darin, dass die Partei auf jeden Fall mit der CDU/CSU sondieren beziehungsweise reden sollte – ergebnisoffen, wie Parteichef Martin Schulz es formuliert hatte.

von Siegfried Spörer

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