Wie viel Hundesteuer müssen die Halter in Buchloe künftig zahlen?

Auf den Hund gekommen

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Higgins (Foto) ist kein Kampfhund, auch wenn er Radfahrer nicht leiden kann. Man könnte ihn eher als Fersenzwicker bezeichnen. Der Buchloer Stadtrat muss nun entscheiden, wie viel Steuer sein Herrchen zukünftig für ihn bezahlen muss.

Buchloe – Irgendwie scheint man in der Stadt auf den Hund gekommen zu sein. Zumindest hörte es sich in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses so an. Die Stadträte sollten über eine Neufassung der Hundesteuersatzung beraten. Die letzte Satzung stammte aus dem Jahre 2006, die letzte Hundesteuererhöhung war 2011.

Zunächst ging es nur um die Satzungsregeln, beispielsweise ob die Steuervergünstigung für das Halten von Hunden in Weilern noch zeitgemäß sei oder ob man eine Züchtersteuer beibehalten solle. Elfriede Klein von den Grünen brachte die Diskussion aber schnell auf den Punkt – die Höhe der Hundesteuer. Kämmerer Dieter Streit hatte in seiner Vorlage die Steuersätze aus dem Jahre 2011 unverändert gelassen. Demnach waren bisher beim ersten Hund 60 Euro, für den zweiten Hund 85 Euro und für jedes weitere Tier 110 Euro Steuer pro Jahr fällig. Für sogenannte Kampfhunde muss eine jährliche Steuer von 700 Euro bezahlt werden.

Klein fand die Beträge zu niedrig. Für sie ist der Aufwand, den die Stadt beispielsweise durch die Bereitstellung und Leerung der Hundekotbehälter hat, enorm groß. Überhaupt seien die Hundehaufen auf Wegen und Wiesen ein Ärgernis.

Bürgermeister Josef Schweinberger musste zunächst klarstellen, dass Steuer nicht als eine Art Gegenleistung sondern grundsätzlich erhoben werde. Er musste aber auch zugestehen, dass die Leerung der Hundekotbehälter für die Stadt einen gewaltigen Aufwand darstellt. Die Verschmutzung sei aber durch das Aufstellen der Behälter geringer geworden. Zusätzliche Behälter würden allerdings auch zusätzliche Kosten verursachen.

80 Euro für den ersten Hund, 100 für den zweiten und 110 Euro für jeden weiteren Hund empfand Klein als angemessen. Für Kampfhunde würde sie die Steuer auf 750 Euro erhöhen. Stadtrat Franz Lang erinnerte daran, dass Hunde für Menschen auch eine soziale Funktion hätten.

Robert Pöschl plädierte für eine Beibehaltung der bisherigen Steuersätze. „Ich halte eine Diskussion über eine Steuererhöhung nicht für angemessen“, sagte Pöschl, „denn aus haushälterischer Sicht besteht derzeit keine Notwendigkeit für eine Steuererhöhung“.

In Buchloe sind derzeit 626 Hunde beziehungsweise deren Besitzer steuerpflichtig. Die Einnahmen aus der Hundesteuer betragen nach Auskunft von Kämmerer Dieter Streit rund 38.000 Euro. Von der Steuer befreit sind Hunde, die ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben gehalten werden. Namentlich genannt sind hier die Hunde des Roten Kreuzes, des Arbeiter-Samariterbundes, des Malteser Hilfsdienstes, der Johanniter Unfallhilfe oder des Technischen Hilfswerkes. Auch Blindenhunde und Hunde für Taube, Gehörlose oder völlig hilflose Menschen sollen auch weiterhin von der Steuer befreit bleiben, ebenso Hunde, die zur Bewachung von Herden dienen. 

Auf Schmunzeln der Stadträte stieß auch die Formulierung, dass Hunde, die von Angehörigen ausländischer diplomatischer oder berufskonsularischer Vertretungen in der Bundesrepublik gehalten würden, steuerbefreit sind. Rathauschef Schweinberger sagte, ebenfalls schmunzelnd, er rechne aufgrund dieser Steuerbefreiung eigentlich nun damit, dass Buchloe zukünftig Wohnort vieler hundehaltender Diplomaten werde. Der Objektivität halber müsse aber erwähnt werden, dass diese Formulierung der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages entspräche und keine Buchloer Erfindung sei.

Wie viel Steuer bezahlt werden muss und ob nun Hundehalter in Einöden, also Anwesen, die mindestens 500 Meter vom nächsten Wohngebäude entfernt liegen, eine Steuerermäßigung um 50 Prozent bekommen, ebenso wie die Forstbediensteten, Berufsjäger oder Inhaber eines Jagdscheines, bleibt zunächst offen. Über die endgültige Annahme der überarbeiteten Satzung entscheidet nicht der Hauptausschuss der Stadt Buchloe sondern der Stadtrat. Das Thema verspricht eine spannende Diskussion.

von Siegfried Spörer

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