Den Umständen Rechnung tragen

Buchloer Stadtrat tagt in Zukunft hybrid

Bernhard Seitz, Bürgermeister Robert Pöschl und Monika Strohmayer Buchloe
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Bernhard Seitz (links) und Monika Strohmayer (Mitte) wurden für ihren langjährigen Einsatz im Stadtrat Buchloe von Bürgermeister Robert Pöschl (rechts) mit der kommunalen Verdiensturkunde ausgezeichnet.

Buchloe – Ein gutes Jahr ist Buchloes Bürgermeister Robert Pöschl (CSU) jetzt im Amt. Ein Jahr, das so sicherlich nicht vorhersehbar war. Verwaltung und Stadtrat haben in dieser Zeit immer wieder zum Ausdruck gebracht, dass sie ihre Aufgabe ernst nehmen und ihnen das Bürgerwohl ein wichtiges Anliegen ist. Die Frage, die sich jetzt aber stellte: Wie kann der Stadtrat handlungs- und entscheidungsfähig bleiben und gleichzeitig die Sicherheit aller Beteiligten gewähren? Die einstimmige Antwort hierauf in der vergangenen Stadtratssitzung heißt Hybridsitzung

Bereits Mitte April hatte die CSU-Fraktion mit einem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung auf eine Ergänzung in der Gemeindeordnung reagiert, die es ermöglicht, an Sitzungen auch per audiovisueller Übertragung teilzunehmen. So soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass Personen, die sich mit einer infizierten Person länger als zehn Minuten in einem Raum aufgehalten haben, inzwischen als enge Kontaktperson eingestuft werden. Das würde auch bedeuten, dass der gesamte Stadtrat im Falle eines positiven Teilnehmers zwei Wochen in Quarantäne müsste und dementsprechend nicht handlungsfähig wäre.

Geschäftsstellenleiter Markus Salger präsentierte im Zuge der Sitzung mehrere Alternativen, die zur Minimierung dieses Risikos in Frage kommen würden. Sowohl die Gründung eines Pandemie-Ausschusses als auch die Übertragung auf den Ferienausschuss wurden von allen Fraktionen ganz klar abgelehnt. Beide Möglichkeiten haben gemeinsam, dass entsprechend einer Sitzverteilung die Kompetenzen des Stadtrates auf insgesamt zehn Mitglieder, zuzüglich dem Vorsitzenden, übertragen werden. „Die Varianten sind für uns keine Option, wir wollen die Stimmen nicht reduzieren“, erklärte Thomas Reiter (FDP) in seinem Statement. Und so stimmte auch er wie alle anderen im Saal für die Hybridsitzung. Dies bedeutet, dass in Zukunft nur noch der Vorsitzende, also im Normalfall der Bürgermeister, anwesend sein muss. Allen anderen Stadtratsmitgliedern steht es frei, ob sie entweder vor Ort teilnehmen oder mittels Bild-Ton-Übertragung. Dabei ist dieser Beschluss sowohl für öffentliche als auch nicht-öffentliche Sitzungen rechtskräftig, auch für die einzelnen Ausschüsse.

Für Zuschauer gibt es diese Wahlmöglichkeit nicht, sie müssen weiterhin im Sitzungssaal anwesend sein, wenn sie interessiert sind. Diese Regelung soll zunächst bis 31. Juli 2021 gelten, dann wird im Stadtrat neu entschieden.

„Das ist keine triviale Herausforderung“, betonte Pöschl. Parteikollege Benjamin Leinsle zeigte sich aber entschlossen: „Ich denke, wir sind im Jahr 2021 dazu in der Lage.“

Ehrenamtliche Engagement geehrt

Zudem nutzte Pöschl den Rahmen der Stadtratssitzung dazu, um zwei Buchloern Danke zu sagen, für ihr „ehrenamtliches Engagement für die Demokratie und die Verantwortung vor Ort“. Sowohl Monika Strohmayer als auch Bernhard Seitz (Freie Wähler) wurden für 18 aktive Jahre im Buchloer Stadtrat mit der kommunalen Verdiensturkunde ausgezeichnet. Strohmayer war von 2002 bis 2020 tätig und habe sich hier als Jugendstadträtin und als Sprecherin des Arbeitskreises FairTrade besonders für die Belange der Stadt eingesetzt. Seitz ist auch weiterhin im Stadtrat aktiv, von 2014 bis 2017 übte er sogar das Amt des zweiten Bürgermeisters aus. Pöschl stellte auch seinen bemerkenswerten Einsatz für die Belange der Schulen heraus. Auch wenn die Verleihung der Urkunden nicht wie sonst von Landrätin Maria Rita Zinnecker vorgenommen werden konnte, fiel der Applaus der Stadtratskollegen angesichts dieses Engagements nicht minder aus. Schließlich sei eine so langfristige Ausübung eines Ehrenamtes in der heutigen Zeit nicht mehr selbstverständlich, merkte Pöschl an.

Aus dem Stadtrat Buchloe

• Nachdem zwei Tagesordnungspunkte zur Änderung von Bebauungsplänen bereits im Bauausschuss vorberaten worden waren, konnten diese schnell abgehandelt werden: Für den Bebauungsplan „Buchloe West I“ wurde mit einer Gegenstimme festgelegt, dass bei einigen bestehenden Gebäuden im Langwiesenweg beziehungsweise in der Türkheimer Straße die zulässige Zahl der Vollgeschosse erhöht wird. Auch Walmdächer sind in diesem Bereich in Zukunft zugelassen. Für den Bebauungsplan „Südost III“ wurde einstimmig beschlossen, dass dort zukünftig überall zweigeschossig gebaut werden darf.

• Stadtbaumeister Stephan Müßig stellte den Umbau der Fußgängerüberwege am Rathausplatz sowie in der Augsburger Straße vor. Die dort vorhandenen Ampelanlagen werden modernisiert, außerdem sind barrierefreie Elemente in Form einer sogenannten Doppelquerung vorgesehen.

• Am Ende des öffentlichen Teils lud Bürgermeister Robert Pöschl zur Jungbürgerversammlung am 20. Mai um 19.30 Uhr in der Mittelschule Buchloe ein. Zu dieser Veranstaltung sowie zur Jugendbeiratswahl Ende Juni sind alle Buchloer und Buchloerinnen im Alter zwischen 14 und 23 Jahren herzlich eingeladen.

Agnes Reißner

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