Weniger Schulden

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Aus dem Rathaus Buchloe gab es zum Jahresende gute und schlechte Nachrichten. Die Verschuldung sinkt, aber man muss mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und einer höheren Kreis­umlage rechnen.

Buchloe – Der Stadtrat musste sich in der letzten Sitzung des Jahres wieder einmal mit Zahlen beschäftigen. Auf der Tagesordnung stand zunächst der Bericht des örtlichen Prüfungsausschusses über die Jahresrechnung 2015.

Stadtrat Herbert Barthelmes (CSU) als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses bescheinigte der Verwaltung die ordnungsgemäße Buchführung. Auch die Belegprüfung hätte keine Beanstandungen ergeben. Barthelmes gab aber an die Adresse des Stadtbaumeisters die Empfehlung, dem Straßenunterhalt Priorität zu geben, um einen Sanierungsstau zu vermeiden. Diskussionsbedarf bestand nicht mehr. Der Stadtrat entlastete einstimmig die Verwaltung. Für das Jahr 2017 wird, so Bürgermeister Josef Schweinberger, eine überörtliche Prüfung durch den Kommunalen Prüfungsverband stattfinden.

Für das laufende Jahr 2016 rechnet Kämmerer Dieter Streit mit einem Haushaltsdefizit von 3,9 Millionen Euro. Die Stadt stünde nun vor der Entscheidung, diesen Betrag als Kredit aufzunehmen oder den Betrag aus den Rücklagen zu decken, die gegenwärtig knapp 6,3 Millionen Euro betragen. Dem Stadtrat wurde durch den Kämmerer und Bürgermeister Josef Schweinberger empfohlen, diesen Betrag komplett aus den Rücklagen zu decken. Der Rathauschef erläuterte, dies sei sinnvoll, da die Kreditinstitute Negativzinsen auf die Rücklagen der Stadt verlangen würden. Der Stadtrat stimmte dieser Lösung einstimmig zu.

Als Grund für das Defizit nannte Bürgermeister Josef Schweinberger, dass die geplanten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 7,5 Millionen Euro nicht erreicht würden. Er rechne mit rund 800.000 Euro weniger. Auch für das kommende Jahr müssten einige Projekte neu bewertet werden, zumal erschwerend hinzu komme, dass die Kreisumlage weiter steigen werde. Sicher sei aber der Neubau des Kindergartens in Buchloe Ost. „Der ist gesetzt“, sagte der Bürgermeister.

Die positive Nachricht des Abends war, dass die Stadt Buchloe ihre Schulden um 1,7 Millionen Euro verringern kann. Der Schuldenstand soll Ende 2016 „nur“ noch 18,2 Millionen Euro betragen.

„Trotz genauester Planung kann es zu Überschreitungen im Haushalt kommen“, sagte Schweinberger und leitete zu einem weiterer Punkt der Tagesordnung über. Es ging um die nachträgliche Genehmigung von Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2016, die im Ergebnis von Buchloes Stadtrat ohne größere Diskussion einstimmig abgehakt wurde.

Dazu zählten Mehrkosten bei der Sanierung des VHS-Gebäudes. Rund 74.000 Euro mussten für zusätzliche nicht geplante statische Gutachten in den Haushalt nachträglich aufgenommen werden. Dazu kam, dass die Architekten entgegen aller bisherigen Erfahrungen ihre Honorare, die eigentlich erst für 2017 eingeplant waren, bereits in diesem Jahr ausbezahlt haben wollten.

Nachgenehmigen musste der Stadtrat auch überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 375.000 Euro für den Geh- und Radweg an der Unterführung Augsburger Straße. Hier hätten 450.000 Euro eingeplant werden müssen, es waren aber nur 75.000 Euro in der Planung. Dies sei einem technischen Fehler in der Haushaltsplanung geschuldet. Stadtbaumeister Herbert Wagner betonte, das Bauvorhaben selbst sei nicht teurer geworden und entspreche den Planzahlen.

Rund 80.000 Euro Mehrausgaben entstanden durch die vorgezogene Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges sowie der Anschaffung von Stahlbauelementen für Verschalungsarbeiten. Die Notwendigkeit der Anschaffung sei bei der Erstellung des Haushaltsplanes nicht bekannt gewesen, betonte Kämmerer Dieter Streit.

von Siegfried Spörer

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