Der Bürger hat das Wort

Am Sonntag können die Buchloer Bürger ihr Kreuz machen.

Am morgigen Sonntag entscheiden die Bürger von Buchloe über die zukünftige Qualität ihres Wassers. Nach jahrelanger Diskussion findet damit erstmals ein stadteigener Bürgerentscheid statt. Mit klarer Mehrheit hatte der Stadtrat nach intensiver Aussprache im März den Bürgerentscheid beschlossen (wir berichteten). Bürgermeister Josef Schweinberger hatte immer betont, dass die Beschaffung einer Wasseraufbereitungsanlage ursprünglich durch die Wünsche der Bürger ausgelöst worden war und keine Erfindung des Stadtrates sei.

„Sind Sie für die Errichtung einer zentralen Wasserenthärtungsanlage für die Wasserver- sorgung der Stadt Buchloe und des Stadtteiles Lindenberg?“ Mit dieser Frage sehen sich die Bürger der Stadt bei ihrem eigens sie selbst und ihre Stadt betreffenden Bürgerentscheid konfrontiert. Dem Stadtrat ist es sehr wichtig, dass eine möglichst hohe Wahlbeteiligung stattfindet, damit das Ergebnis auch von einer breiten Mehrheit getragen wird. Daher richten alle politischen Kräfte den Wunsch an die Bürger, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Infos im Vordergrund Vor wenigen Tagen hatte nochmals eine von etwa 300 Bürgern besuchte Informationsveranstaltung stattgefunden, in der mit Dr. Günter Baldauf vom „Technologiezentrum Wasser“ in Karlsruhe auch ein Experte für Fragen zum Thema Wasser zur Verfügung stand. Und letztendlich wurde jeder Haushalt zusammen mit der Wahlbenachrichtigung im Rahmen einer amtlichen Information umfassend aufgeklärt. Dabei stehen die Fragen nach dem Nutzen, der Gesundheit und der Kosten im Vordergrund. Beim Vergleich lässt sich feststellen: Die Vorteile für den Bau einer zentralen Trinkwasserenthärtung in ökologischer und finanzieller Hinsicht scheinen zu überwiegen. Und die von einigen Bürgern immer wieder geäußerten gesundheitlichen Bedenken werden von Experten nicht gesehen. Ganz im Gegenteil: Das bayernweite Problem mit dem hohen Nitratgehalt bekäme man laut Stadtbaumeister Herbert Wagner mit der Reduzierung von 35 auf 19 Milligramm in den Griff. Der Härtegrad des Wassers von derzeit 22,9 Grad könnte durch die Anlage auf etwa zehn Grad vermindert werden. Und nach Dr. Baldauf könnten beispielsweise auch Pflanzenschutzmittel oder Arzneimittelwirkstoffe zurückgehalten werden. Kosten und Quorum Die Kosten für die Anlage werden mit etwa 1,6 Millionen Euro beziffert. Wobei der Rathauschef deutlich macht, dass man bereits an die Obergrenze der Kostenkalkulation gegangen sei: „Damit es keine bösen Überraschungen gibt“. Umgelegt würde diese Investition auf zwei Wegen, um eine möglichst gerechte Belastung zu erreichen. Die Hälfte wird über einen einmaligen Verbesserungsbeitrag erhoben, der sich aus Grundstücksflächen- und Geschossbeitrag zusammensetzt. Dies träfe alle Eigentümer auf zwei Jahre verteilt ab 2015. Die andere Hälfte wird von allen Verbrauchern über die Wassergebühr erhoben (Beispiel siehe Grafik). Für einen bindenden Bürgerentscheid müssen mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten (wird Quorum genannt) abstimmen. Die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen bestimmt dann das Ergebnis. Wird dieses Quorum nicht erreicht, entscheidet der Stadtrat. Für weitere Informationen steht die Stadtverwaltung Buchloe zu den bekannten Öffnungszeiten zur Verfügung. Außerdem sind im Internet unter www.buchloe.de alle Details zur Wasserenthärtungsanlage abrufbar.

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