Er ist wieder da

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Buchloes Bürgermeister Josef Schweinberger (2. v. re.) ist nach seinem Herzinfarkt wieder im Amt.

Buchloe – Bürgermeister Josef Schweinberger ist wieder in Amt und Würden. Nach längerer Krankheitspause wegen eines Herzinfarktes übernahm der Rathauschef wieder die Leitung der jüngsten Stadtratssitzung. Darin gib es um die Vorberatung für den Haushalt des Jahres 2017.

Es gab zwar viele Nachfragen, aber wenig zu mäkeln an dem 150-seitigen Entwurf, den Kämmerer Dieter Streit dem Gremium vorgelegt hatte. Bis auf einige kleine redaktionelle Änderungen fand das Zahlenwerk die Zustimmung der Stadträte, auch wenn formal darüber nicht abgestimmt wurde, da es eine Vorberatung war. Im nächsten Schritt soll dann der Haushalt endgültig beschlossen werden.

Zunächst gab Kämmerer Streit einen Rückblick auf das Haushaltsjahr 2016. Hier gab es einige erfreuliche Entwicklungen, wie der Kämmerer betonte. Die Kreditaufnahme habe lediglich 75.000 Euro statt der vorgesehenen 3,4 Millionen Euro betragen. Die notwendigen Investitionen von 4,2 Millionen Euro seien aus den Rücklagen finanziert worden. Knapp 1,1 Millionen Euro niedriger lagen die Ausgaben gegenüber den Planungsansätzen. Bei den Einnahmen habe man dagegen nur ein Minus von 641.000 Euro verzeichnen müssen.

Somit sank die Schuldenlast im Jahr 2016 gegenüber den Planansätzen von knapp 20 Millionen Euro auf 18,3 Millionen Euro. Die allgemeine Rücklage beträgt am Jahresende 2016 rund zwei Millionen Euro.

Buchloes Haushalt im Jahr 2017 wird ein Gesamtvolumen von rund 41,1 Millionen Euro haben, wobei auf den Verwaltungshaushalt knapp 26,9 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt 14,2 Millionen Euro entfallen.

Hauptposten bei den Einnahmen des Verwaltungshaushaltes sind die Einkommenssteuerbeteiligung mit 7,2 Millionen Euro, die Gewerbesteuer mit sechs Millionen Euro und das Gebührenaufkommen mit 2,2 Millionen Euro. Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich ein Minus von 816.000 Euro. Dieser Betrag soll aus dem Vermögenshaushalt entnommen werden. Das Minus ist hauptsächlich auf geringere Gewerbesteuereinnahmen gegenüber dem Vorjahr zurückzuführen.

Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes ist der größte Brocken die Kreisumlage, also Geld, das an den Landkreis abgeführt werden muss. Die Summe beträgt hier 8,3 Millionen Euro gegenüber 6,2 Millionen Euro im Vorjahr. Das erklärt sich damit, so Schweinberger, dass im Jahr 2015 die Gewerbesteuereinnahmen exorbitant hoch gewesen seien. Diese würden die Grundlage für die Berechnung der Kreis­umlage zwei Jahre später bilden.

Auffällig gestiegen sind die Personalkosten von knapp vier Millionen auf 4,8 Millionen Euro. Bürgermeister Schweinberger begründete dies mit der Tatsache, dass im Jahr 2016 der Storchenkindergarten in Buchloe Ost eröffnet wurde und entsprechend Personal eingestellt werden musste. Dazu sei die Übernahme der Kindergärten St. Antonia und Franziskus-Kindergarten samt Personal aus kirchlicher Verwaltung gekommen. Hier würden allerdings zukünftig auch die Zuschüsse an die Kirche entfallen, sagte der Rathauschef.

Größtes Investitionsvorhaben im laufenden Jahr mit 2,1 Millionen Euro wird der Neubau des Kindergartens Buchloe Süd sein. Auch im Folgejahr werden hier noch einmal 1,8 Millionen Euro und im Jahr 2019 knapp eine Millionen Euro veranschlagt. Des Weiteren sind in diesem Jahr knapp 1,3 Millionen Euro für die Sanierung des ehemaligen Postgebäudes in den Haushalt eingestellt. VHS und Bücherei sollen dort einziehen. Rund 1,4 Millionen werden 2017 in das neue Baugebiet Buchloe Ost I fließen. Derzeit laufen dort die Erschließungsmaßnahmen für Straßen, Kanal und Wasserversorgung.

Nicht mehr im diesjährigen Haushalt sind die Ausgaben für die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes enthalten. Das Projekt war zwar ausgeschrieben. Nach Aussage von Stadtbaumeister Herbert Wagner sei aber nur ein Angebot eingetroffen, das zudem noch als überhöht betrachtet wurde. Die dafür vorgesehenen 1,3 Millionen Euro tauchen somit erst in der Haushaltsplanung für 2018 auf. Die Neugestaltung des zentralen Omnibusbahnhofes ist haushaltstechnisch sogar erst im Jahr 2020 eingeplant.

Verpflichtungsermächtigungen, also Finanzierungszusagen an zukünftige Projekte, wurden unter anderem für den neuen Kindergarten Buchloe Süd (1,6 Millionen Euro), den Straßenbau im Gewerbegebiet Süd VI (2 Millionen Euro), den Kanalbau im Gewerbegebiet Süd VI (1,4 Millionen Euro) und die Ertüchtigung der Kläranlage (2 Millionen Euro) in den Haushalt eingestellt.

2017 sollen keine neuen Kredite aufgenommen werden. Die dafür angesetzten 75.000 Euro sollen auf Vorschlag von Stadtrat Robert Pöschl (CSU) aus den Rücklagen entnommen werden.

Bürgermeister Schweinberger hat ein Ziel vor Augen. Bis zum Ende seiner Amtszeit möchte er den Schuldenstand für die Stadt von 24,5 Millionen bei seinem Amtsantritt auf 15 Millionen Euro nach Ablauf der Wahlperiode senken, ohne dass auf die Weiterentwicklung der Stadt verzichtet wird.

Ein Dankeschön für die vielen Genesungswünsche gab es abschließend vom Rathauschef. Er dankte auch dem 2. Bürgermeister Manfred Beck, der die Amtsgeschäfte geleitet hatte. „Er hat einen guten Job gemacht“. Schweinberger kündigte an, es werden sich Veränderungen ergeben.

von Siegfried Spörer

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