Bundesverkehrsminister Dobrindt zu Besuch in Kaufbeuren

Starkes Stück für das Allgäu

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Minister Alexander Dobrindt (Mitte) und MdB Ulrich Lange (li.) durften sich in das Goldene Buch der Stadt im Beisein von Oberbürgermeister Stefan Bosse (2. v. li.), MdB Stephan Stracke (3. v. li.) und Staatssekretär Franz Pschierer eintragen.

Kaufbeuren – Es war eine der angenehmen Veranstaltungen für einen Minister, zumal im finalen Endspurt eines Wahlkampfes. Daraus machte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auch keinen Hehl, als er auf Einladung der Stadt in der vergangenen Woche Kaufbeuren einen kurzen Besuch abstattete.

Hintergrund war ein Empfang für den Minister und den Bundestagsabgeordneten Ulrich Lange (CSU) als verkehrspolitischen Sprecher seiner Fraktion im Deutschen Bundestag für ihren erfolgreichen Einsatz zur Aufnahme der B12 in den Bundesverkehrswegeplan 2030. Dobrindt sprach in seiner Ansprache von einem „starken Stück für das Allgäu und Anbindung an das Fernstraßennetz“.

„Ich bedanke mich für den freundlichen Empfang, der für einen Verkehrsminister ungewöhnlich ist“, sagte Dobrindt zu Beginn seiner Ansprache und setze schmunzelnd hinzu, „zumindest in den aktuellen Zeiten.“ Nach den Entscheidungen zum Bundesverkehrswegeplan 2013 sei „die Umlagerung von Kollegen rapide zurückgegangen“. Doch man habe sehr viele gute Entscheidungen getroffen. So habe man das von Oberbürgermeister Stefan Bosse skizzierte „Fenster der Geschichte“ innerhalb von 15 Jahren ergriffen, welches unter anderem aus personellen Besetzungen an diversen Schnittstellen eine Chance bot, die man nutzen musste. Der Minister hat seinen Wahlkreis im benachbarten Weilheim, Ulrich Lange im Donau-Ries, dem nördlichsten Wahlkreis Schwabens. Außerdem gebe es in Regionen wie Schwaben, die über Jahrzehnte benachteiligt waren, Nachholbedarf.

„Wohlstandstreiber“

Der Minister dankte allen, die sich für den Ausbau des „Allgäu-Schnellweges“ engagiert hätten. Auch die Zustimmung der Bevölkerung zu Straßenprojekten stelle ein wesentliches Kriterium dar. Dennoch sei es nicht einfach gewesen, das Vorhaben mit Kosten von 265 Millionen Euro in den vordringlichen Bedarf zu bringen. Nun könne begonnen werden, sobald Baurecht bestehe.

Dobrindt bezeichnete den vierspurigen Ausbau als „Wohlstandstreiber für die Zukunft der Region“ und als „Chance für das Wachstum von Wirtschaft, Arbeit und Wohlstand im Allgäu.“ „Ich hoffe, dass der verdiente Lohn den Kolleginnen und Kollegen am Wahlabend zuteil werde“, schloss er bezogen auf die Endphase des Wahlkampfes mit einem Augenzwinkern.

„Wir Schwaben haben zusammengehalten“, sagte Ulrich Lange. Man habe sich ganz klar auf wenige Projekte verständigt und hätte diese definiert. Er freue sich, dass es gelungen sei, den vierspurigen Ausbau im Bundesverkehrswegeplan unterzubringen. Betonte aber, dass „vom Gesetz bis zur Umsetzung des Mammutprojektes noch viele Jahre ins Land“ gingen. Dazu brauche es die richtige Strategie, aber er freue sich schon jetzt, „wenn wir das Band durchschneiden können“.

Bosse bezeichnete die Entscheidung „epochal und sensationell“, welche insbesondere den außerhalb beschäftigten Bürgern mehr Sicherheit biete. Er hatte in diesem Zusammenhang aktuell eine gute Nachricht: Kaufbeuren wird sich in der Regionalklasse der Haftpflichtversicherung 2018 um eine Stufe verbessern. Die Stadtspitze sprach von einem „ausgesprochenen Glücksfall für dieses Vorhaben, eine personell für uns überaus glückliche Konstellation, in einem kurzen Zeitfenster, das zum richtigen Zeitpunkt für dieses Vorhaben offen stand“. Er dankte allen, die das Vorhaben über so lange Zeit unterstützt haben, darunter MdB Stephan Stracke (CSU), den beiden Landtagsabgeordneten und dem Landkreis Ostallgäu mit seinen Umlandgemeinden, aber auch IHK und HWK sowie den Kemptener und Oberallgäuer Kollegen.

Förderbescheid als „Zugabe“

Zum Abschluss hatte Dobrindt noch ein kleines Geschenk mitgebracht. Höchstpersönlich überreichte er dem OB einen bewilligten Bescheid im Rahmen der Bundesbreitbandförderung über 50.000 Euro. Dieses Geld dient dazu, Lücken bei einzelnen Objekten in der bereits bestehenden Internet-Versorgung zu identifizieren und untersuchen zu können. Peter Igel von der Abteilung Wirtschaftsförderung sprach im Nachgang mit dem Kreisbote von einer „hausnummernscharfen Betrachtung“, welche nun durchgeführt werden könne. Dies erfolge unabhängig von den erwarteten Zusagen in den Bereichen Märzisried, Apfeltranger und Füssener Straße.

von Wolfgang Becker

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