„Demokratie leben“ – geht das?

Wie Demokratie auf kommunaler Ebene funktioniert

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In einer Kommune sind Engagement und zentrale Orte zum Meinungsaustausch die Eckpfeiler gelebter Demokratie.

Kaufbeuren – Die Devise „Demokratie leben“ wurde und wird schon länger auf den verschiedensten Ebenen immer häufiger verwendet. Besonders dann, wenn es darum geht, negative Entwicklungen auf diesem Feld unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens zu verhindern.

Doch wie funktioniert Demokratie auf kommunaler Ebene? Welche Möglichkeiten bieten sich für eine Stadt und wer sind die Akteure? Gerade im Jahr 2019 ist Kaufbeuren in dem seit 2015 laufenden Bundesprogramm „Demokratie leben“ besonders intensiv tätig gewesen. Nicht nur ein zweiwöchiges Themenprogramm mit Ministerinnenbesuch, sondern auch eine vom Stadtrat einstimmig beschlossene Unterstützung der Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Menschenwürde runden die Aktivitäten ab (wir berichteten).

„Das ‚Haus der Demokratie‘ mit der Eröffnung durch Dr. Franziska Giffey als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend war für mich eindeutig der Höhepunkt in diesem Jahr“, sagt Alfred Riermeier als Leiter des Kaufbeurer Jugend- und Familienreferates. Die hohe Akzeptanz und die Anzahl der Besucher habe ihn in den zwei Wochen besonders positiv überrascht. Jugend- und Bürgersprechstunden mit Mandatsträgern aber auch Vorträge und Diskussionsrunden seien gut angenommen worden. In den Jahren 2020 bis 2023 werde die Stadt Kaufbeuren wieder an dem Bundesprogramm teilnehmen, das mit 125.000 Euro gefördert wird. 

In den letzten zwölf Jahren habe es über „Kaufbeuren aktiv“ rund zehn Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln für zum Beispiel Projekte, Sachmittel und Begegnungen gegeben. Die Expertise aus „Kaufbeuren aktiv“ wird bundesweit geschätzt, da der Erfahrungsschatz laut Riermeier auch von anderen Kommunen wie Nürnberg, Hamburg oder Berlin mittels Vorträgen abgefragt und genutzt wird.

Elemente der Demokratieförderung

Demokratieförderung funktioniert nach Riermeiers Worten über Engagementförderung: „In einer engagierten Stadt sollen sich alle Menschen nach ihren Fähigkeiten einbringen können – jedes Engagement ist wertvoll und einzigartig!“ Daraus würden sich in einem ersten Schritt Akzeptanz und Toleranz entwickeln und über ein faires Miteinander ein Zusammenhalt entstehen, der in die Gestaltung einer gemeinsamen Zukunft mündet. Ein zentraler Teil der Demokratie ist auch die Debatte und der Streit der Meinungen. „Wir müssen aber wieder vom Kritisieren über das Diskutieren zum Engagieren kommen“, stellt der Fachmann fest. Kilian Herbschleb von der externen Koordinierungsstelle „Demokratie leben!“ sieht bei jungen Menschen einen gewissen Nachholbedarf, sich reflektiert eine eigene Meinung zu bilden: „Das Programm bietet sehr gute Hilfen, um Zuhören und demokratische Grundprinzipien einzuüben.“

„Engagierte Stadt“

Oberbürgermeister Stefan Bosse sieht seine Stadt mit einer „aktiven und vernetzten Bürgergesellschaft als beste Vorsorge gegen soziale Schieflagen“. Eine engagierte Stadt unterstützt aber auch aktiv die Infrastruktur für Engagement und bietet Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger sowie Orte für Begegnungen. Angelika Lausser, Leiterin der FreiwilligenAgentur „Knotenpunkt“ und Vorsitzende des Generationenhauses, arbeitet schon länger an diesem Ziel: „Ein generationsübergreifendes Haus der Vereine im Zentrum der Innenstadt wäre ein Traum, mit beispielsweise einem offenen Treff und Kinderbetreuung oder anderes mehr – quasi ein Haus für alle“. Gerade für ehrenamtlich Tätige könnte die Kommune auf diese Weise nachhaltig Unterstützung leisten.

Dass solche Orte einen Schub auslösen können, ist am Beispiel der Stadt Stendal zu sehen. Dort zieht die anfangs skeptische Rathausspitze mittlerweile voll mit, nachdem sie den Wert der „Kleinen Markthalle“ nach deren Sanierung zu einem offenen Treff erkannt hat. Ähnliches geschah in Ribnitz-Damgarten mit einer Kaufhalle. Beides Beispiele für eine gewinnbringende Zusammenarbeit von Kommune, Zivilgesellschaft und Wirtschaft.

Blick auf 2020

Demokratie ist wertvoll und kostbar. Dies wird deutlich an dem von Schulen, Vereinen und Organisationen für 2020 geplanten umfangreichen Programm zum Thema „Demokratie leben“. Darunter der Stadtjugendring mit dem „Wahl-O-Mat“ für die Kommunalwahl oder die „Lange Nacht der Demokratie“ im Herbst. Aber auch die Gustav-Leutelt-Schule (siehe auch unten stehenden Artikel), die filmzeit kaufbeuren oder die Volkshochschule sind mit eigenen Aktivitäten dabei.

Wolfgang Becker

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