Erweiterte Nutzung denkbar

Nun doch Multifunktionsnutzung der erdgas schwaben arena?

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Finden in der erdgas schwaben arena bald auch kulturelle Veranstaltungen statt? Die Stadt lässt dies aktuell prüfen.

Kaufbeuren – Seit der Entscheidung für den Bau einer neuen Eissporthalle gab es sowohl im Stadtrat als auch in der Bevölkerung immer wieder Diskussionen über eine sogenannte Multifunktionsnutzung. Darunter verstand insbesondere die Fraktion der Freien Wähler neben reinen Sport- auch die Nutzung für kulturelle Veranstaltungen.

Bei einem jüngst statt gefundenen Gespräch mit Fachleuten im Bayerischen Wirtschaftsministerium unter Beteiligung von Stadtrat und MdL Bernhard Pohl (FW), Stadtkämmerer Markus Pferner und einem Vertreter der Kanzlei Rödl und Partner, die die Stadt Kauf­beuren in diesen Belangen berät, ist nun Bewegung in die Thematik gekommen. Das Wichtigste vorab: Grundsätzlich sind jetzt nicht nur alle Arten von Sportveranstaltungen, sondern auch kulturelle Veranstaltungen möglich.

Neben praktischen Erwägungen standen bisher insbesondere juristische Hürden seitens der EU im Fokus. Aufgrund eines Stadtratsbeschlusses vom Juni letzten Jahres hatte die Verwaltung einen Prüfauftrag an das Ministerium geleitet, in dem es um Nutzungserweiterungen gemäß beihilferechtlicher Rahmenbedingungen der EU gemäß Artikel 55 AGVO (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) geht. Dabei steht insbesondere eine mögliche Gefährdung der bestehenden Freistellung der Arena bezüglich der Beihilfen für Sportinfrastrukturen und multifunktionale Freizeitinfrastrukturen im Raum. 

Sport und Kultur möglich

In dem nun stattgefundenen und vor Weihnachten mit Oberbürgermeister Stefan Bosse abgesprochenen Gespräch in der Staatskanzlei wurden seitens des Ministeriums die bisher bekannten beihilferechtlichen Rahmenbedingungen zwar nochmals bestätigt. Laut Pferner habe das Ministerium jedoch angedeutet, dass – über nicht kommerzielle Veranstaltungen hinaus – auch einzelne kommerzielle Veranstaltungen möglich sein könnten.

Nicht kommerzielle Veranstaltungen sind sowohl im sportlichen als auch im kulturellen Bereich laut Pohl uneingeschränkt möglich. „Ein aufwendiges EU-Notifizierungsverfahren ist nicht erforderlich, allerdings müssen wir uns bezüglich kommerzieller Kulturveranstaltungen an die Vorgaben des Beihilferechts halten“, so Pohl. „Mein Traum bleibt allerdings, in der Arena einen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung als bayernweite Zentralveranstaltung durchzuführen.“ Für kommerzielle Sportveranstaltungen, wie beispielsweise einen Profiboxkampf, gebe es keine Einschränkungen.

Rahmenbedingungen

Grundsätzlich ist nicht nur eine Nutzung in der eisfreien Zeit (etwa zweieinhalb Monate) für die Vergabe an mögliche Investoren möglich. Für endgültige, durch den Stadtrat zu fällende Entscheidungen gilt es jedoch, alle auftretenden Faktoren in den Blick zu nehmen. Dem Wirtschaftsministerium liegt aktuell ein juristischer Fragenkatalog der städtischen Verwaltung als Erweiterung zum Prüfantrag vor, der derzeit bearbeitet wird, so Pferner im Gespräch mit dem Kreisbote. Für den Abschluss von Nutzungsverträgen bei einer kommerziellen Nutzung gelte im Wettbewerb eine „Marktangemessenheit“. Dabei müssten alle Kosten für Investitionen, laufenden Betrieb und sonstige Kosten berücksichtigt werden. Laut Pferner und Pohl liegen diese bei etwa 2.000 bis 2.500 Euro pro Tag.

Weiterer Klärungsbedarf

Neben Klärung der rechtlichen Fragen müssen laut Pferner die weiteren Voraussetzungen für die Durchführung von kommerziellen Veranstaltungen aus organisatorischer Sicht geprüft werden. Dazu gehört nicht nur die Beschaffung eines Hallenbodens zum Abdecken der Eisfläche oder weitere Betriebsausstattung sowie eine erforderliche Lagermöglichkeit. Eine ausreichende Personalausstattung fehlt ebenso wie qualifiziertes Fachpersonal (Veranstaltungstechniker) zur Darstellung der Betreiberverantwortung. Auch das müsse bei der Kalkulation eines marktangemessenen Entgeltes berücksichtigt werden.

von Wolfgang Becker

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