Medien und Bürgerbeteiligung

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„Stadt – Presse – Bürger“: In diesem Dreiecksverhältnis können Medien laut Werner Lauff eine durchaus wichtige und moderierende Rolle übernehmen.

Kaufbeuren – Die Medien werden landläufig als „vierte Gewalt“ im Staate bezeichnet, welcher auf dem rechtsstaatlichen Prinzip der voneinander unabhängigen drei Gewalten funktioniert. Doch können, sollen und dürfen sie auch eine Rolle in Sachen Bürgerbeteiligung spielen?

Können Medien Bürgerbeteiligung befördern oder gar zum Initiator von Bürgerbeteiligung werden? Diesen spannenden Fragen ging der Journalist und Gründer des „landsberg­blog“, Werner Lauff, in seinem Vortrag beim Bürgerforum Kaufbeuren in der vergangenen Woche nach. Am Beispiel „Stadtentwicklung“ der Nachbarstadt Landsberg am Lech zeigte er auf, wie das Zusammenspiel von Medien, der Stadt und den Bürgern zu einer Erfolgsgeschichte für alle werden kann.

Der Referent gewährte zunächst einen Blick auf die Stadt, in der er seit zehn Jahren beheimatet ist und in der er, betont, „gerne wohnt“. In einer Rückschau stellte er aber auch dar, dass die Stadt in den letzten sechs Jahren eine gewaltige Veränderung durchlaufen hat. Dafür haben nach seiner Aussage unter anderem zwei Faktoren beigetragen: qualifizierter Lokaljournalismus und qualifizierte Bürgerbeteiligung. Dabei ließ Lauff nicht unerwähnt, dass es sich hier um einen subjektiven und nur auf Landsberg bezogenen Blick handele. „Sollten Sie irgendwelche Anspielungen auf Kaufbeuren zu erkennen glauben: Vergessen Sie es. Ich habe keine Ahnung, wie’s hier zugeht“, fügte er humorvoll hinzu.

Lokaljournalismus

Lauff schilderte, wie er auf die Idee zum „landsbergblog“ kam. Auslöser waren für ihn eine aus seiner Sicht nicht zufriedenstellende Information über vorhandene Missstände und die Geschehnisse im Rathaus. So entstand zusammen mit seiner Frau der von Anfang an werbefreie Blog, der neben einem hohen Maß an Aktualität insbesondere mit drei Komponenten zum Erfolg führte: mit sorgfältiger Recherche, fundierter Faktendarstellung und meinungsfreudigem Kommentar. Fehle eine der Komponenten, werde die Sache nichts. Mit zu schnellen Kommentaren könne man oft daneben liegen und ohne Recherche sei man „instrumentalisierbar“. Nur Fakten zu nennen, ohne eine eigene Meinung zu äußern, imitiere dagegen die Neutralität einer übervorsichtigen Presse, produziere ein „Weiter so!“ und gebe keine Orientierung.

„Bürger wollen Orientierung“, lautet das Credo des Journalisten, „sie wollen sich ärgern und freuen, sie wollen das ehrliche Lob und die ehrliche Kritik!“ und untermauerte dies mit etlichen Beispielen aus der Lokalpolitik. Die 2012 gestartete Initiative „Guter Rat“ zur Schulung von Gemeinde- und Stadträten führte neben einer mittlerweile „exzellenten Zusammenarbeit mit der Stadt“ auch dazu, dass alle interessierten Bürger nun elektronisch Zugang zu sämtlichen Unterlagen des öffentlichen Teils der Stadtrats- und der Ausschusssitzungen erhalten.

Bürgerbeteiligung

„Ein wachsamer Journalismus ist oft gleichzeitig auch ein Anstoß für Aktivitäten der Bürger“, sagte Lauff. In vielen Fällen hätten sich spontane Initiativen von Anwohnern, Eltern oder anderen Betroffenen gebildet. Sie wurden durch die Berichterstattung ermutigt, sich zu organisieren und anschließend den Dialog mit dem Stadtrat oder dem Verwaltungschef zu suchen. Das habe fast immer zu Kompromissen geführt, mit denen nachher alle Beteiligten leben konnten. In diesen Fällen seien Journalismus und Bürgerbeteiligung eine Art „kommunizierender Röhren“, was für alle Seiten des Dreiecks „Stadt – Presse – Bürger“ von Vorteil sei. Allerdings habe es nicht immer eine so erfolgreiche Bürgerbeteiligung gegeben, wie bei der Umwandlung der an prominenter Stelle der Stadt liegenden Industriebrache „Pflugfabrik“ in das komplexe Projekt „urbanes Leben am Papierbach“ (ULP). Aus seiner Sicht habe die ULP sowohl in Richtung Investor als auch in Richtung Bürgerschaft eine Menge bewirkt. Gut funktioniert habe es wohl auch, weil sich Bürgervertreter und Presse in der Sache einig waren. Die sich anschließende lebhafte Diskussion machte deutlich, dass sehr gute Recherche und nur wahre Informationen die Grundlagen für ein positives Zusammenspiel zwischen Medien, Politik, Verwaltung, Wirtschaft und der Bürgerschaft sind.

von Wolfgang Becker

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