Wer Regenwasser einleitet, zahlt

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Marktoberdorfs Abwassergebühren werden neu berechnet. Künftig soll auch derjenige zahlen, der Niederschlagswasser in die städtische Kanalisation ableitet.

Marktoberdorf – Bisher war alles ganz einfach: Jeder Bürger bezahlte soviel an Abwassergebühr wie er Frischwasser (Trinkwasser, Spül- und Waschwasser) bezog. Doch einfach ist nicht immer gerecht. Denn die Beiträge galten ganz unabhängig von der Menge an Niederschlagswasser, das über das Grundstück in die städtische Kanalisation floss. Wer also über Regenwasserzisternen Niederschlagswasser versickern ließ, unterlag dem selben Rechenmaßstab wie derjenige, der über große Dach- oder Parkflächen Wasser dem Kanal zuführte.

Diese Berechnungsgrundlage wurde nun von den Verwaltungsgerichten und der bayerischen Kommunalaufsicht angemahnt. Jeder soll künftig für die Kosten aufkommen, die er verursacht. Zusätzlich zur Schmutzwassergebühr wird deshalb auch in Marktoberdorf eine zweite Gebühr, die so genannte Niederschlagswassergebühr eingeführt. Das beschloss der Finanzausschuss der Stadt in seiner vergangenen Sitzung. Die Anpassung der Einleitungsgebühren soll aus verwaltungsrechtlichen Gründen bereits zum 1. Januar 2017 gelten.

Wie bisher wird die Menge des Schmutzwassers entsprechend dem Frischwasserverbrauch abgerechnet. Die Gebühr soll die Kosten abdecken, die für die Beseitigung des Schmutzwassers in der Kläranlage anfallen.

Auch die Beseitigung des Oberflächenwassers verursacht Kosten. Diese sollen künftig nach der Größe der bebauten beziehungsweise befestigten Flächen, die an das Kanalnetz angeschlossen sind, erhoben und separat abgerechnet werden. Die Berechnung erfolgt nach der Größe der Grund- und Geschossflächen.

Die Stadtverwaltung rechnet in Folge der Umstellung mit einer Erhöhung der Beiträge. Erste Kalkulationen zur Beitragsentwicklung erwartet Helmut Schick vom Bauamt im März 2017. Bereits 2010 hat die Verwaltung das gesamte Stadtgebiet überfliegen lassen, um die Größe der befestigten Flächen zu dokumentieren. Nun werden weitere Prüfungen nötig sein. Auch die Informationen der Haushalte sind wichtig. Wer hat beispielsweise seitdem eine Zisterne installiert oder eine Garage gebaut? „Das ist ein laufender Prozess“, sagte Kämmerer Wolfgang Guggenmos. Um alle versiegelten Grundstücksflächen zu ermitteln, sollen die Bürger zunächst selbst Auskunft geben, dann kann ihr Grundstück auch von einem Mitarbeiter der Stadt begangen werden oder Luftbildaufnahmen werden zur Beurteilung des Grundstücks zu Rate gezogen. Die Beitragsgebühren werden rückwirkend zum ersten Januar dann vermutlich im Laufe der ersten Jahreshälfte den Verbrauchern in Rechnung gestellt.

Keine Mehreinnahmen für Stadt

Trotz einer Erhöhung der Gebühren rechnet die Stadtverwaltung nicht mit Mehreinnahmen durch die gesplittete Abwassergebühr. „Die alte Einleitungsgebühr wird durch die Einführung einer neuen Niederschlagswassergebühr lediglich anders verteilt“, sagte Schick dem Ausschuss. Christian Vavra (Grüne) begrüßte die neue Abwasserregelung, denn sie mache die Versickerung von Regenwasser auf dem eigenen Grundstück für Umwelt und Verbraucher attraktiv. Die Kläranlage sei ohnehin gut ausgelastet, bestätigte Guggenmos. Die Frage, in welcher Höhe die Beiträge steigen, konnte in der Sitzung noch nicht beantwortet werden.

von Angelika Hirschberg

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