Nach Alkoholfahrt

Pohl zieht erste Konsequenz

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MdL Bernhard Pohl zieht seine erste Konsequenz nach seiner Alkoholfahrt.

Kaufbeuren/München – Nach seiner Alkoholfahrt hat der Landtagsabgeordnete der Freien Wähler und Kaufbeurer Stadtrat, Bernhard Pohl, jetzt eine erste Konsequenz gezogen. Bis zum Abschluss des Verfahrens will Pohl das Amt des Fraktionsvize der Freien Wähler ruhen lassen.

Dies teilte er am Donnerstag (nach Redaktionsschluss) in einer persönlichen Erklärung mit, nachdem er zuvor seine Vorstandskollegen informiert hatte. 

Pohl erklärte, er sei nach „reiflicher Überlegung zu dem Schluss gekommen, nicht nur Lehren, sondern auch einschneidende Konsequenzen zu ziehen“. Nach wie vor bedauere er „zutiefst“ sein „Fehlverhalten“, betrunken Auto gefahren zu sein. 

Nicht ohne Grund, ist die Liste an Verkehrsvergehen des Abgeordneten doch lang. So war er 2006 in einen Unfall auf der A96 bei Stetten verwickelt. Ein 53-Jähriger starb, dessen Frau, 51, wurde schwer verletzt. Wie Pohl jetzt unserem Partnerverlag „Münchner Merkur“ mitteilte, wurde er hierfür wegen „fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung“ zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Urteil wurde Ende März 2007 rechtskräftig. 

Doch an diese schwere Verfehlung reihen sich weitere in der Folgezeit. Dazu zählen „Abstandsverstöße“, zwei „Geschwindigkeitsverstöße“, einen „Rotlichtverstoß“. Pohl kassierte stets Geldbußen und Fahrverbote. 

Wie berichtet, handelte sich Pohl dann 2011 zudem einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Kempten ein, nachdem er einem Bekannten fälschlicherweise zwei Verkehrsvergehen in die Schuhe geschoben hatte. 

Und nun die Trunkenheitsfahrt vorvergangene Woche, als er mit Alkohol am Steuer von der Polizei erwischt wurde. Wie berichtet, hatte Pohl zuvor am Landtagsempfang auf Schloss Schleißheim (Landkreis München) teilgenommen und dort offenbar zu tief ins Glas geschaut. 

Pohl zieht deshalb jetzt Konsequenzen: „Unabhängig vom Ausgang des derzeitigen Ermittlungsverfahrens werde ich für die Dauer dieser Legislaturperiode, also für deutlich mehr als drei Jahre, nicht mehr Auto fahren“, erklärt der Abgeordnete. „Dies ist weit mehr als in einem Verfahren mutmaßlich zu erwarten ist.“ 

Darüber hinaus betont Pohl allerdings, dass noch völlig offen sei, „ob der Vorfall als Trunkenheitsfahrt mit Führerscheinentzug oder als Ordnungswidrigkeit mit einem einmonatigen Fahrverbot geahndet wird“. Der Alkoholtest habe laut Pohl einen Wert von 0,58 mg/l ergeben, was einem Promillesatz von 1,16 entspreche. Die für das Verfahren entscheidende Blutalkoholkonzentration kann laut Pohl „etwas darüber, durchaus aber auch etwas darunter liegen“. 

Pohl selbst will jetzt für sich reinen Tisch machen: „Mein Verhalten im Straßenverkehr war in der Vergangenheit geprägt von mehrfachen Verstößen, die ich aufrichtig bedauere. Mit dieser Entscheidung ziehe ich darunter einen Schlussstrich. In meiner politischen Tätigkeit sowie meiner privaten Lebensführung habe ich mir hingegen nie etwas zuschulden kommen lassen. Das eine möchte ich daher von dem anderen strikt trennen. Ich werde deshalb weiter mit voller Kraft den vom Wähler erteilten Auftrag als Abgeordneter des Bayerischen Landtags erfüllen.“ 

Pohl kündigt in seiner Erklärung ferner an, sein Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Dauer des laufenden Verfahrens ruhen zu lassen. Der Fraktionsvorstand der Freien Wähler erklärte hierzu: „Dieser Schritt verdient unseren Respekt. Der Vorstand würdigt die vorzügliche Arbeit unseres Abgeordneten- und Fraktionskollegen Bernhard Pohl, der auch weiterhin unser Vertrauen genießt. Er ist eine wichtige Stütze für die politische Arbeit im Landtag.“

von Kai Lorenz und Matthias Matz

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