Strengere Auflagen für Versammlungen

Gemeinderat Aitrang findet nur vorübergehend Zuflucht beim TSV

TSV Aitrang Vereinsheim
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Im Juli kommt der Boden raus. In der sanierungsbedürftigen Turnhalle des TSV Aitrang können Sitzungen nur vorübergehend abgehalten werden.

Aitrang – Ordentliche Gemeinderatssitzungen oder gar öffentliche Sitzungen abzuhalten wird angesichts der aktuellen Infektionslage immer schwieriger. Die Gemeinde Aitrang sucht derzeit nach neuen Möglichkeiten, Versammlungen abhalten zu können. 

Vom Gemeindesaal war man im Frühjahr vergangenen Jahres in die Aula der Grundschule umgezogen, von dort aus einige Monate später in den noch geräumigen Festsaal des Gasthofs Ziegerer für 180 Personen, doch auch da ist es gemäß den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts inzwischen zu eng, um die nötigen Abstände gewährleisten zu können. Die für vergangenen Montag anberaumte Sitzung musste deshalb abgesagt werden. Aitrangs Bürgermeister Michael Hailand hat nun die Turnhalle des örtlichen Turn- und Sportvereins angefragt. Hier sind aufgrund des ausreichenden Luftvolumens noch Versammlungen möglich, die jedoch mit Selbsttests abgesichert werden sollen.

Andere Kommunen haben sich bereits für sogenannte „hybride” Versammlungsformen entschieden, bei denen ein Minimum der Akteure physisch anwesend ist und die anderen für die Sitzung digital zugeschaltet werden. Auch in Aitrang laufen Vorbereitungen für solche Sitzungen. Für eine Gemeinde ist der Weg dahin jedoch gar nicht so einfach. Sitzungen über Teams oder Zoom, wie sie mittlerweile bei anderen Anlässen abgehalten werden, sind bei Gemeinderats- und Ausschusssitzungen nicht erlaubt, da hier ein wesentlich höherer Anspruch an die informationelle Sicherheit und den Datenschutz gestellt wird. Bei technischen Pannen während der Sitzung kann es zudem passieren, das wichtige Beschlüsse ungültig werden, weil beispielsweise bei einzelnen Stimmberechtigten die Verbindung zusammenbricht. Dergleichen kann sich auch auf die Beschlussfähigkeit einer Ratsversammlung auswirken.

Trotzdem wird zusammen mit dem IT-Beauftragten der für Aitrang zuständigen Verwaltungsgemeinschaft Biessenhofen an der Schaffung solcher Strukturen gearbeitet, versicherte Michael Hailand. Er ist sich der Tatsache bewusst, dass bereits im Juli beim TSV der Turnhallenboden herausgerissen wird und die sanierungsbedürftige Halle somit als Versammlungsort nicht mehr in Frage kommt. Für den 1. Juni ist dort eine wichtige Haushaltssitzung geplant. Bürger der Gemeinde können sich in jedem Fall über die Homepage der Kommune auf dem Laufenden halten oder die monatlich erscheinende Gemeindeinfo konsultieren.

Felix Gattinger

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