Winterdienstpflichten betreffen alle

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Viel Schnee bedeutet auch viel Arbeit für die Mitarbeiter des Buchloer Bauhofes. Unser Foto zeigt den Bahnhofsvorplatz. Wegen des Busverkehrs steht dieser Bereich in der Prioritätenliste des Winterdienstes ganz vorne.

Buchloe – Sie haben gegenwärtig alle Hände voll zu tun – die Mitarbeiter des Buchloer Bauhofes. Das Tiefdruckgebiet „Dieter“ hat vorige Woche viel Schnee hinterlassen, seine Nachfolger versprechen auch nichts Gutes. Es sieht zwar schön aus, wenn Bäume, Sträucher, Felder und Dächer weiß gepudert sind. Doch für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger ist die weiße Pracht oft alles andere als schön.

Für den Winterdienst in Buchloe und den Ortsteilen ist der Bauhof zuständig, sagt Stadtbaumeister Herbert Wagner gegenüber unserer Zeitung. Dort beobachtet man das Wetter genau. Jeden Morgen um 3 Uhr muss ein Mitarbeiter des Bauhofes entscheiden, ob er seine Kollegen „aus dem Bett haut“.

Für die 85 Kilometer Buchloer Straßen sind die Bauhofmitarbeiter verantwortlich. Dazu kommen noch einmal rund 40 Kilometer Geh- und Radwege. Im Alarmierungsfall rücken dann bis zu acht Fahrzeuge aus, darunter der große Radlader und der LKW des Bauhofes. Es gibt eine Prioritätenliste für das Schneeräumen, denn man kann nicht gleichzeitig überall sein, sagt der Stadtbaumeister. Das führt schon mal zur Verärgerung von Anwohnern in den Wohngebieten.

Eine Verpflichtung für einen all­umfassenden Winterdienst gibt es aber für die Kommunen nicht. Im offiziellen Bayern-Portal des Freistaates im Internet heißt es, „eine straßenrechtliche Verpflichtung zu einem generellen Winterdienst auf Straßen oder bestimmten Straßenklassen besteht nicht. Aus der im bürgerlichen Recht wurzelndem Verkehrssicherungspflicht können sich aber im Einzelfall vor allem in Ortsdurchfahrten Winterdienstpflichten für den Straßenbaulastträger ergeben, die aber je nach Situation vor Ort räumlich oder sachlich stark eingeschränkt sind“.

Was Juristen etwas umständlich formuliert haben, bringt Buchloes Stadtbaumeister Herbert Wagner auf den Punkt. Abgesehen von gefährlichen Straßenstellen ist der Winterdienst eine freiwillige Leistung des Straßenbaulastträgers. „In den reinen Wohngebieten ohne Durchgangsstraßen müssten wir eigentlich nicht räumen.“ Wagner verweist darauf, dass beispielsweise in München die Straßen in Wohngebieten nicht geräumt werden. „Wir in Buchloe räumen auf allen öffentlich gewidmeten Straßen“, erklärte der Stadtbaumeister.

In Buchloe gibt man sich umweltbewusst. Salz werde nur sehr zurückhaltend eingesetzt, betonte Wagner, beispielsweise auf Gefällestrecken oder auf Straßen, auf denen Schulbusse fahren.

Doch auch die Anwohner müssen zu Schaufeln und Besen greifen. Nicht auf der Straße, aber auf den Gehwegen vor ihren Grundstücken. Hier besteht eine Verpflichtung zum Räumen und Streuen, um Unfälle zu vermeiden. Dies ist in einer entsprechenden Satzung verankert. Wer es nicht tut, kann sogar mit einem Bußgeld belegt werden, bestätigt Herbert Wagner. Allerdings sind dem Stadtbaumeister bisher keine Fälle bekannt, wo Bußgelder verhängt worden sind.

Die Satzung schreibt vor, dass an Werktagen ab 7 Uhr und sonntags ab 8 Uhr geräumt und gestreut werden muss. Bei entsprechenden Wetterlagen ist das Räumen und Streuen so oft zu wiederholen, dass keine Gefährdung für Passanten besteht.

von Siegfried Spörer

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