Haushalt 2013 in der Vorberatung – 4,8 Millionen Euro Neuverschuldung

Buchloe will noch viel investieren

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Stadtkämmerer Dieter Streit ist der „Herr der Zahlen“ in Buchloe.

Buchloe – Das „Werk“ ist 137 Seiten stark, wiegt genau 524 Gramm und hat es in sich: Der Haushaltsplan 2013 der Stadt Buchloe. Die Verwaltung der Stadt präsentierte das Zahlenwerk in der jüngsten Sitzung dem gewählten Rat der Stadt als Vorentwurf zur Beratung.

Die Haushaltsvorberatungen haben gezeigt: Buchloe ist gut unterwegs, trotz der knappen Kassen. Der Herr der Zahlen, Stadtkämmerer Dieter Streit, ging bei seiner Präsentation vor den Stadträten zunächst auf das erfolgreiche letzte Jahr ein. Es gab Planabweichungen im Verwaltungshaushalt zugunsten der Stadtkasse: Die Einnahmen waren rund 100.000 Euro höher als erwartet, die Ausgaben rund 670.000 Euro geringer als geplant. Auch die Kreditermächtigungen wurden 2012 nicht ausgeschöpft. Dem Vermögenshaushalt können 1,43 Millionen Euro statt der eingeplanten 660.000 Euro zugeführt werden. 

Im laufenden Jahr beträgt das Volumen im Verwaltungshaushalt rund 20,43 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt rund 12,75 Millionen Euro. Für 2013 ist eine Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt in Höhe von 490.600 Euro geplant. Nach den Haushaltsrichtlinien sollten es 1,7 Millionen sein. Die Stadt will sich heuer mit 4,8 Millionen Euro neu verschulden. Der Schuldenstand wird am Jahresende dann bei rund 24,1 Millionen Euro liegen. Dafür hat Kämmerer Streit 737.000 Euro an Zinsen eingeplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt in Buchloe im laufenden Jahr bei 1.975 Euro. In seiner Finanzplanung rechnet der Kämmerer, dass der Schuldenstand in den nächsten beiden Jahren noch einmal ansteigen wird, um dann im Jahr 2016 wieder zu sinken. Von den 24,1 Millionen Schulden entfallen rund neun Millionen Euro auf sogenannte "rentierliche Schulden". Damit sind Kredite gemeint, die zur Finanzierung von Ausgaben dienen, die wiederum Einnahmen generieren. Als Beispiele seien hier Wasser- und Abwasser genannt, die Einnahmen in Form von Gebühren in die Kasse spülen. Auch die Photovoltaikanlagen bringen der Stadt in Form von Einspeisevergütungen Geld in die Stadtkasse. 

Investieren will die Stadt im laufenden Haushaltsjahr insgesamt 10,4 Millionen Euro. Knapp 3,7 Millionen Euro entfallen hierbei auf den Brandschutz. Hier ist das neue Feuerwehrgebäude gemeint, das im Herbst dieses Jahres übergeben werden soll. Rund 2,45 Millionen Euro sind für die Wasserversorgung vorgesehen. In das allgemeine Grundvermögen werden 1,35 Millionen Euro fließen. Nennenswert sind die Investitionen in die Gemeindestraßen (1,23 Millionen Euro) und die Abwasserbeseitigung (knapp 500.000 Euro). Die restlichen Investitionen verteilen sich auf Förderung Wirtschaft und Verkehr, Straßenbeleuchtung, Grunderwerb für Baugebiete, Ausgleichsflächen für Baugebiete und den Bauhof. Die größten „Brocken“ bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind die Kreisumlage (knapp 4,8 Millionen Euro), die Personalausgaben (knapp 2,8 Millionen Euro), und die Zuschüssen an soziale Einrichtungen wie Kindergärten (2,3 Millionen Euro). 

Eine "knappe Kasse" wird die Stadt aber, so sieht es Bürgermeister Josef Schweinberger, weiterhin begleiten. Die Ausgaben werden stärker steigen, während die Einnahmen annähernd gleich bleiben. Dies geht zu Lasten der Rücklagen. Anregungen kamen vom Stadtrat, dass man langfristig zum Beispiel über die Erhöhungen von Steuern beispielsweise der Grundsteuer nachdenken müsse. Buchloe liegt im „Mittelfeld“ beim Hebesatz für Grundsteuern, sagte Bürgermeister Josef Schweinberger. 

Aber Buchloe hat noch einiges vor. Die Stadt soll schöner und attraktiver werden. Der Bahnhofsplatz soll 2014 bis 2015 für rund 745.000 Euro umgestaltet werden, ebenso wie der am Bahnhof gelegene Ladehof. Die Sanierung der bisher „wilden“ Fläche wird rund 450.000 Euro in Anspruch nehmen und soll ebenfalls über zwei Jahre gestreckt werden. Zwischen 2014 und 2016 steht weiter die Umgestaltung des Omnibusbahnhofes auf der Agenda. Hierfür müssen 740.000 Euro bereitgestellt werden und nicht zuletzt muss die Stadt ihr Freibad sanieren. Geschätzte Kosten hierfür 450.000 Euro. Endgültig über den Haushalt wird der Stadtrat in seiner Sitzung am 30. April entscheiden. von Siegfried Spörer

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