Hohe Steuereinnahmen

Haushaltsvorberatung 2021 in Buchloe: Die nächsten Jahre im Blick

Spielplatz Zugspitzstraße in Buchloe
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Herzensangelegenheiten der Buchloer Stadtratsmitglieder für den Haushalt 2021: Einige Spielplätze im Stadtgebiet und die Fahrradstellplätze am Bahnhof sollen verbessert werden.

Buchloe – Fast 15,73 Millionen Euro Steuereinnahmen mehr als geplant kann die Stadt Buchloe für das Jahr 2020 verbuchen. Zwar sei bei der Einkommensteuer eine „leichte Corona-Delle“ zu verzeichnen, alles in allem „sind wir aber noch glimpflich davongekommen“, so der stellvertretender Kämmerer Peter Martin. Dies liegt vor allem an der unerwartet hohen Gewerbesteuer. Wohin also in den kommenden Jahren mit dem Geld? Darüber hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beraten.

„Die Haushaltssatzung ist eine der wichtigsten Vereinbarungen zwischen Stadtrat und Verwaltung“, betonte Bürgermeister Robert Pöschl in seinen einleitenden Worten. Er stellte dabei klar, dass die Satzung lediglich einen Rahmen schaffe, auf deren Grundlage dann gehandelt werden könne. In diesem Jahr präsentierte zum ersten Mal Martin als zukünftiger Kämmerer den Haushalt. Kämmerer Dieter Streit wird zum 1. August in den Ruhestand gehen. Martin blickte zunächst auf das Haushaltsjahr 2020 zurück. Erfreulicherweise musste kein Kredit aufgenommen werden, so konnte der Schuldenstand um rund 1,7 Millionen Euro auf gut 11,2 Millionen Euro verringert werden. Dieser Trend soll auch 2021 fortgeführt werden. Dann sogar auf unter 9,5 Millionen Euro. Zum ersten Mal seit vielen Jahren kann damit der Schuldenstand verringert werden. Pöschl verwies aber auch auf die Kehrseite der hohen Steuerkraft. So sei für die Jahre 2022 und 2023 mit dem Wegfall von Schlüsselzuweisungen und einer Erhöhung der Kreis­umlage zu rechnen. „Es ist jetzt schon absehbar, dass uns 6,5 Millionen Euro fehlen werden, die wir nicht aus dem laufenden Betrieb erwirtschaften können“, so der Bürgermeister. Aus diesem Grund werde bereits im Haushalt 2021 vorgebeugt.

Die im Haushaltsplan 2021 veranschlagten Einnahmen und Ausgaben betragen im Verwaltungshaushalt 37,29 Millionen und im Vermögenshaushalt 19,54 Millionen Euro. Die größten Investitionen betreffen den Neubau der Kita Franziskus mit knapp zwei Millionen Euro und die Sanierung des Eisstadions mit 2,3 Millionen Euro. Auch die Ertüchtigung der Kläranlage und angedachter Grunderwerb werden die Stadt laut Planung Beträge im siebenstelligen Bereich kosten. Als eines der wichtigsten Projekte mit hoher Priorität bezeichnete Pöschl außerdem die Fahrradabstellplätze im Bahnhofsbereich. Hier soll zudem der Rückenwind der sogenannten Bike+Ride-Offensive der Deutschen Bahn genutzt werden, im Zuge derer die Bahn 100.000 neue Fahrradplätze an den Bahnhöfen etablieren will.

Das Gremium stimmte darüber hinaus über die zusätzlich eingegangenen Anträge der einzelnen Fraktionen ab. Alle neun Anträge wurden, teils in veränderter Form, angenommen, folgende Projektideen sogar einstimmig: Die Einrichtung eines Soccer5-Spielfeldes im Stadtgebiet, die Aufwertung einzelner Spielplätze sowie die Schaffung eines Generationenspielplatzes, das Investieren in eine Studie, wie Kurzeit- und Verhinderungspflege realisiert werden können und die Kostenübernahme für die energetische Sanierung des Schulungsraumes am Feuerwehrhaus in Hausen.

Dank an Kämmerer

Am Ende dieser zeit- und diskussionsintensiven Sitzung bedankte sich Pöschl bei Dieter Streit, der seit 1986 bei der VG Buchloe tätig ist, die letzten zwölf Jahre als Kämmerer. Nun geht Streit in den Ruhestand. In seiner Amtszeit sei er stets bestens vorbereitet gewesen, mit seiner ruhigen und hochkompetenten Art habe er auch große Projekte stets bestens gemeistert und somit viel zur positiven Entwicklung der Stadt beigetragen. ­Pöschl wünschte Streit alles Gute für den Ruhestand. „Wenn es mal langweilig sein sollte: Am Dienstagabend ist Stadtratssitzung“, scherzte er.

von Agnes Reißner

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