VWEW: Antwort energiegeladen

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Marktoberdorfs Bürgermeister Dr. Wolfgang Hell.

Marktoberdorf – Energiegeladen zeigte sich Marktoberdorfs Bürgermeister Dr. Wolfgang Hell bei einem Thema, bei dem es um Energieversorger geht. Mit ungewohnt scharfem Ton beantwortete er eine Anfrage des Grünen-Stadtrates Christian Vavra.

Der wollte, dass grundsätzliche Aspekte zu den Gesprächen zwischen VWEW (Vereinigte Wertach-Elektrizitätswerke) und Erdgas Schwaben über eine Kooperation nicht hinter verschlossenen Türen stattfindet, sondern öffentlich behandelt werden.

Die Stadt Marktoberdorf ist innerhalb des Unternehmens VWEW, das bereits seit den vierziger Jahren besteht, ein kleiner Gesellschafter. Sie hält 12,7 Prozent der Anteile. Die Stadt Kaufbeuren hat 60,7 Prozent bei den Anteilen, Mindelheim gut 25 Prozent. Hinzu kommen mit geringen Beteiligungen die Gemeinden Bießenhofen (0,5 Prozent) und Apfeltrach (0,7 Prozent).

Für einen Beschluss zu einer Kooperation ist nach Informationen des Kreisbote eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Markt­oberdorf allein kann als Gesellschafter also nichts ausrichten. Als Zünglein an der Waage ist eher Mindelheim zu sehen. Eine mathematische Betrachtung: Sollten Mindelheim und Marktoberdorf gemeinsam zur Kooperation anders stehen als Kaufbeuren, käme die kreisfreie Stadt trotz 60 Prozent Anteilen mit ihrem Ansinnen nicht durch.

Die Ertragskraft „langfristig sichern“

Bürgermeister Dr. Hell bestätigte nun auf Anfrage, dass im Stadtrat hinter verschlossenen Türen ein Beschluss getroffen wurde. Zum Inhalt sagte er nichts. Grundsätzlich erklärte er aber: „Es geht uns darum, in einer Zeit dramatischer Umwälzungen in der Energiebranche durch vorausschauendes Handeln die Stärke und Ertragskraft unseres gemeinsamen Unternehmens VWEW langfristig zu sichern.“

Bei Beratungen im Stadtrat zu diesem Thema werde, so der Marktoberdorfer Rathauschef, zwangsläufig über betriebswirtschaftliche und strategische Aspekte des Unternehmens gesprochen, auch über Betriebsinterna potentieller Kooperationspartner, das heißt über dritte Unternehmen, die dabei „die Hosen runterlassen müssen“. Daher sei nichtöffentlich zu beraten. Über das Ergebnis werde zum geeigneten Zeitpunkt berichtet. Hell ergänzte: Die Öffentlichkeitsarbeit in dieser Angelegenheit liege beim Aufsichtsratsvorsitzenden. Das ist der Kaufbeurer OB Stefan Bosse.

Grünen-Stadtrat Vavra erklärte im Marktoberdorfer Stadtrat, die Informationen zu dem Thema würden ihm nicht ausreichen. Außerdem wolle er, dass die Bürger rechtzeitig etwas über grundsätzliche Belange zu der möglichen Kooperation erfahren. Details könnten immer noch hinter verschlossenen Türen behandelt werden. Die rechtzeitige Information ist ihm wohl deswegen ein Anliegen, weil Marktoberdorf vor einigen Jahren bei der Ausrichtung der Kliniken in Kaufbeuren und Ostallgäu mit der Schließung des Krankenhauses vor vollendete Tatsachen gestellt worden sei.

Dr. Hell sieht beim Thema der Gespräche zwischen VWEW-Energie und Erdgas Schwaben ein „gemeinsames Interesse“. Er ist überzeugt, dass da Kaufbeuren auf unternehmerischem Gebiet „keine Abenteuer“ wolle. Gleichwohl werde sich die Stadt Marktoberdorf auch als kleiner Gesellschafter gründlich mit dem Thema befassen, das Für und Wider intensiv abwägen.

Auskunft bei der Rechtsaufsicht

Schon im Mai, als damals der Umweltausschuss tagte, hatte Vavra beantragt, den Tagesordnungspunkt zu den VWEW in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verlegen. Die Mehrheit der Kollegen war dagegen. Ebenso wie neulich im Stadtrat. Bürgermeister Hell hatte bei der Rechtsaufsicht im Landratsamt eine Auskunft eingeholt. Die Regelungen bezüglich öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung seien in der Bayerischen Gemeindeordnung und in der Geschäftsordnung des Stadtrates Marktoberdorf verankert. Hell: „An diese Spielregeln haben sich alle zu halten, vom Stadtrat bis zum Vorsitzenden.“

Der Bürgermeister erwähnte auch, dass die Anfrage Vavras durchaus eine Rüge rechtfertige und mit einem Ordnungsgeld belangt werden könne. Wenn ein Stadtrat beantrage, ein Thema aus dem nicht öffentlichen Teil in die öffentliche Sitzung reinzunehmen, dürfe er bei der Anfrage nur die Ziffer der Tagesordnung nennen, aber keinesfalls ein Stichwort zum Inhalt.

jj

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