Bald Hybrid-Sitzungen?

Kurz und knapp: Hoher Inzidenzwert hat Folgen für Buchloer Stadtratssitzung

Alte Fahrradstellplätze
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Durch die Verabschiedung des Haushaltes 2021 wurden auch die Weichen für das Projekt „Fahrradstellplätze am Bahnhof“ gestellt.

Buchloe – Eigentlich standen bei der jüngsten Stadtratssitzung in Buchloe insgesamt zehn Punkte auf der Tagesordnung, von denen letztendlich allerdings fünf gestrichen wurden. Grund war vor allem die Tatsache, dass das RKI die Kontaktpersonen bei einem Coronafall inzwischen neu definiert. So wurde im Laufe der Sitzung lediglich die Haushaltssatzung für 2021 verabschiedet.

In Zukunft soll laut Robert-Koch-Institut jeder als Kontaktperson 1. Grades eingestuft werden, der sich länger als zehn Minuten mit einer infizierten Person in einem Raum aufgehalten hat. Folge dieser Regelung: Auch Stadtrats- und Verwaltungsmitglieder sowie Zuschauer müssten im Falle eines infizierten Teilnehmers zwei Wochen in Quarantäne. Um dieses Risiko zu minimieren, entschied man sich dafür, lediglich den Haushalt 2021 zu verabschieden, der bereits in der Sitzung Ende März vorberaten worden war und der auch für die Weichenstellung der kommenden Jahre maßgebend sei.

Zukünftiger Kämmerer Peter Martin präsentierte hierzu ergänzend die Anträge der einzelnen Fraktionen und Institutionen, die in der Vorbesprechung befürwortet worden waren und dementsprechend nachträglich aufgenommen worden waren. Die größten Posten betreffen dabei die Investition in eine Gastroküche im Eisstadion (+113.000 Euro), die Einrichtungskosten für ein öffentliches WLAN (+75.000 Euro), die Finanzierung eines sogenannten Soccer-5-Spielfeldes mit zusätzlich 60.000 Euro, sowie die Erneuerung der Spielplätze in der Wiedergeltinger Straße und der Zugspitzstraße (+50.000 Euro). Am Ende wurde der Haushalt mit einer Gegenstimme verabschiedet. Auf die üblichen Haushaltsreden wurde gemäß eines Antrages von Franz Lang (FWV) aus oben genannten Gründen verzichtet.

Um dem entstandenen Problem mit der Sitzungslänge in Zukunft entgegenzuwirken, legte Benjamin Leinsle als Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion im Laufe der Stadtratssitzung einen Antrag für sogenannte Hybrid-Sitzungen vor. Die Möglichkeit dazu ebnet ein Gesetz von März in der Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung, das auch die Gelegenheit einer audiovisuellen Teilnahme ermöglicht. Nur der Bürgermeister muss dann als Vorsitzender in Präsenz anwesend sein. Eine derartige Regelung soll auch für Buchloe angedacht werden, sowohl für öffentliche als auch nicht-öffentliche Sitzungen, um Handlungsoptionen der Gremien auch während der Pandemie aufrechtzuerhalten. „Solange sollten die Kommunen die Möglichkeit haben, die besonderen Umstände der Pandemie berücksichtigen zu können, auch wenn dies dazu führt, dass herkömmliche, grundsätzlich bewährte Entscheidungsabläufe und Beteiligungsformen modifiziert werden“, heißt es im CSU-Antrag. Darüber soll in der nächsten Stadtratssitzung entschieden werden.

Agnes Reißner

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