Inbetriebnahme verzögert

Feinjustierung des Sicherheitssystems an der Forensik steht noch aus

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Thomas Düll, Vorstandsvorsitzender der Bezirkskliniken Schwaben.

Kaufbeuren – Seit einem Jahr ist der Erweiterungsbau der Forensik in Kaufbeuren fertig. Beim Tag der offenen Tür konnten sich kürzlich die Bürger einen Eindruck verschaffen. Wir haben bei Thomas Düll, Vorstandsvorsitzender der Bezirkskliniken Schwaben, nachgefragt, warum die Einrichtung ihren Betrieb noch nicht aufgenommen hat.

Eigentlich sollten die Patienten bzw. Straftäter bereits seit Monaten in dem Gebäude untergebracht sein. Warum verzögert sich die Inbetriebnahme?

Düll: Vorneweg ein paar grundsätzliche Anmerkungen: Wir sprechen generell von Patienten. Häftlinge und Insassen sitzen in der JVA. Diese Patienten sind aufgrund ihrer psychischen Erkrankung (Suchterkrankung, schwere psychische Störung) mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Sie sind im Maßregelvollzug, weil sie nach Ansicht eines Gerichts eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder der verminderten Schuldfähigkeit begangen haben. Oberstes Ziel der Behandlung in der Maßregelvollzugsklinik (oder Forensik) ist es, die Patienten zu resozialisieren, damit sie nach ihrer Entlassung ein straffreies Leben in der Mitte der Gesellschaft führen können. Wer in der Forensik untergebracht wird und wie lange, entscheiden einzig und allein die Gerichte. Die Klinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie ist eine eigenständige Klinik innerhalb des Bezirkskrankenhauses (BKH) Kaufbeuren.

Die Außenhaut des Gebäudes, also das „Grobe“, ist absolut sicher. Nun geht es um die Feinjustierung der elektronisch gesicherten Türen, Kameras und Monitorschaltungen. Dabei handelt es sich um ein hochkomplexes Gewerk. Da jedoch noch nicht alles reibungslos funktioniert hat, zieht sich die Abnahme nun schon seit Monaten hin. Entscheidend ist, dass das Sicherheitssystem komplett und fehlerfrei funktioniert, ehe der Erweiterungsbau in Betrieb gehen kann.

Welche Rolle spielte die Flucht zweier Patienten, die im Sommer aus dem Altbau der Forensik ausgebrochen waren?

Düll: Keine. Die Entweichung erfolgte weder aus dem Neu- noch aus dem Altbau der Forensik, sondern aus einer anderen geschlossenen Station auf dem BKH-Areal, in dem Patienten mit ersten Lockerungsstufen aus Gründen räumlicher Engpässe untergebracht sind.

Wurde in diesem Zusammenhang das hochsensible Sicherheitssystem nochmals auf den Prüfstand gestellt?

Düll: Da das Sicherheitssystem hiervon nicht tangiert war, erübrigt sich diese Frage. Selbstverständlich wurden die Sicherheitsmaßnahmen anschließend grundsätzlich überprüft und die Abläufe analysiert.

Sind die Straftäter eigentlich gefasst worden?

Düll: Einer der geflüchteten Männer wurde an der Grenze zu Tschechien aufgegriffen, der andere kehrte freiwillig zurück.

Am Dienstag, 1. Oktober, sollte eine Art Probebetrieb starten. Eine offene Station sollte ins Erdgeschoss ziehen. Ist das passiert? Wenn ja, was erhoffen Sie sich davon und kann dies als „echter“ Härtetest für den gesamten Komplex verstanden werden? Zumal bei diesen Patienten die technischen Sicherheitsmaßnahmen wohl nicht mehr in so hohem Maße notwendig scheinen.

Düll: Ja. Hierbei handelt es sich um therapieerfahrene Patienten mit höheren Freiheitsgraden. Mit ihnen kann das komplexe, aufwendige neue Sicherheitssystem intensiv erprobt werden. Die Gefahr einer Flucht ist bei ihnen vergleichsweise gering.

Bis wann rechnen Sie mit einer Abnahme des Sicherheitssystems und wie läuft so ein Prüfverfahren ab?

Düll: Zeitnah. Genauere Angaben können wir derzeit nicht machen.

Später sollen vor allem psychisch schwerst erkrankte und besonders gefährliche Patienten in dem Gebäude untergebracht werden. Bislang werden sie zentral für ganz Bayern im Bezirkskrankenhaus Straubing therapiert. Was spricht jetzt für eine dezentrale Unterbringung?

Düll: Das Straubinger System ist nach Ansicht von Fachleuten überholt und nicht mehr zeitgemäß. Besonders behandlungs- und sicherungsbedürftige Patienten sollen wohnortnah eingewiesen werden, sprich in dem Bezirk, wo sie zu Hause sind. Nur so sind eine Resozialisierung und eine Anschlussbetreuung nach der Zeit in der Forensik möglich. Es gehört zur regionalen Verantwortung, kranke Straftäter aus Schwaben auch in Schwaben zu behandeln.

Inwieweit unterscheidet sich Straubing von der Einrichtung hier in Kaufbeuren?

Düll: In Kaufbeuren gibt es keine vergitterten Fenster oder Stacheldrähte. Gleichwohl ist auch hier der Sicherheitsstandard hoch: Er ist auf dem neuesten Stand. Allerdings gibt es in Kaufbeuren im Gegensatz zu Straubing Lockerungsstufen.

Interview: Kai Lorenz

Eckdaten zum Bau:

Der Erweiterungsbau der Klinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie Kaufbeuren hat 32,7 Millionen Euro gekostet. Die Planungszeit dauerte etwa sechs Jahre, der Bau an sich drei Jahre. Die Einrichtung hat 218 Betten und ist damit die größte Maßregelvollzugsklinik in Bayerisch-Schwaben. In der Maßregelvollzugsklinik arbeiten knapp 250 Beschäftigte.

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