Eggenthaler Bürgerinitiative klärt auf zum Thema Internet

Nur Fakten punkten

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Moderator Remigius Kirchmaier leitete die Diskussion mit Neill Hogarth (Allgäu-DSL), dem 1. Bürgermeister Harald Polzer sowie Gregor Bracht und Alfred Jörg von der BI.

Eggenthal – Seit Monaten ist es das Thema in der Gemeinde: Statt der ursprünglich von der Verwaltung favorisierten Funklösung für ein schnelles Internet will die Bürgerinitiative einen Ausbau mit Breitband. Kurz vor dem Bürgerentscheid am 24. März informierte die BI nun mit einer breit angelegten Podiumsdiskussion.

Gut 200 Bürger und Interessierte folgten am vergangenen Freitag dem Aufruf zu einer Podiumsdiskussion im Eggenthaler Gasthaus Krone. Seit Monaten wird in der Gemeinde diskutiert, ob im Hinblick auf die zukünftige Anbindung an das Internet eine Versorgung per Funknetz von der Firma Allgäu-DSL oder der Ausbau einer Kombination aus Glasfaserleitung in Verbindung mit den bestehenden Kupferkabeln die bessere Lösung darstellt. Die entsprechende Bürgerinitiative (BI), die sich für die zweite Lösung ausspricht, hatte innerhalb kürzester Zeit die erforderlichen Stimmen für ein Bürgerbegehren gesammelt (wir berichteten) und gab im Rahmen der Podiumsdiskussion nun den Sachstand aus ihrer Sicht bekannt. 

Eine Erläuterung zur Fragestellung des Bürgerbegehrens gab Rechtsanwalt Florian Schwarz ab. Er stellte klar heraus, dass die Entscheidung einem Beschluss des Gemeinderates gleichgestellt wird, jedoch die Gemeinde nur verpflichtet, rechtlich zulässige und wirtschaftlich notwendige Maßnahmen zu ergreifen. Anschließend erläuterte Thomas Lecker vom gleichnamigen Ingenieurbüro die komplexe Thematik aus technischer Sicht, wobei die Verwendung des Begriffs „Glasfaser“ sehr unterschiedlich sein könne – es gebe hier sowohl die Kombination von Glasfaserleitungen und bestehenden Kupferleitungen als auch die – jedoch insbesondere in Ballungsgebieten praktizierte – Verlegung von Glasfaserleitungen in jedes Haus. Für welche Lösung man sich auch entscheide – wer das steigende Datenvolumen von Betrieben, Ärzten aber auch von Landwirten und Selbständigen beobachtet, werde keinen Zweifel am Bedarf von Hochleistungsnetzwerken haben. Für Eggenthal bedeute das Vorhaben Breitbandversorgung einen Aufwand von etwa 21 Kilometern für neue Glasfaserleitungen bei einem Investitions- volumen zwischen einer halben Million Euro und etwa 770.000 Euro. Einige Trassen könnten dann bei anstehenden Straßenbaumaßnahmen durch Leerrohre versorgt, auf landwirt- schaftlichen Flächen könnten die Leitungen eingepflügt werden.

Unbeantwortete Fragen 

Die Podiumsdiskussion im Gasthaus Krone offenbarte indes, dass es die Positionen zum Thema Internet sich bei den einzelnen Beteiligten teilweise stark unterscheiden. Strittig ist beispielsweise zwischen der Gemeinde und der Bürgerinitiative die Frage, ob ein neues Sportheim oder eine zukunftsträchtige Breitbandversorgung die Finanzkraft der Gemeinde mehr oder weniger sinnvoll belastet, bis zu der Frage, ob mit Allgäu-DSL überhaupt ein gültiger Vertrag besteht. 

Als Moderator wurde vorab Remigius Kirchmaier bestimmt, auf dem Podium saßen der Geschäftsführer von Allgäu-DSL Neill Hogarth, 1. Bürgermeister Harald Polzer, Ingenieur Thomas Lecker sowie Gregor Bracht und Alfred Jörg als Vertreter der BI. Sie stellten sich den Fragen des Publikums. Bürgermeister Polzer verwies auf die historische Entwicklung der Thematik. In 2011 seien die Gegebenheiten „noch völlig anders“ gewesen. Er als Bürgermeister werde – im Bewusstsein der mitunter recht emotionalen Argumentation – entsprechend dem Bürgerentscheid handeln. Fragen zur effektiven Strahlenbelastung und zu der Standhaftigkeit von Gutachten sowie einigen Aussagen der Vergangenheit konnte oder wollte Polzer aber nicht konkret beantworten. Ob die Funklösung als Zwischenlösung wirklich effizient und wirtschaftlich ist, darauf ließ sich dann auch der Chef von Allgäu-DSL Neill Hogarth am Ende nicht festlegen. Er bestätigte aber das Zahlenbeispiel der BI zu Übertragungsraten und Kosten im Falle eines Vertrages mit Allgäu DSL (599 Euro netto) – sowie die Tatsache, dass ein Mitbewerber (LTE) dafür 35 Euro berechne. Derzeit, so kam während der Diskussion auf, verfügen weder Allgäu-DSL noch die Gemeinde über Masten. Die Standortfrage für die Sendereinrichtung hat Hogarth nach eigenem Bekunden im Januar bis zur Abstimmung der Eggenthaler Bürger zurückgestellt. 

Von Seiten der Landwirte kam die Frage, in wie weit die Trassenverlegung und damit verbundene Kosten wie Entschädi- gungszahlungen in der Kostenkalkulation enthalten seien. Die Sprecher der BI bestätigten, dass die üblichen Kosten enthalten seien, wiesen aber darauf hin, dass die Kooperation aller Beteiligten ein wichtiges Element des Projekts seien. „Preistreiberei“ oder eine Blockadehaltung einzelner Grundstückseigentümer dieses ge- fährden könnten. Sollten die Bürger ihre Entscheidung für die Funklösung treffen, so rechnet Neill Hogarth mit einer Realisierungszeit von sechs Monaten bis zu zwei Jahren. Die Zeitachse der Breitbandlösung ist dagegen noch ungeklärt, da die Gemeindevertreter bisher nur den Weg mit Allgäu-DSL ausgelotet haben. Ob dabei überhaupt ein rechtlich bindender Vertrag vorliegt, oder nur eine „mündliche Absprache“ – auch diese Frage konnte vom Bürgermeister nicht beantwortet werden. 

Standortfaktor Internet 

Ein Bürger gab zu bedenken, dass viele Wünsche in der Gemeinde vorliegen, die aber alle nur bezahlbar seien, „wenn neue Steuerzahler und neue Betriebe zu einer Ansiedlung bewogen werden können“. Hierfür sei eine leistungsfähige Internetverbindung ein bedeutendes Argument für den Standort Eggenthal – und sie bringe Geld in die „gebeutelten Gemeindekassen“. Nach einer gut dreistündigen Veranstaltung konnte eine sichtlich entspannte Silvia Lustig (BI) allen Beteiligten für die „konstruktive und sachliche Diskussion“ danken. Dass zwei Gemeindräte die Versammlung verfrüht verlassen hatten weil sie „einen wichtigen Termin“ wahr- nehmen mussten, führte eher zu Erheiterung. Über den aktuellen Stand der Dinge aus Sicht der Bürgerinitiative können sich Interessierte auf der Seite www.proglasfaser-eggenthal.de im Internet informieren. von Ferdinand Schmalholz

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