Landrätin lädt Bürgermeister zum Thema "schnelles Internet"

"Nutzen Sie es"

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Mit Hochgeschwindigkeit auf die Datenautobahn. Das Thema interessierte die Bürgermeister im Landkreis Ostallgäu. Landrätin Maria Rita Zinnecker hatte zu einer Informationsveranstaltung eingeladen.

Landkreis – Das Thema „schnelles Internet“ ist komplex. Damit das neu aufgelegte Förderprogramm zum Internetausbau von den Ostallgäuer Kommunen auch richtig angegangen wird, lud Landkreis-Chefin Maria Rita Zinnecker deren Vertreter zu einer Infoveranstaltung.

„Nutzen sie es“. Mit diesem Appell wandte sich Landrätin Maria Rita Zinnecker an die Bürgermeister ihres Landkreises. Gemeint ist das neu aufgelegte Förderprogramm für den Breitbandausbau in Bayern. 1,5 Milliarden stehen bis zum Jahr 2018 zur Verfügung. 17 Gemeinden und Kommunen im Landkreis Ostallgäu sind derzeit schon dabei, sich um die Förderung für „schnelles Internet“ zu kümmern. Um ihren Bürgermeistern im Landkreis Hilfestelle zu geben, mit Hochgeschwindigkeit die Datenautobahn zu nutzen, hatte die Landrätin zu einer Informationsveranstaltung ins Landratsamt nach Marktoberdorf geladen. Mit dabei die Experten vom Bayerischen Breitbandzentrum (BBZ) und der Regierung von Schwaben, die die für die Förderanträge zuständig ist. Eingeladen war auch Staatssekretär Johannes Hintersberger von Finanzministerium, der jedoch wegen einer Kabinettssitzung kurzfristig absagen musste. 

Dabei wurde den Bürgermeistern klar, dass es ohne Bürokratie nicht geht. Noch wichtiger war aber die Erkenntnis, dass es ohne Beratung auch nicht geht. Dafür ist das Thema „schnelles Internet“ zu komplex. Andererseits war den versammelten Rathauschefs auch klar, dass für die Zukunft ihrer Kommunen der Breitbandausbau absolut notwendig ist. Denn es geht nicht nur darum, privaten Haushalten mit „Schnellen Internet“ zu versorgen. Noch größere Bedeutung hat die Schnelligkeit im Netz für Unternehmen, die große Datenmengen transportieren müssen. 

Vorreiter im Landkreis in Sachen „schnelles Internet“ ist die Stadt Buchloe. Maria Rita Zinnecker hatte Buchloes Bürgermeister Josef Schweinberger gebeten, einen kurzen Sachstandsbericht zu geben. 

Der Rathauschef wies darauf hin, dass seine Stadt schon frühzeitig mit dem Breitbandausbau begonnen habe. 2011 sei als erster Ortsteil Honsolgen mit dem „schnellen Internet“ verbunden worden. 140 von 290 Haushalten nutzen dies bereits. Schweinberger berichtete aber auch von den Schwierigkeiten, denn die Versorger hätten ihre Marktdaten wie ihren Augapfel gehütet. Diese Daten seien aber für die Förderanträge notwendig gewesen. Heute sei der Stadtkern mit Breitband gut versorgt, betonte der Rathauschef. Buchloe kommt dabei zugute, dass die beiden Versorger Telekom und Kabel Deutschland ein eigenes Interesse an einer Aufrüstung hätten. Die Stadt hat vier weitere Erschließungsgebiete für die Breitbandkommunikation in Vorbereitung. Dazu gehören auch die beiden großen Gewerbegebiete, wo die Glasfaserkabel direkt zu den Gebäuden geführt werden sollen. 

Für den Bürgermeister gehört der Anschluss an das „schnelle Internet“ als Teil der Wirtschaftsförderung zum Leistungsspektrum der Stadt einfach dazu. Bei den Wohngebieten sollen die Glasfaserkabel zu Verteilern führen, an die sich dann die Hausbesitzer anschließen können. Baubeginn ist im Frühjahr 2015. Spätestens im Winter 2015 soll dann das ganze Buchloer Stadtgebiet über „schnelles Internet“ verfügen. Praktische Tipps für die Bürgermeister im Landkreis gab es von Peter Martin. Er ist in Buchloe Mitarbeiter im Bauamt und Spezialist für Breitbandkommunikation. Seine Empfehlung an die Bürgermeister: „Lassen sie sich beraten“. Martin berichtete, dass im Vergleich zum ersten Förderprogramm das Verfahren erheblich einfacher geworden sei. Er bot den Bürgermeistern seine Hilfe an. Einen Teil der Beratungskosten könne man aus dem Startgeld in Höhe von 5000 Euro finanzieren, das jede Gemeinde bekommt, die eine Förderzusage von der Regierung von Schwaben erhalten hat. 

Beratung und Hilfe 

Beratung und Hilfe verspricht auch das Bayerische Breitbandzentrum den Kommunen, die sich um die Fördergelder bemühen. 

Der Höchstbetrag der Breitbandförderung ist auf 950000 Euro pro Kommune festgeschrieben. On Top gibt es noch einmal 50000 Euro, wenn Gemeinden sich zu einer interkommunalen Zusammenarbeit beim „schnellen Internet“ entschließen. Bezuschusst werden die Investitionen, die die Kommunen haben. Hier ist vor allem die Glasfaserverlegung zu nennen. Schwierige geographische Verhältnisse, so Jürgen Deller vom Bayerischen Breitbandzentrum, können schon mal die Kosten in die Höhe treiben. „In Schwangau muss man vermutlich sprengen, um vorwärts zu kommen“, bemerkte Deller scherzhaft. Gerhard Trautwein vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung aus Marktoberdorf informierte die Bürgermeister über die Förder- möglichkeiten und Details des Verfahrens. Viele Fragen gab es auch an Claudia Klein, die als Vertreterin der Regierung von Schwaben für die gestellten Förderanträge zuständig ist. 

Sie wies darauf hin, dass die Verfahrensschritte transparent sein müssen und auch im Internet auf der Homepage der jeweiligen Kommune veröffentlicht werden müssten. Für viele Bürgermeister stellt sich die Frage, was sich ihre Gemeinden in Sachen Breitbandausbau leisten können. Ein Glasfaseranschluss in jedes Haus kosten 4000 bis 5000 Euro zusätzlich mehr, sagte Jürgen Deller. Die Alternative sei, Glasfaserkabel nur bis zu einem Verteiler zu legen und die Hausanschlüsse im herkömmlichen Kupferkabel zu belassen. Aufgrund der vielen Fragen resümierte Ländrätin Zinnecker: „Ich kann nun verstehen, dass man Berater braucht“. Während viele Bürgermeister noch damit beschäftigt waren, die vielen Informationen der Fachleute zu verarbeiten, war Buchloes Rathauschef schon einen Schritt weiter. 

„Wann kommt das Förderprogramm des Bundes und gibt es eine Doppelförderung“, fragte Josef Schweinberger die Experten. Die waren aber überfordert mit der Frage, da sie keine politischen Aussagen zum Bund machen konnten. Das Förderprogramm läuft im Übrigen bis 2018. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Kommunen ihre Anträge gestellt haben. von csp

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