Debatte um Integrationsfond

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So kann Integration aussehen: Im Rahmen der Ausstellung „Asyl ist Menschenrecht“, die derzeit im Rathaus zu sehen ist, geben Marktoberdorfer Schüler viele Antworten auf die Frage: Was kann ich tun?

Marktoberdorf – Mit ihrem Antrag auf die Einrichtung eines Integrationsfonds scheiterte die SPD-Fraktion nicht am guten Willen der Stadtratskollegen. Dass Integration eben auch Geld koste und die Stadt zu vielerlei freiwilligen Leistungen bereit sei, machte Eduard Gapp (CSU) daran klar, dass rund 100.000 Euro jährlich in die Bildung von Flüchtlingen in städtischen Einrichtungen sowie in Kurse der Volkshochschule flössen.

Mit dem Antrag der SPD-Fraktion, einen 5.000 Euro schweren Fond für Integrationsmaßnahmen einzurichten, haderten jedoch einige. Manchem war die Formulierung zu weit gefasst, anderen der bürokratische Aufwand zu groß, wieder andere bemängelten die Nachweisbarkeit geförderter Leistungen. Am Ende der Debatte zog die SPD ihren Antrag zurück. Das Thema „Integrationsfond“ allerdings ist noch nicht vom Tisch. Gemeinsam mit der CSU soll nun ein komplett neuer Entwurf ausgearbeitet und dem Stadtrat in der nächsten Sitzung vorgestellt werden. 

5.000 Euro für Projekte, die die Begegnung und Integration in der Stadt nachweisbar fördern – so sah es die SPD in ihrer ursprünglichen Antragsfassung vor. Viele gut gemeinte Initiativen der Ehrenamtlichen scheiterten letztendlich an der mangelnden Finanzierbarkeit, berichtete Ulrike Wieser (SPD). Als Beispiel für eine förderbare Maßnahme beschrieb sie die Anschaffung von Fußballschuhen für Flüchtlingskinder, die in einem Marktoberdorfer Verein Fußball spielten. Auch von der Förderung von Ausflügen war im Antrag die Rede gewesen. 

Sozialen Frieden wahren 

Das ging vielen Stadträten zu weit: Christian Vavra (Bündnis 90/Die Grünen) zweifelte daran, dass ein solcher Fond dem sozialen Frieden nutzen werde, wenn Flüchtlinge mehr Vorteile als andere Bevölkerungsgruppen der Stadt genössen. Es sei viel eher Pflichtaufgabe der Stadt, für eine Entspannung am Wohnungsmarkt zu sorgen und bei der Suche nach Unterkünften zu helfen. Außerdem gebe es bereits Vereine, die – über Spenden finanziert – explizit solche Maßnahmen unterstützen könnten. 

Auch Eduard Gapp und Thorsten Krebs (CSU) bliesen ins selbe Horn: „Genügend deutsche Kinder können sich neue Fußballschuhe nicht leisten“, sagte Gapp. Es sei für Marktoberdorfer schwierig zu verstehen, dass Ausflüge für Flüchtlinge gefördert würden, es für Einheimische aber keinen „Sozialfond“ gebe, warf Krebs ein. Unter bestimmten Bedingungen sei die Idee eines Integrationsfonds für die CSU aber durchaus zu vertreten. Wenn ausdrücklich Bildungsangebote gefördert, Freizeit- und Sportangebote sowie eine Doppelförderung aber ausgeschlossen würden , so Gapp. 

Werner Moll (Stadtteile aktiv) störte sich indes an dem „bürokratischen Monster“ eines bis zu neunköpfigen Entscheidungsgremiums, das in keinem Verhältnis zur Fördersumme stehe. Dem trat Erich Nieberle (SPD) entgegen und sprach von einem überschaubaren Aufwand. 

Dennoch kam der Stadtrat an diesem Abend zu keinem Konsens. Über einen von CSU und SPD gemeinsam und neu entworfenen Integrationsfond ist das letzte Wort allerdings noch nicht gesprochen. Denn der gute Wille dazu ist da.

von Angelika Hirschberg

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