Jahresabschluss im Stadtrat

Für die Gestaltung des Bahnhofumfeldes mit ZOB war ein Planungswettbewerb durchgeführt worden, an dem sich vier Planungsbüros beteiligt hatten. Eine Umsetzung ist aber nicht vor 2013/14 zu erwarten.

In seiner letzten Sitzung hatte kürzlich der Buchloer Stadtrat noch einmal eine umfangreiche Tages- ordnung abzuarbeiten. Abwägungen von Stellungnahmen gemäß Baugesetzbuch, die Jahresabrechnung 2010 und diverse Einzelanträge mussten entschieden werden. Große Diskussionen kamen dabei allerdings nicht auf. Auch die Planungsleistungen für die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes wurden vergeben und für das neue Feuerwehrgebäude eine kostengünstigere Lösung in der Dachkonstruktion beschlossen.

Im Bebauungsplan „Lindenberg Nord IV – Winkeläckerstraße“ wurden die Stellungnahmen von Trägern öf- fentlicher Belange entsprechend den Erfordernissen berücksichtigt und sind in der 1. Änderung des Bebauungsplanes eingearbeitet worden. Aus Gründen der Rechtsklarheit wurden Anpassungen in der Erschließungs-Beitragssatzung (EBS) in den Bereichen Sackgassen, grundstücksbezogener Artzuschlag bei mehr als einem Drittel gewerblicher Nutzung (Gewerbezuschlag) und Eckplatzermäßigungen vorgenommen. Die Prüfung der Jahresrechnung 2010 durch den Rechnungsprüfungsausschuss erbrachte keinerlei Bean- standungen und somit wurde einstimmige Entlastung erteilt. Mit Stand 31. Dezember 2010 ergaben sich bei Anrechnung der Rücklagen etwa 1.360 Euro Schulden pro Einwohner. Korrekturen im Haushaltsplan 2011 wurden erforderlich, weil sich entweder geplante Ausgaben aus 2010 verschoben hatten oder erst 2012 eingeplante Ausgaben bereits früher fällig wurden. Mehrkosten entstanden in keinem Fall. Mehr Krippenplätze Dem Antrag der Katholischen Pfarrkirchenstiftung St. Anna als Kindergartenträger in Waal auf Anerkennung von drei Krippenplätzen durch die Stadt Buchloe wurde zugestimmt. Der Träger plant eine Aufstockung von zwölf auf 15 Kinder. Eine Investitionsförderung für den Ausbau wäre sonst nicht möglich, da bislang nur ein Bedarf für zwölf Kinder anerkannt ist. Die Krippenplätze in Buchloe sind aber im laufenden Jahr voll belegt und ein Kind unter drei Jahren besucht bereits den Kindergarten in Waal. Zudem darf das gesetzlich verankerte Wunsch- und Wahlrecht der Eltern nicht auf planerischem Weg eingeschränkt sein. Daher wurde der Maßnahme auch im Hinblick auf einen Baukostenzuschuss der Stadt in Höhe von etwa 22.000 Euro zugestimmt. Für die Gestaltung des Bahnhofumfeldes mit Zentral-Omnibus-Bahnhof (ZOB) war ein Planungswettbewerb durchge- führt worden, an dem sich vier Planungsbüros beteiligt hatten. Nach Bewertung durch ein unabhängiges Gutachtergremium war das Büro Stadtmüller Burkhardt Graf Architekten aus Kaufbeuren als beste Lösung favorisiert worden. Die momentan geschätzten Kosten belaufen sich auf netto etwa 800.000 Euro, die Planungskosten auf rund 70.000 Euro. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung waren 20 schriftliche Anregungen mit teils konkreten Vorschlägen und Tipps zur detaillierten Gestaltung aus der Bevölkerung eingegangen. Für Heiterkeit sorgte ein Vorschlag, zukünftig Wettkämpfe, Modeschauen und Pferderennen am ZOB durchzuführen. Im Anschluss fiel die Entscheidung, auf das neue Feuerwehrgebäude eine einfache und kostengünstige Dach-Variante in Form von zwei Pultdächern und einem Satteldach aufzubringen, die zudem gestalterische Vorteile bringt. Bekannt gegeben wurden die neuen Öffnungszeiten der Stadtbücherei ab 1. Januar 2012 aufgrund des geänderten Besucherverhaltens. Die bisherige Öffnung am Nachmittag wird um eine Stunde vorgezogen. Damit ist dann von 14 bis 18 Uhr geöffnet.

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