Stadt Kaufbeuren wartet auf Antworten

Luftfilter im Fokus

Luftfilter in Klassenraum Corona Schule
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Symbolfoto

Kaufbeuren – Wird es bald einen frischen Wind in unseren Schulen geben? Wenn es nach den Worten des bayerischen Ministerpräsidenten geht, dann soll es in allen Schulen im Freistaat sogenannte Lüftungsfilter geben. Eines ist schon jetzt sicher: Bis zum neuen Schuljahr 2021/22 können unmöglich sämtliche Schulen und Kindertagesstätten in Kaufbeuren damit ausgestattet werden.

Seit dem 19. Juni weiß es die Stadt Kaufbeuren aus der Pressekonferenz zur Kabinettssitzung. Weitere Informationen von der bayerischen Staatsregierung an die Kommunen zum angekündigten Förderprogramm folgten allerdings nicht. Wie Referatsleiter Markus Pferner auf Anfrage betonte, könne sich der Kaufbeurer Stadtrat erst mit der Angelegenheit befassen, sobald eine fachlich fundierte Festlegung der zu beschaffenden Luftreinigungsgeräte durch den Freistaat erfolgt sei. „Um den Zuwendungsantrag gezielt formulieren zu können, sind insbesondere solide Angaben über die Art und Leistungsfähigkeit der Geräte sowie Informationen, für welche Räume diese Geräte beschafft werden sollen, wichtig, damit ein möglichst guter Schutz für die Schülerinnen und Schüler, die KiTa-Kinder und das Personal in den Schulen und Kindertagesstätten gewährleistet werden kann“, macht Pferner unmissverständlich deutlich. Dies sei auch wichtig, um Fehlkäufe, kontraproduktive Umweltbelastungen durch zu hohe Lärmentwicklung oder Stromverbrauch und nicht tragbare Folgekosten zu vermeiden.

Anfang Juli hatten sich die kommunalen Spitzenverbände in diesem Zusammenhang bereits an Ministerpräsident Markus Söder gewandt. Was die Kommunen in diesem Zusammenhang benötigen, seien klare Antworten. Wie viele Geräte beispielsweise für alle Kaufbeurer Schulen angeschafft werden müssen, könne laut Pferner derzeit aufgrund der fehlenden Festlegungen durch den Freistaat Bayern nicht beantwortet werden. „Wir haben in unseren 17 staatlichen Schulen rund 600 Klassenzimmer und Fachräume. Hinzu kommen etwa 80 Gruppen- und Bewegungsräume in den Kindertagesstätten“, zählt der Referatsleiter auf. „Sollten alle Räume mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet werden, ist mit Beschaffungskosten von rund einer Million Euro zu rechnen, also 500.000 Euro für die Stadt.“ Denn der Freistaat bezuschusst die Maßnahme mit 50 Prozent.

Fakt ist, dass ab einem Auftragsvolumen von 214.000 Euro nach den derzeit gültigen Vergaberegeln jedenfalls eine EU-weite Ausschreibung erforderlich ist. Laut Pferner beträgt die reguläre Dauer einer solchen Ausschreibung mindestens zweieinhalb Monate. Welche Geräte dann überhaupt verwendet werden dürfen, steht in den Förderrichtlinien des Freistaats, die den Kommunen, also auch der Stadt Kaufbeuren, noch nicht vorliegen. 

Stefan Günter

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