Stadt legt Entwürfe zur Gestaltung und Ausstattung vor

Was kommt nach Altstadtsanierung?

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Derartige Werbeanlagen haben im Altstadtensemble keine Chance auf Umsetzung.

Kaufbeuren – Bereits im Frühjahr dieses Jahres beschloss der Stadtrat, die besonderen Anforderungen an die Gestaltung und Ausstattung von öffentlichen Plätzen und Straßen im Altstadtensemble in einer Satzung unter dem Titel „Sondernutzung“ zu regeln.

Auch die Gestaltung von Werbeanlagen soll zukünftig in einer überarbeiteten „Werbeanlagensatzung“ neu geregelt werden. Des Weiteren war beschlossen worden, ein sogenanntes „Gestaltungshandbuch für Werbeanlagen“ in Abstimmung mit dem Einzelhandel und der Gastronomie zu erarbeiten.

In seiner letzten Sitzung legte die Verwaltung dem Bau- und Umweltausschuss nunmehr den Entwurf einer „Sondernutzungssatzung für die Gestaltung und Ausstattung von öffentlichen Straßen und Plätzen für das gesamte Stadtgebiet“ vor. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass aus Sicht der Verwaltung die Gestaltungsansprüche innerhalb der Altstadt auch für das restliche Stadtgebiet Gültigkeit haben sollten. Gleichzeitig erfolgte die Vorlage eines „Gestaltungshandbuch für Werbeanlagen“, welches vom Büro Realgrün in München erstellt und zusammen mit Vertretern des Einzelhandels, der Gastronomie und des Stadtrates sowie in der Lenkungsgruppe Fußgängerzone diskutiert worden war. Grundsätzlich war die Bestrebung, die Sondernutzungen und Werbeanlagen zu ordnen, positiv aufgenommen worden.

Beteiligung der Öffentlichkeit

Bevor die Satzung und das Gestaltungshandbuch nun dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt wird, hatte die Verwaltung vorgeschlagen, eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Der Beschluss des Gremiums dazu erfolgte einstimmig. Dabei soll den Bürgern Einsicht in die vorgestellten Dokumente gegeben und die Möglichkeit zu einer Stellungnahme eingeräumt werden. Insbesondere das Gestaltungshandbuch enthält etliche Beispiele, die nach Inkraftset­zen zu Veränderungen in der Anbringung von Werbeanlagen, Ausstellern und sonstigen Tafeln an Gebäuden führen dürften. Inwieweit die betroffenen Geschäfte und Inhaber Bestandschutz erhalten oder mit Kosten für die Umgestaltung rechnen müssen, bleibt abzuwarten.

Von Wolfgang Becker

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