„Der OB ist die Schlüsselfigur“

Die Kaufbeurer Grünen stellen Oliver Schill mit Unterstützung der FDP als OB-Kandidat auf 

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Der Kandidat von Bündnis 90/Die Grünen und wahrscheinlich auch der FDP steht fest: Der Landtagsabgeordnete Maximilian Deisenhofer (li.), Angelika Zajicek (daneben), Vorsitzende der Kaufbeurer FDP, die Schill unterstützt, und Grünen-Vorstandssprecherin Ulrike Seifert (re.) gratulieren dem OB-Kandidaten Oliver Schill.

Kaufbeuren – Im Vorfeld der Kommunalwahlen stellen die Parteien und Fraktionen des Stadtrates jetzt ihre Kandidaten auf. Bei den Kaufbeurer Grünen wurde diese Etappe am vergangenen Donnerstag mit der Nominierung von Oliver Schill als OB-Kandidat abgeschlossen.

Bereits Anfang Dezember vergangenen Jahres nominierten die Grünen 20 Frauen und 20 Männer, die für den Stadtrat kandidieren werden (wir berichteten). Der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Oliver Schill rief damals dazu auf, einen Aufbruch für Kaufbeuren einzuläuten. „Mit der Stadtratswahl 2020 haben wir die Chance, nach nunmehr fast 16 Jahren die bekannten verkrusteten Machtstrukturen aufzubrechen. Das vielfältige kreative Potential in Kaufbeuren braucht Freiraum, um sich zu entfalten, damit endlich wieder neue Ideen mutig umgesetzt werden“, schätzte er ein und „wir brauchen echte Innovationen, statt ständigen Aktionismus.“

Kein „Abstimmungsautomat“

Dass Schill zu seinen Worten steht, bewies es nun am vergangenen Donnerstag: Er stellte sich zur Nominierung als Kandidat seiner Partei für das Amt des Oberbürgermeisters. In seiner Begründung für diesen Schritt führte er an: „Ich will, dass der Stadtrat wieder ein politisch aktives Forum wird – und nicht ein Abstimmungsautomat wie in den vergangenen Jahren. Der Oberbürgermeister ist dabei die Schlüsselfigur. Er leitet die Sitzungen, bestimmt den Stil, die Tonalität, und er sichert die Einbindung der Fraktionen in die Abläufe und Informationsflüsse. Ein OB, der gemeinsam mit seinem Stadtrat mit Zuversicht und Mut Lösungen erarbeitet, wird zum Motor für eine moderne Stadtentwicklung. Dieser Aufgabe will ich mich stellen“.

Die anwesenden Parteifreunde, etwa Vorstandssprecherin Ulrike Seifert und der aus München angereiste Landtagsabgeordnete Maximilian Deishofer, bescheinigten dem 47-jährigen Betriebswirt und Unternehmensberater, dass er neben seinem Enthusiasmus auch sehr gute fachliche Voraussetzungen mitbringt, um die in diesem Amt anstehenden Aufgaben kompetent zu lösen. „Oliver Schill verfügt über 20-jährige Beratungserfahrung im kommunalen Bereich und bei kleinen und mittleren Unternehmen. Er ist auch ehrenamtlich aktiv, etwa im Skiclub, im Bürgerforum und im Elternbeirat – und nicht zuletzt im Stadtrat als Vorsitzender und männliche Minderheit unserer Fraktion“, warb Ulrike Seifert mit einem Augenzwinkern für den Kandidaten.

Seite an Seite mit der FDP

Zuspruch kam aber auch von anderer Seite, so von der FDP, deren Vorsitzende Angelika Zajicek ebenfalls an der Nominierungsveranstaltung teilnahm. Der Hintergrund: Die FDP wird voraussichtlich die Kandidatur Oliver Schills mittragen. Dazu bedarf es allerdings noch der Zustimmung der FDP-Mitglieder, aber Zajicek ist da zuversichtlich. „Wir haben bereits seit Jahren in vielen Fragen gleiche Positionen vertreten wie die Grünen, etwa bei der Genehmigung des Baus der Moschee, aber auch in unserer Ablehnung des Forettle Centers, des Eisstadions und der weiteren Bebauung am Kaiserweiher“, erinnerte sie und fügte hinzu: „Wir erklären unsere Unterstützung dieses Kandidaten und unsere Zusammenarbeit mit den Grünen im Stadtrat öffentlich und ausdrücklich. Denn wir wollen nicht so einen unterschwelligen Zusammenhalt wie etwa zwischen CSU und Kaufbeurer Initiative KI. Und wir wollen auch keine 24-Stunden-Bosse-Tour, sondern eine kontinuierliche, transparente Kooperation zwischen Stadtrat und OB über die gesamte Wahlperiode“.

Oliver Schill fügte hinzu, dass auch der OB-Kandidat der FDP von 2014, Johannes Espermüller, ihn zu diesem Schritt ermutigt hat. „Das betrachte ich als eine Ehre und ein gutes Omen für die künftige Zusammenarbeit der Fraktionen im Stadtrat bei der Lösung von Sachfragen“, meinte er. „Die Zeiten, in denen die Stadträte eher auf dem Markt oder aus der Zeitung erfuhren, was in der Stadt geplant wird, und in denen sie vorgekauten Einheitsbrei vorgesetzt bekamen, müssen vorbei sein.“

Schills Vorstellungen

Wie er sich diesen neuen Politikstil vorstellt, erläuterte Schill dann so: „Vielfalt ist gut, und sie ist eine Grundlage der Demokratie. Das bedeutet natürlich auch Auseinandersetzungen und Streit über verschiedene Meinungen. Aber es spielt dabei eine große Rolle, wie wir miteinander umgehen. So sollten knappe Abstimmungsergebnisse nur möglichst selten entstehen. 70 bis 80 Prozent Konsens statt knapper 51/49 Prozent-Ergebnisse sind in einem kommunalen Parlament durchaus möglich und anzustreben.“

Schills Vorstellungen trafen die volle Zustimmung der Anwesenden. Am Ende nominierten alle 34 stimmberechtigten Mitglieder Oliver Schill als gemeinsamen Kandidaten der Grünen und der FDP für das Amt des Oberbürgermeisters – bezüglich der FDP vorbehaltlich der Zustimmung ihrer Mitglieder.

Damit dürften die Grünen gute Voraussetzungen für den Start in den Wahlkampf haben, der offiziell am 1. Februar beginnen darf. Ein Highlight ist für diese entscheidende Periode auch schon vorgesehen: Am 5. März will Robert Habeck, Co-Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, nach Kaufbeuren kommen, um Oliver Schill zu unterstützen.

Zur Person

Oliver Schill ist 47 Jahre alt, Diplom-Kaufmann, selbständiger Unternehmensberater, Beratender Betriebswirt für Städte und Gemeinden und Stadtrat. Er ist verheiratet und hat einen Sohn.

Ingo Busch

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