Einstimmiger Beschluss

Kaufbeurer Stadtrat und Ausschüsse tagen ab sofort coronabedingt in Hybridsitzungen

Das historische Rathaus von Kaufbeuren.
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Erst im Juli soll die erste reguläre Präsenzsitzung wieder stattfinden.

Kaufbeuren – Der Kaufbeurer Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung eine weitere coronabedingte Schutzmaßnahme für Sitzungsteilnehmer und Besucher beschlossen. Er tagt ab sofort hybrid.

Die Sitzung dauerte nur knapp zehn Minuten und war somit eine der kürzesten Sitzung in der jüngeren Stadtgeschichte. Der nachfolgende Beschlussvorschlag war der einzige Tagesordnungspunkt und wurde einstimmig angenommen: Der Stadtrat der Stadt Kaufbeuren lässt die Teilnahme von Stadtratsmitgliedern an öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse gemäß Art. 47a Abs. 1 GO mittels Bild- und Tonübertragung längstens bis zum 19. Juli zu, wenn die sogenannte 7-Tage-Inzidenz am Tag, an dem der Oberbürgermeister die Ladung zum Versand unterschreibt, den Wert von 50 nach der aktuellen Bekanntmachung der Stadt Kaufbeuren gemäß der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (derzeit gemäß § 3 der Zwölften BayIfSMV) überschreitet.

Der Oberbürgermeister gibt mit der Ladung bekannt, ob die Sitzung als Hybrid- oder als Präsenzsitzung stattfindet. Die Ladung erfolgt jeweils circa eine Woche vor der Sitzung.

Die erste reguläre Präsenzsitzung soll erst wieder die Stadtratssitzung im Juli sein. Sie findet voraussichtlich am 20. Juli statt.

kb

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