Den Dialog suchen

Konstituierende Sitzung in Marktoberdorf: Wer neu ist und wer welches Mandat übernimmt

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Die Vereidigung der neuen Stadträte fand unter den geltenden Corona-Regeln statt.

Marktoberdorf – Händeschütteln mit Hygienehandschuhen, eine Vereidigung mit Mundschutz und der Gang in die Wahlkabine unter Berücksichtigung der strengen Abstandsregeln – die geltenden Maßnahmen gegen die Ausweitung des Coronavirus machten auch vor der Tagesordnung der jüngsten Stadtratssitzung nicht halt. So fanden auch die Einführung und Vereidigung der neuen Ratsmitglieder und der stellvertretenden Bürgermeister Marktoberdorfs unter dem Eindruck der Pandemie statt.

„Der notwendige Infektionsschutz zwingt uns ins Exil“, sagte Bürgermeister Dr. Wolfgang Hell noch zur Begrüßung. Anstatt im Rathaus fand die erste Sitzung des neu aufgestellten Stadtparlaments nämlich erneut im weitläufigeren Modeon statt. Und Hell flachste über die Anordnung der aufgestellten Einzeltische: „Ein bisschen wie im Klassenzimmer“.

Der Bürgermeister wurde rasch wieder ernst und stimmte alte wie neue Stadträte auf die Herausforderungen der kommenden Amtsperiode in Sachen Klimaschutz und Corona-Krise ein. Er zeigte sich zuversichtlich, gemeinsam um die richtige Lösung für das Wohl der Bürger zu ringen und mahnte einen respektvollen Umgang in Zeiten an, in denen der Umgangston mitunter rau geworden sei. Zu guter Letzt appellierte er an die Bürger, den Dialog mit den Mitgliedern des Stadtrats zu suchen.

Neu im Stadtrat

Zur ersten öffentlichen Sitzung des Gremiums in der aktuellen Amtsperiode hatten sich alle 24 Stadträte nebst Bürgermeister sowie einige Bürgerinnen und Bürger eingefunden. Zwölf neue Mitglieder konnte das Stadtoberhaupt begrüßen und mit feierlichen Worten vereidigen. Es sind dies: Martin Barth (CSU), Dr. Simon Behr (Bündnis90/Die Grünen), Armin Brenner (CSU), Michael Eichinger (Freie Wähler), Dr. Anne-Dore Fritzsche (Bündnis 90/Die Grünen), Werner Geiger (Stadtteile Aktiv), Andrea Guggenmos (CSU), Jürgen Reimann (CSU), Jörg Schneider (Bündnis 90/Die Grünen), Tufan Tenlik (Freie Wähler), Richard Wagner (Bayernpartei) und Ursula Zwick (SPD). Der neue Stadtrat zählt darüber hinaus eine Fraktion weniger als der alte, da die Bayernpartei mit einem Mitglied keine Fraktion darstellt. Größte Fraktion ist nach wie vor die CSU mit neun Mitgliedern. Da inzwischen alle Marktoberdorfer Teilorte mindestens einen ordentlichen Vertreter im Stadtrat haben, sind bisher auch keine Ortssprecher als beratende Stimme benannt worden.

Schluss ist um halb elf?

Als eine seiner ersten Amtshandlungen beschloss das vereidigte Gremium einstimmig den Erlass der Geschäftsordnung, die insbesondere die Angelegenheiten und Zuständigkeiten des Stadtrats regelt. Auf Antrag der Grünen diskutierte die Versammlung in diesem Zusammenhang, die Dauer der Sitzungen auf 22.30 Uhr zu begrenzen. In der Vergangenheit hätten Stadtratssitzungen diesen Zeitpunkt regelmäßig überschritten, erinnerte Christian Vavra (Grüne) und er forderte auch im Sinne des Arbeitsschutzes, dann Tagesordnungspunkte auf den nächsten Tag oder in eine Ausschusssitzung zu verschieben. Dr. Andrea Weinhart (Freie Wähler) plädierte hingegen für mehr Selbstdisziplin in der Ausführlichkeit der Redebeiträge und auch Wolfgang Hannig (SPD) befürwortete eine freiwillige Selbstverpflichtung: „Zwischen 22.30 Uhr und 23 Uhr sollte Schluss sein.“ Martin Vogler von der Stadtverwaltung verwies auf die Möglichkeit, dass jedes Ratsmitglied mit Verweis auf die Geschäftsordnung eine Unterbrechung der Sitzung beantragen könne. „Dieses Instrument existiert schon.“ Die Grünen zogen daraufhin ihren Antrag zurück.

Weiter beschloss der Stadtrat die Besetzung der Ausschüsse und die Bestellung von Beauftragten.

• Baubeauftragter: Andreas Grieser (CSU)

• Finanzbeauftragter: Carl Singer (Freie Wähler)

• Jugendbeauftragter: Armin Brenner (CSU)

• Personalbeauftragter: Jörg Schneider (Bündnis 90/Die Grünen)

• Schul- und Bildungsbeauftragter: Thorsten Krebs (CSU)

• Seniorenbeauftragte: Dr. Anne-Dore Fritzsche (Bündnis 90/Die Grünen)

• Sportbeauftragter: Werner Geiger (Stadtteile Aktiv)

• Umweltbeauftragter: Christian Vavra (Bündnis 90/Die Grünen)

• Verkehrsbeauftragter: Stefan Elmer (SPD)

• Integrationsbeauftragter: Selah Okul

• Beauftragte für Menschen mit Handicap: Waltraud Joa

Die Besetzung der Ausschüsse ist auf dem Bürgerinfoportal der Stadt Marktoberdorf einzusehen.

von Angelika Hirschberg

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