Kontakte werden vertieft

Probesitzen im Eurofighter: Unter den Blicken von MdB Stracke (v.li.), Oberst Drexl und Dr. Gehb hat Staatssekretär Dr. Müller im Jet Platz genommen.

Einen Eindruck über die Liegenschaften der Standorte, die im Allgäu geschlossen werden sollen, verschaffte sich am Freitag der Vorstandssprecher Dr. Jürgen Gehb von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Seit 1. Januar dieses Jahres obliegt der BImA die Verwaltung, Verwertung und auch Veräußerung der Bundeswehreinrichtungen. Beim Abschlussgespräch in der Artilleriekaserne in Kempten waren auch der schwäbische MdB Ulrich Lange (CSU) aus Nördlingen, die regionalen Mandatsträger und die Vertreter der Kommunen sowie die Repräsentanten der betroffenen Dienststellen aus Kaufbeuren und Kempten anwesend.

Auf Initiative des Kaufbeurer MdB Stephan Stracke (CSU) und dem in Kempten ansässigen Staatssekretär Dr. Gerd Müller (CSU) aus dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hatte Gehb zusammen mit Mitarbeitern seiner Behörde an den Standorten Kaufbeuren, Sonthofen und Kempten die Bundeswehrliegenschaften besichtigt. Beim Besuch der TSLw 1 in Kaufbeuren waren neben Hausherr Oberst Richard Drexl auch Oberst Dieter Beck aus dem Verteidigungsministerium und Peter Köllmann von der g.e.b.b. (bundeseigene Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb) präsent. Im Eiltempo Nach einer kurzen Einweisung durch den Kommandeur wurden bei einer Rundfahrt die Bereiche der militärischen Flugsicherung und die Eurofighter-Halle in Augenschein ge- nommen. Dabei verlief die Fahrtroute nach Aussage von Oberst Drexl über die „schönste Start- und Landebahn Deutschlands“. In einem Gespräch mit dem KREISBOTE erläuterte Köllmann die nächsten Schritte im Zusammenhang mit einer möglichen Kooperation, die als Folge einer Konversion entstehen könnte (siehe Info-Kasten). Er erklärte, dass erst im Sommer ein qualifiziertes Zwischenergebnis vorliegen werde. Dies sei die Basis für das von Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt (CSU) festgelegte weitere Vorgehen. Es müsse aber für die Bundeswehr „ein Nutzen dabei herauskommen“. Gemeinsame Ziele Die Abgeordneten der Region formulierten bei der gemeinsamen Abschlussbesprechung in Kempten klare Forderungen zur Unterstützung der betroffenen Kommunen. Neben Konversionshilfen fordern sie zusätzliche Finanzquellen vom Bund. Es könne nicht sein, dass dieses Thema zwischen den verschiedenen Ministerien hin- und hergeschoben werde. „Wenn wir über Konversion reden, dann muss diese kommunalfreundlich gestaltet sein“, so MdB Stracke. Besonders wichtig sei das sogenannte Erstzugriffsrecht, damit die Kommunen die militärischen Liegenschaften von der BImA zu einem festgesetzten Preis erwerben können. Damit behielten sie die Planungshoheit und könnten verhindern, dass durch private Investoren im Bieterverfahren Filetstücke herausgelöst würden. Dafür will sich der BImA-Chef einsetzen, erwartet aber eine Absicherung durch die Politik. Gehb machte auch deutlich, dass der Grund nicht „für einen Appel und ein Ei“ zu haben sei, sondern ein Wertermittlungsverfahrens die Grundlage darstelle. Situation Kaufbeuren Für Kaufbeuren stellt sich die Situation komplizierter dar, wie Oberst Drexl erläuterte. Da Kaufbeuren nicht aufgelöst, sondern verlegt werde, könne sich die Realisierung einige Jahre hinziehen. Auf Anfrage des KREISBOTE sieht die BImA dennoch durchaus Möglichkeiten, freie und nicht mehr militärisch verwendete Liegen- schaften bereits vorzeitig durch andere Nutzer in Abstimmung mit der Stadt zu vermarkten. Das Primat der Nutzung liegt laut BImA jedoch eindeutig beim Militär. In diesem Fall bei der TSLw 1 im Zusammenspiel mit dem Ministerium. MdB Stracke und Oberbürgermeister Stefan Bosse äußerten sich zufrieden mit dem Besuchsergebnis. Aus Sicht von Stracke sei es gelungen, Dr. Gehb von der BImA einen Eindruck von den spezifischen Herausforderungen der einzelnen Standorte zu vermitteln. „Es hat sich gezeigt“, so das Bundestagsabgeordnete, „dass die BImA den Schulterschluss mit Kommunen und Investoren in einem fairen Interessenausgleich suchen will.“ Der politische Rahmen für die Handlungen der BImA müsse aber noch geweitet werden. Für OB Bosse war es bereits der dritte Kontakt mit der BImA. Das Treffen sei wiederum sehr hilfreich gewesen und habe gezeigt, wie die BImA als Partner arbeitet. „Der Impulsgeber ist jedoch die Bundeswehr, und das ist für uns das Besondere in Kaufbeuren“, so der Rathauschef. Infoblock Im Gespräch mit dem KREISBOTE erläuterte Peter Köllmann von der g.e.b.b. die nächsten Schritte im Zusammenhang mit einer möglichen Kooperation, die als Folge einer Konversion entstehen könnte: 1. Erstellen eines Lastenheftes mit der Bedarfsbeschreibung für die operative Flugsicherungs- /Flugberatungsausbildung bis Ende März 2012 (Grobkonzept). 2. Suche nach interessierten Unternehmen mit anschließendem Dialog und grober Konzepterarbeitung durch die Industrie bis Ende Juni 2012 (Potenzialanalyse und Vergleich durch g.e.b.b.) 3. Qualifizierte Bewertung in Form eines Zwischenergebnisses (Sommer 2012) 4. Option für weiteres Vorgehen durch Staatssekretär Schmidt (Herbst 2012).

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