Kosten von 275.000 Euro

Buchloer Marienweg soll asphaltiert werden – Anwohner müssen zahlen

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Mehr als fünfzig Jahre lang kamen die Anwohner des Buchloer Marienweges ohne Asphalt aus. Nunmehr will die Stadt die Asphaltierung durchsetzen. 275.000 Euro sollen die Anwohner für die wenigen hundert Meter bezahlen.

Buchloe – Das wird wohl richtig teuer für die acht Anwohnerfamilien des Buchloer Marienweges. Die Stadt will den nur mehrere hundert Meter langen Weg asphaltieren. Nach heutigen Preisen kostet das die Anwohner rund 275.000 Euro. Da half es auch nicht, dass neun Stadträte eine Sondersitzung beantragt hatten, um den Anwohnern zu helfen. Mehrheitlich bestand das Gremium auf der Asphaltierung gegen den ausdrücklichen Willen der Anwohner.

Bereits im Jahr 2014 war das Thema im Stadtrat behandelt worden. Die grundsätzliche Frage war damals, ob man wirklich die Anwohner darüber entscheiden lassen wolle, ob eine Straße gebaut wird oder nicht. Schon damals gab es Stadträte, die in diesem Fall für eine Ausnahmeregelung plädierten. Der Kreisbote hatte darüber berichtet.

Der beschauliche und eher versteckt liegende Marienweg ist auf Anhieb ohne Navi gar nicht so leicht zu finden. Der Weg ist teilweise aufgekiest. Neben dem Postauto und der Müllabfuhr benutzen ihn nur die wenigen Anwohner und ein paar Besucher.

„Natürlich zahlen wir die Erschließungskosten“, sagte Brigitte Gürtler. Die Stadt habe ja Wasserleitungen und den Abwasserkanal gebaut, die Beleuchtung installiert und sonstige Erschließungskosten gehabt. „Das ist doch überhaupt keine Frage“. Das Problem sei die teure Asphaltierung eines wenig benutzten Weges. Brigitte Gürtler hat mit den anderen betroffenen Familien eine Bürgerinitiative ins Leben gerufen. Das kleine Häuflein der Anwohner stand aber mehr oder weniger von Anfang an auf verlorenen Posten. Da halfen auch keine Unterschriftenlisten, die dem Rathauschef überreicht wurden. Und da half auch keine Argumentation, dass anderswo Ausnahmen gemacht wurden.

Gesetzliche Grundlage ist die Erschließungsbeitragssatzung. Dort sind auch die Merkmale für einen Straßenausbau geregelt. Bürgermeister Josef Schweinberger betonte gegenüber unserer Zeitung, dass die Anwohner sich schon immer gegen die Asphaltierung gewehrt hätten. „Das hätte schon längst passieren können“. Nun gerate die Stadt wegen der drohenden Verjährungsfrist unter Zugzwang. Die Rechtslage ist nach Aussage des Rathauschefs eindeutig: „Die Stadt muss die Straße ausbauen“. Im Übrigen findet es Josef Schweinberger nur gerecht, denn alle anderen Hauseigentümer in Buchloe hätten ihre Erschließungskosten auch bezahlt oder müssen sie noch bezahlen.

„Man hätte es im Fall Marienweg aber 40 Jahre nach der Aufstellung des Bebauungsplanes durchaus auf einen Präzedenzfall ankommen lassen können“, sagte hingegen Brigitte Gürtler unserer Zeitung.

Die ersten Häuser entstanden am heutigen Marienweg bereits in den 1950er Jahren. 1979 beschloss die Stadt einen Bebauungsplan für das Gebiet und in den 1980er und 1990er Jahren wurden die weiteren Häuser gebaut, die dem Marienweg sein heutiges Aussehen geben. Mit Altanliegern soll es damals sogar Abmachungen gegeben haben, dass keine weiteren Kosten anfallen würden.

Je nach Grundstücksgröße können im Einzelfall die Erschließungskosten hohe fünfstellige oder sogar sechsstellige Summen erreichen.

„Die Entscheidung im Stadtrat für die Asphaltierung müssen wir erst einmal sacken lassen“, betonte Brigitte Gürtler gegenüber dem Kreisbote. Man wolle sich nun in Ruhe beraten wie es weiter geht. Die größte Sorge haben die Anwohner, dass es nicht bei den angegebenen Kosten von 275.000 Euro bleibt. „Die Baupreise explodieren“, sagte Gürtler. Schon aus diesem Grund wäre es fair von der Stadt, das Projekt zurückzustellen.

von Siegfried Spörer

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