Kreisversammlung der Grünen im Ostallgäu für ein Jamaika-Bündnis

"Wahnsinns-Klimmzug"

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Die grüne Kreisversammlung hat ihren Vorstand neu gewählt. Dazu gehören künftig Chrissi Myrtsidou-Jung, Martin Sirch, Gerti Kustermann, Ulrich Graumann, Dr. Günter Räder, Petra Schwarz, Stefan Gilbert und Christian Vavra.

Marktoberdorf – Was hält die grüne Basis von einem Jamaika-Bündnis mit FDP und CDU/CSU im Bund? Das wollte der Kreisvorstand der Grünen im Ostallgäu genauer wissen und brachte daher einen Leitantrag in die Kreisversammlung ein, über den die Mitglieder am vergangenen Mittwoch in Marktoberdorf leidenschaftlich debattierten.

Können sich die Ostallgäuer Grünen eine schwarz-gelb-grüne Regierung in Berlin vorstellen, sie auch mittragen? Mit dieser Frage eröffnete Kreisvorstandssprecher Dr. Günter Räder (Obergünzburg) die Diskussion.

Die Antwort glich eher einem verhaltenen „Ja, aber“, denn einem Begeisterungssturm. Ja, „der Kreisverband der Grünen im Ostallgäu unterstützt den Beginn von Sondierungsgesprächen und gegebenenfalls von Koalitionsverhandlungen zur Bildung eines Jamaika-Bündnisses“, heißt es künftig in dem Leitantrag, an dem sich grüne Delegierte aus dem Kreis orientieren sollen. Ja, aber nicht auf Biegen und Brechen. Aber nicht unter Aufgabe wichtiger grüner Themen wie dem Klimaschutz oder der Friedenspolitik, so der Tenor der Mitglieder.

Vor allem Christian Vavra (Markt­oberdorf) mahnte, erst die Sondierungsgespräche abzuwarten und offen auch ein etwaiges linksliberales Bündnis (aus SPD, den Linken, der FDP und den Grünen) anzugehen. „Lasst uns nicht den zweiten Schritt vor dem ersten tun“. So sah Vavra durchaus Alternativen zu „Jamaika“. Eine Sicht, die wenige seiner grünen Kollegen im Kreis teilten. Hubert Endhardt (Rieden) widersprach und erinnerte daran, realistisch zu sein. Der Auftrag, eine Regierung zu bilden, läge bei der Kanzlerin. Er erkenne dabei nur den Weg über Jamaika. Auch Clara Knestel (Marktoberdorf) sprach sich für Koalitionsverhandlungen und ein quasi unumgängliches Bündnis mit den schwarzen Parteien und der FDP aus. „Ich sehe uns Grüne in der Pflicht, eine demokratische Regierung zu bilden“, sagte sie. „Wir müssen alle demokratischen Kräfte bündeln, um Front gegen die AFD zu machen.“

Peter Wonka dagegen äußerte ernsthafte Bedenken an einem solchen Bündnis. Er befürchtete, dass die Grünen Abstriche in Fragen der Friedenspolitik und des Asylrechts hinnehmen müssten. „Wenn wir Grünen ehrlich sind, wird ein Jamaika-Bündnis sehr schwierig“, so Wonka. Kreisvorstandssprecherin Gerti Kustermann (Markt­oberdorf) hingegen sprach den grünen Unterhändlern in Berlin ihr Vertrauen aus. Es sei zwar ein „Wahnsinns-Klimmzug“, aber sie vertraue Menschen wie Cem Özdemir, Anton Hofreiter und Winfried Kretschmann, die grüne Seele nicht für ein paar Regierungsposten zu verkaufen. Martin Sirch (Kaufbeuren) konnte einem anstehenden Jamaika-Bündnis aus ganz pragmatischen Gründen viel abgewinnen. Es sei die letzte Chance, in der Klimapolitik noch etwas zu ändern. „Wenn wir in Sachen Klima noch etwas erreichen wollen, dann müssen wir in die nächste Regierung. Wir dürfen nicht abwarten.“ Auch Christine Räder (Obergünzburg) hoffte, mit der grünen Besetzung von Schlüsselministerien wie dem Umwelt- oder dem Landwirtschaftsministerium Positives bewegen zu können.

Die Kreisversammlung der Grünen stand auch außerhalb der Grundsatzdebatte zu Jamaika im Zeichen der Wahlen. Gleich zu Beginn lobte Gerti Kustermann ihren Vorstandskollegen Günter Räder für sein Abschneiden als Bundestagskandidat. Räder und die Grünen waren im Ostallgäu auf rund 16200 Zweitstimmen gekommen, 1,4 Prozentpunkte mehr als 2013. Bei den Erststimmen verbesserte er das Ergebnis um 2,7 Prozent. „Dieser Zuwachs ist allein deiner Person und deinem Engagement geschuldet“, wandte sich die Grünen-Sprecherin an Günter Räder.

Bei den nachfolgenden Neuwahlen des Kreisvorstands wurde denn auch das Vorstands-Spitzenduo Kustermann und Räder einstimmig wieder gewählt. Mit Ulrich Graumann (Lechbruck) wurde der Posten des Kreiskassier neu besetzt. Fünf Beisitzer unterstützen künftig den Kreisvorstand in seiner Arbeit. Das sind Chrissi Myrtsidou-Jung (Kaufbeuren), Martin Sirch (Kaufbeu­ren), Petra Schwarz (Füssen), Stefan Gilbert (Halblech) und Christian Vavra.

von Angelika Hirschberg

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