Rekordhaushalt für 2017

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Mit Gesamtkosten von 11,721 Millionen Euro wird ab 2018 die Staatliche Realschule in Obergünzburg saniert werden. Die ersten 600.000 Euro des Landkreises sind bereits im Haushalt 2017 eingeplant.

Ostallgäu – Die Hochbautätigkeiten des Landkreises Ostallgäu konzentrieren sich 2017/18 stark auf Generalsanierungen von Schulgebäuden, um einen zeitgemäßen Schulbetrieb sicherzustellen. Der geplante Rekordhaushalt 2017 von rund 151 Millionen Euro fand in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses große Zustimmung.

Einige wenige, aber hochkarätige Bauprojekte beschäftigen den Landkreis in den kommenden zwei Jahren. Mehr als sieben Millionen Euro werden in die Generalsanierung der Realschule Füssen investiert, berichtete Thomas Stöckle, Leiter des kommunalen Bauamts im Landratsamt, vor den Mitgliedern des Kreisausschusses. Noch bis 2018 soll die Sanierung laufen. Im Haushalt des Landkreises für 2017 sind dafür rund 2,5 Millionen Euro eingeplant.

Der Neubau der Landwirtschafts- und Technikerschule in Kaufbeuren, im Grünen Zentrum, hat ebenfalls schon im Herbst 2016 begonnen und ist für dieses Jahr das größte Investitionsvorhaben mit insgesamt knapp neun Millionen Euro. Der Kostenanteil des Landkreises von rund 3,5 Millionen Euro wurde in diesem Jahr im Haushalt bereits eingestellt.

Auch noch in diesem Jahr wird die Generalsanierung der Turnhalle an der Realschule Buchloe in Angriff genommen. „Hier muss schnell angepackt werden“, mahnte Stöckle. Zwei weitere große Projekte sollen dann ab 2018 angegangen werden: die Generalsanierung der Realschule in Obergünzburg mit Gesamtkosten von rund 11,7 Millionen Euro und die Neubauten von zwei Kreisbauhöfen mit knapp neun Millionen Euro. Konzentrierte Bauunterhaltsmaßnahmen erhält in diesem Jahr das Landratsamt und an verschiedenen Schulen im Landkreis stünden Brandschutz­ertüchtigungen an.

Rekordhaushalt für den Landkreis

Für 2017 kündigte Landrätin Maria Rita Zinnecker einen Rekordhaushalt von 151 Millionen Euro an und beschrieb Ziele und Schwerpunkte. So sollen Infrastrukturmaßnahmen unter Berücksichtigung von mehr Barrierefreiheit und gesteigerter Energieeffizienz durchgeführt werden. Gleichzeit gelte es, den „dramatisch zunehmenden Etat für die Jugend- und Sozialhilfe bedarfsgerecht umzusetzen“. Durch geschicktes Zinsmanagement strebe der Landkreis weiteren Schuldenabbau an, wolle aber gleichzeitig nachhaltig haushalten.

Kämmerer Robert Pöschl stellte die Details des Kreishaushaltes 2017 vor. Mit einer Steuerkraft von 137.605 Euro liege die Steuerkraft um rund zehn Prozent über dem Vorjahr. Die Umlagekraft von 151.413 Euro legte um fast neun Prozent zu, ist aber bayernweit noch unter dem Durchschnitt. Sowohl die Steuer- als auch die Umlagekraft stellen eine wichtige Berechnungsgrundlage im kommunalen Finanzausgleich dar, beispielsweise zur Ermittlung der Schlüsselzuweisung und der Investitionspauschale. Die Kreisumlage, ein Instrument des interkommunalen Finanzausgleichs in Form einer öffentlich-rechtlichen Geldleistung der kreisangehörigen Gemeinden an den Kreis, wurde um 1,6 Prozentpunkte auf 45,9 Prozent gesenkt.

Vom Schuldenstand des Landkreises von 35,8 Millionen Euro Ende 2016 sollen in 2017 rund 1,5 Millionen Euro zurückgeführt werden. „Die Verschuldung je Einwohner liegt in Bayern bei 230 Euro und im Vergleich dazu im Ostallgäu bei 249 Euro“, verdeutlichte Pöschl. Um die Nachhaltigkeit des Schuldenabbaus zu unterstreichen sollen bis 2020 insgesamt sechs Millionen Euro Schulden zurückgeführt werden. Laut Pöschl liegen die Risiken des Haushaltsplanes unter anderem bei möglichen weiter steigenden Sozialausgaben und wenn sich die Defizite der Kommunalen Unternehmen anders wie geplant entwickeln würden.

Zinnecker betonte zusammenfassend: „Ja, es gibt Risiken im Haushalt. Auch wegen der Defizite bei den Kommunalunternehmen. Dennoch sehen wir uns als Partner der Kommunen und haben deshalb die Kreisumlage um 1,6 Punkte gesenkt und damit die Kommunen entlastet“.

von Wolfgang Krusche

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