Obergünzburger Haushalt verabschiedet

„Für die Zukunft leistungsfähig“

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Ohne Gegenstimme wurde der Haushaltsplan für 2018 verabschiedet. Ein wichtiger Posten ist dabei der Einbau eines Aufzuges im Rathaus, um den barrierefreien Zugang zu ermöglichen.

Obergünzburg – Nach mehrwöchiger konzentrierter Arbeit legte Stadtkämmerer Christoph Brenner den Obergünzburger Markträten den Haushaltsplan für 2018 und den Finanzplan für 2019 bis 2021 vor.

Sie sind geprägt von hohen Kosten für Grunderwerb, den Kosten für die Breitbanderschließung und den Hochbaukosten, unter anderem für das Rathaus, die Sanierung der gemeindlichen Kindergärten und der Jahnturnhallensanierung. „Nur dank einer stabilen Einnahmestruktur lässt sich dieses Investitionsprogramm auch verwirklichen“, so Brenner in seinem Vorbericht.

In einem Vorwort hatte Erster Bürgermeister Lars Leveringhaus die Fortsetzung der Strategie der vergangenen Jahre angekündigt. Im Jahr 2017 habe man kein Darlehen aufgenommen. Wegen Grundstückserwerb werden für 2018 rund 1,16 Millionen Euro notwendig werden. „Wir werden an der einen oder anderen Stellschraube drehen müssen“, prophezeite Leveringhaus. Derzeit sei auch kein größeres neues Baugebiet erkennbar. Er baue aber auf ein Art Leerstandsmanagement, das helfen solle. „Ich sehe den Haushalt sehr positiv, um für die Zukunft leistungsfähig aufgestellt zu sein. Es gibt derzeit keine Signale, der die Einkommenssituation der Kommune beeinträchtigen könnte“, betonte Leveringhaus.

Der Stadtkämmerer verkündete: „Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts 2018 beträgt 9,972 Millionen Euro, rund 600.000 Euro mehr als im Vorjahr.“ Mit 2,75 Millionen Euro sei die Kreisumlage der größte Ausgabeposten. Die leicht gestiegenen Personalkosten von 2,45 Millionen Euro berücksichtigen bereits die zu erwartenden Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst. Die Schulverbandsumlage von rund 700.000 Euro habe sich geringfügig erhöht, es werde sich aber bei gleichbleibender Schülerzahl kein nennenswerter Anstieg für die Folgejahre ergeben.

Der Vermögenshaushalt beläuft sich für 2018 auf 4,064 Millionen Euro, eine Steigerung um rund 700.000 Euro. Einen großen Stellenwert nimmt der Umbau des Rathauses mit 300.000 Euro für den Einbau eines Aufzuges für die barrierefreie Benutzung ein.

Leveringhaus sagte, bei der Straßenausbaubeitragssatzung sei man „derzeit in einer Lösungsfindung“, weshalb momentan keine Bescheide versendet werden. Er erwarte sich in Kürze Aussagen darüber in der Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten.

Den Schuldenstand des Marktes plane Brenner mit rund 5,34 Millionen Euro zum Ende 2018, weshalb er weiter eine strikte Ausgabendisziplin für die nächsten Jahre für wichtig erachte.

Helmut Dietrich verlas die Stellungnahme der CSU-Fraktion, in der man dem Haushalt zustimmen wolle und betonte die Bemühungen, den Markt in den Folgejahren nicht zu überfordern. Man wolle sich um die weitere Entwicklung des Wohnungsmarktes in der Gemeinde bemühen und mit der notwendigen energetischen Sanierung des eigenen Gebäudebestandes auch beispielgebend nach außen wirken.

Für die Freien Wähler mahnte Max-Josef Schwarzer die erneute zusätzliche Verschuldung um 1,16 Millionen Euro an. Er befürchte nach wie vor, „dass uns die Kosten im Verwaltungshaushalt mit den Jahren über den Kopf wachsen und uns zunehmend handlungsunfähig machen.“ Man werde dem vorgelegten Haushalt zustimmen, sei aber auf Dauer nicht gewillt, eine jährliche Neuverschuldung in dieser Höhe mitzutragen.

Für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen empfahl auch Dr. Günter Räder, dem Haushalt zuzustimmen und begrüßte im Rückblick beispielhaft die Verbesserung der Energieeinsparung durch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED. Keine Kritik gab es von ihm für die Kreditaufnahme, da man Grundstücke erwerben müsse, wenn sie käuflich sind.

Der Marktrat stimmte ohne Gegenstimme für den vorgelegten Investitions- und Haushaltsplan.

von Wolfgang Krusche

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