Marktoberdorfer müssen sich auf mehr Kontrollen gefasst machen

Achtung Blitzer!

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Temposünder aufgepasst: Geblitzt wird künftig auf Bestellung.

Marktoberdorf – Die Stadt Marktoberdorf übergibt die innerörtliche Verkehrsüberwachung an einen externen Dienstleister.

Nicht nur Falsch­parker, auch Temposünder müssen sich künftig innerorts in Acht nehmen. Denn die Stadt Marktoberdorf wird die Überwachung des Parkraums auch auf den fließenden Verkehr ausweiten – zusätzlich zu den Kontrollen der Polizei. Diese Aufgabe wird an einen externen Dienstleister übertragen. Dazu tritt Markt­oberdorf dem gemeinsamen Kommunal­unternehmen (gKU) Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte bei. Und darf künftig bestimmen, wann, wie lange und wo die Geschwindigkeit gemessen, geblitzt und Verstöße geahndet werden. Beschlossen wurde das in der jüngsten Sitzung des Stadtrates.

Immer wieder, so Bürgermeister Dr. Wolfgang Hell, sei über die Parkraumüberwachung in Marktoberdorf diskutiert worden, die aktuell von zwei Teilzeitkräften ausgeübt wird. Sie ist nämlich seit Jahren ansteigend defizitär. Deshalb unterbreitete die Verwaltung dem Stadtrat vergangenen Montag den Vorschlag, die Verkehrsüberwachung an einen Dienstleister von außen zu übertragen, der neben Parksünden auch die Geschwindigkeit an neuralgischen Stellen regelmäßig kontrollieren würde. Vorteil für die Stadt wären zielgerichtete, flexible Kontrollen, wie Martin Vogler aus der Stadtverwaltung sagte.

Nicht nur die Polizeiinspektion Marktoberdorf, auch die Stadträte befürworteten einhellig das Vorhaben. Andreas Grieser (CSU) sprach von einer hervorragenden „Verkehrsanarchie-Prophylaxe“. So könne Outsourcing funktionieren, meinte der CSU-Stadtrat. „Dabei geht es nicht um Abzocke der Bürger, sondern um eine professionelle Abwicklung.“ Auch Jörg Schneider (Die Grünen) unterstützte den Vorschlag, der eine gute Möglichkeit böte, Einfluss auf die Verkehrsüberwachung zu nehmen. Stefan Elmer (SPD) betonte in seiner Funktion als Verkehrsbeauftragter der Stadt, dass zielgerichtete Kontrollen zu mehr Verkehrssicherheit führten. Einstimmig beschloss der Stadtrat daher, dem gKU Verkehrs­überwachung Schwaben-Mitte beizutreten und die Kontrollen an dessen Mitarbeiter zu übertragen. Dem Verwaltungsrat des gKU sollen als städtische Vertreter Bürgermeister Hell und Stefan Elmer entsendet werden. Ihre Stellvertreter sind laut Stadtratsvotum Michael Eichinger (Freie Wähler) und Dr. Anne-Dore Fritzsche (Die Grünen).

Zuvor hatte Petra Haupeltshofer, Vorstand des gKU Verkehrs­überwachung Schwaben-Mitte, ihr Unternehmen vorgestellt. 2007 als Zusammenschluss von zwölf schwäbischen Kommunen gegründet, gehören dem gKU mittlerweile 34 Städte und Gemeinden an, im Allgäu sind dies Babenhausen, Memmingerberg und Altusried. Als Anstalt des öffentlichen Rechts arbeitet das gKU ohne Gewinnerzielungsabsicht. „Oberste Priorität hat für uns die Verkehrssicherheit“, machte Haupeltshofer deutlich. Zielgerichtet vor Kindergärten oder Schulen, in Wohnvierteln oder bei starkem Durchgangsverkehr das Tempo zu messen, mache daher durchaus Sinn. Die Leistung des Unternehmens umfasse auch die Planung und Durchführung der Überwachung, es sei zuständig für die Vollstreckung und Ahndung von Fahrverboten und der Fahrerermittlung. Und es sei Ansprechpartner für betroffene Verkehrs­teilnehmer, deren Rechtsanwälte, Behörden und Gerichte. Monatlich werden eingegangene Buß- und Verwarnungsgelder an die Stadt weitergeleitet.

Das kostet die externe Verkehrsüberwachung die Stadt:

Sowohl für den Beitritt zum gemeinsamen Kommunalunternehmen als auch für anfallende Leistungen werden Kosten auf die Stadt zukommen. Als Stammkapitaleinlage sind insgesamt 28.000 Euro (1,50 Euro pro Einwohner) fällig, die bei einem eventuellen Austritt zurückerstattet würden. Des weiteren wird eine Ausgleichszahlung in Höhe von 10.275 Euro nötig, die ebenfalls bei Austritt zum dann aktuellen Unternehmenswert zurückerstattet wird. Laufende Ausgaben werden nach einem festen Stundensatz abgerechnet: Im fließenden Verkehr kostet die Überwachungsstunde 190 Euro plus 85 Euro Anfahrtspauschale. Im ruhenden Verkehr kostet die Stunde 65 Euro.

Von Angelika Hirschberg

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