Finanzpaket sechs Stunden lang beraten

Marktoberdorf: Der Etat schrumpft um 3,5 Millionen Euro

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Blick über den Norden von Marktoberdorf (Foto von der Reichshofstraße). Einen Überblick dazu, wofür in der Kreisstadt Geld ausgegeben wird, bietet der Haushalt 2019.

Marktoberdorf – Leichtes Abspecken beim Etat der Stadt Marktoberdorf! 2019 umfasst das Finanzpaket gut 55 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr waren es 3,5 Millionen Euro mehr. Die Haushaltssatzung der Stadt, aber auch die mittelfristige Finanzplanung bis 2022 und der Etat für die Stadtwerke wurden in einer Marathonsitzung des Finanzausschusses, die über sechs Stunden ging, intensiv beraten.

Das 13-köpfige Gremium billigte mit großer Mehrheit die einzelnen Etats. Am kommenden Montag, 8. April wird der Haushaltsplan für 2019 im Plenum, also im gesamten 25-köpfigen Stadtrat nochmals aufgerufen, aber nicht mehr so intensiv behandelt. Ein Beschluss gilt als sicher, denn der Finanzausschuss hat dem Stadtrat empfohlen, das Paket zu verabschieden.

Die wesentliche Einnahmequelle für die Kreisstadt ist die Gewerbesteuer der Betriebe. Kämmerer Wolfgang Guggenmos informierte im Personal- und Finanzausschuss darüber, dass letztes Jahr 17,8 Millionen Euro eingenommen wurden. Veranschlagt waren freilich 20 Millionen Euro. Im Etat für 2019 steht darum bei der Gewerbesteuer „nur“ ein Ansatz von 18 Millionen Euro.

Heuer seien im Vermögenshaushalt „keine ganz großen Investitionen aufgelistet“, kommentierte Kämmerer Guggenmos. Es seien aber sehr viele Maßnahmen enthalten, ergänzte der „Finanzminister“ der Kreisstadt. Die Haushaltssatzung 2019 wurde im Ausschuss gegen die Stimmen von Christian Vávra (Grüne) sowie von Erich Nieberle und Wolfgang Glas (beide SPD) beschlossen. Beim Finanzplan 2018 bis 2022 votierte Vávra als einziger mit Nein.

Hell: „Mehrwert“

Bürgermeister Dr. Wolfgang Hell appellierte im Finanzausschuss an die Stadträte, den „Mehrwert“ im Auge zu behalten, der sich in verschiedenen Ausgaben widerspiegele. Dies treffe insbesondere auf Qualität und Öffnungszeiten der Kindertagesstätten zu, wo die Stadt zusätzlich zu den Elterngebühren drei Millionen Euro beisteuert.

Der Verwaltungshaushalt, in dem die Einnahmen und Ausgaben für den laufenden Betrieb dargestellt sind, schließt mit 44,5 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt, wo die Investitionen abgebildet sind, umfassen die Einnahmen und Ausgaben 11,2 Millionen Euro. Das sind knapp drei Millionen Euro weniger als im vergangenen Jahr.

Nach der Gewerbesteuer (18 Millionen Euro) ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei den Einnahmen der zweitwichtigste Posten. Da hat Kämmerer Guggenmos für heuer 11,1 Millionen Euro angesetzt. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer beträgt für Marktoberdorf 2,3 Millionen Euro. Über die Grundsteuer B (bebaute Flächen) fließen 2,6 Millionen Euro in die Stadtkasse, über die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) 130.000 Euro.

Große Posten bei den Ausgaben im Verwaltungsbereich sind die Umlage an den Landkreis Ostallgäu mit 13,7 Millionen Euro und die Gewerbesteuerumlage mit 3,5 Millionen Euro. 9,5 Millionen Euro fließen in Investitionen. Allein für den Straßenbau sind 2,5 Millionen Euro eingeplant; am meisten davon für Maßnahmen an der Meichelbeckstraße mitten in der Stadt (450.000 Euro), wo unter anderem die Querungshilfe versetzt wird.

Neuverschuldung

Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen wird auf 4,1 Millionen Euro festgesetzt. Getilgt werden heuer 1,7 Millionen Euro. Der Schuldenstand bei der Stadt liegt bei knapp 25 Millionen Euro. Fast genauso hoch ist er bei den Stadtwerken, wo 2,6 Millionen Euro an neuen Schulden vorgesehen sind. Der Stadtwerke-Haushalt hat ein Volumen von 11,5 Millionen Euro.

jj

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