Wird Tempo 30 die Regel? Stadt ist dafür

Herr im Haus

30er Schild
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Die Stadt Marktoberdorf hat sich einer kommunalen Initiative angeschlossen, die für Tempo 30 innerorts als Regelgeschwindigkeit plädiert.
  • Angelika Hirschberg
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Marktoberdorf – Sieben deutsche Städte, darunter Ulm und Augsburg, haben sich zur einer „Städte-Initiative Tempo 30“ zusammengeschlossen. Nach einem einstimmigen Beschluss des Stadtrats wird sich nun auch Marktoberdorf als erste Kleinstadt der Initiative anschließen, die die Tempohoheit innerorts an die Kommunen übertragen will.

Abseits der Hauptverkehrsachsen soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilometer pro Stunde so unkompliziert auf den Weg gebracht werden können.

Und Bürgermeister Dr. Wolfgang Hell ging sogar noch einen Schritt weiter: „Und wenn wir es umdrehen und anstatt Tempo 50 innerorts Tempo 30 zur Regel machen?“ Dann müssten nur noch Straßen beschildert werden, auf denen schneller (oder noch langsamer) gefahren werden darf. CSU-Stadtrat Thorsten Krebs erinnerte daran, wie hart mit dem Staatlichen Bauamt und anderen Behörden um das Tempolimit vor der Martinsschule gerungen wurde. Erst seit 2015 liegt dort die Beschränkung auf Tempo 30. „Wir waren einfach nicht Herr im eigenen Haus“, so Krebs deutlich. Das will die Städte-Initiative ändern und fordert in einem Positionspapier vom Bund, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Den Städten soll damit mehr Selbstbestimmung in der Festlegung der Geschwindigkeit zugestanden werden.

Auch der Deutsche Städtetag unterstütze die Vorschläge der Initiative, so Hell. Der kommunale Spitzenverband plädiert für Modellversuche, um Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit außerhalb von Hauptstraßen zu etablieren.

Verkehrsbeauftragter Stefan Elmer (SPD) berichtete dem Gremium von vergangenen Verkehrsschauen, bei denen immer wieder der Wunsch nach einer Geschwindigkeitsbeschränkung aufgekommen war. Auch die Grünen begrüßten die Initiative. Für Georg Martin (Grüne) erfüllte sich vor dem Hintergrund der Mobilitätswende gar ein lang gehegter Wunsch.

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