Kaufbeurer Fliegerhorst: SPD will Prüfung des Schließungsbeschlusses

Arnold besucht Fliegerhorst

+
Informationsgespräch mit Hauptmann Dietmar Bassing (2. v. li.): Auch die Besichtigung des Eurofighter stand auf dem Programm für Carmine Macaluso (v. li.), Thomas Riederle, Catrin Riedl, Rolf Spitz und Rainer Arnold.

Kaufbeuren – „Bei mancher Entscheidung sind Zweifel durchaus angebracht.“ Mit diesen Worten beantwortete MdB Rainer Arnold (SPD) die Frage von Angehörigen der Technischen Schule der Luftwaffe 1 (TSLw 1) nach seiner Bewertung des Kaufbeurer Schließungsbeschlusses.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold war jüngst zu einem Besuch auf dem Fliegerhorst und stand anschließend in einer Gesprächsrunde den Beschäftigten der Ausbildungseinrichtung zur Verfügung. Arnold weilte auf Einladung der Kaufbeurener SPD in der Wertachstadt und war abends auch Teilnehmer der vom Ortsverein veranstalteten Podiumsdiskussion zum Thema „Reform der Bundeswehr, Konversion des Fliegerhorstgeländes und Entwick- lung der Streitkräfte“. 

Zu Beginn seines Aufenthaltes informierte sich Arnold bei einem Besuch des Fliegerhorstes ausführlich über die dort stattfindende Ausbildung und deren Einrichtungen. Er ist verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und gilt als ausgezeichneter Kenner der Materie. Begleitet wurde er von dem örtlichen Kandidaten für den Bundestag Rolf Spitz und den Bewerbern für den Landtag Carmine Macaluso und Catrin Riedl sowie Thomas Riederle als Listenkandidat für den Bezirkstag. 

In einem Gespräch mit Angehörigen der TSLw 1 ging Arnold auch auf die Frage ein, wie er den Schließungsbeschluss bewerte. Arnold erklärte, dass er regelmäßig Standorte besuche und sich ein gutes Bild von der Lage nach der jüngsten Bundeswehrreform machen könne. „Natürlich trifft es jeden Standort bei drohender oder beschlossener Schließung hart“, so Arnold, aber bei mancher Entscheidung sind Zweifel durchaus angebracht.“ Arnold sicherte zu, dass die SPD, egal in welcher Konstellation sie ab September in Regierungsverantwortung stünde, eine objektive Prüfung der Reform bzw. der Kaufbeurener Schließungskosten durch den neutralen Bundesrechnungshof (BRH) veranlassen werde. Gerade bei den Kaufbeurener Verhältnissen liege die Vermutung nahe, dass der Umzug der TSLw1 nicht günstiger sei, als der Verbleib am Standort. 

Im Anschluss an den Besuch auf dem Fliegerhorst fand eine Podiumsdiskussion statt, zu der Stadtbaurat Ralf Baur und Dr. Thomas Melcher als weitere Referenten eingeladen waren. Zunächst ging Arnold auf die Strukturreform der Bundeswehr ein, anschließend erläuterte Ralf Baur den aktuellen Stand der Konversionsverhandlungen und berichtete von dem erfolgreichen Architekturwettbewerb „Europan“. Baur plädierte für eine stufenweise Entwicklung, die aber gleichzeitig über mehrere Jahre Bestand habe. „Denn eins muss klar sein: Wenn die Bundeswehr bis Ende 2017 das Gelände verlassen hat, wird ein langer Prozess in Gang kommen“, so Baur. Dr. Thomas Melcher von der Kaufbeurer Initiative für Frieden und Abrüstung fand zwar kritische Töne zur Bundeswehr und deren Auslandseinsätzen, zog jedoch den Fortbestand der Bundeswehr grundsätzlich nicht in Zweifel. 

In der anschließenden Diskussion stellte Arnold klar, dass es auf „keinen Fall eine Reform der Reform“ brauche. Und distanzierte sich in diesem Zusammenhang deutlich von der Absicht, die Truppenstärke nochmals von 170.000 auf 140.000 zu reduzieren. 

Mit seiner Einschätzung zur Streitkräftereform liegt Arnold offensichtlich ganz auf der Linie von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Dieser hatte bei einem Treffen mit dem Vorstand des Bundeswehrverbandes ebenfalls angekündigt, im Falle eines Wahlsieges die geplante Schließung von Bundeswehrstandorten auf den Prüfstand stellen zu wollen. „Das bedeutet, dass gegebenenfalls auch einige Standortentscheidungen korrigiert werden müssen“, so Steinbrück laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa. von Wolfgang Becker

Meistgelesen

Eiskalt durch den Dreck
Eiskalt durch den Dreck
Taliban-Kommandeur im Ostallgäu festgenommen
Taliban-Kommandeur im Ostallgäu festgenommen
Frau klettert auf Laterne und kommt nicht mehr herunter
Frau klettert auf Laterne und kommt nicht mehr herunter
Kinotipp: "Die versunkene Stadt Z"
Kinotipp: "Die versunkene Stadt Z"

Kommentare