Stadtrat Drexl übt Kritik wegen Beschimpfungen und Drohungen

"Es ist nicht akzeptabel…"

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Richard Drexl

Kaufbeuren – Die Diskussionen um einen Eisstadion-Neubau haben mit dem im Januar stattfindenden Bürgerentscheid hoffentlich ein von allen Seiten akzeptiertes Ende. Laut Stadtrat Richard Drexl (FW) lassen die ihm jüngst bekannt gewordenen Äußerungen aus Anhängerkreisen des ESVK bei ihm allerdings Zweifel daran aufkommen.

Er sieht sich deshalb zu einem öffentlichen Appell veranlasst. Darin beklagt er Beschimpfungen gegen die Initiatoren des Bürgerbegehrens. „Dies zeugt von einer völlig inakzeptablen und verwerflichen Einstellung Andersdenkenden gegenüber“, so der Stadtrat. 

Ausgangspunkt sind laut öffentlichem Appell die in verschiedenen Medien kursierenden Anfeindungen, die teilweise sogar in Drohungen gegen den Verein „Neues Kaufbeuren“, als Initiator des Bürgerentscheids münden. „Ich glaube, Ihnen ist nicht ganz klar, was Ihnen passieren kann, wenn das Stadion nicht gebaut wird. Hoffen Sie lieber, dass das Stadion gebaut wird, denn sonst könnte sich das auf Ihre Lebensqualität negativ auswirken“, so Auszüge aus Schreiben, die auch dem Kreisboten vorliegen. 

„Es ist nicht akzeptabel, dass Menschen mit abweichender Meinung drangsaliert und beschimpft werden. Wer schimpft und droht, hat offensichtlich keine sachlich überzeugenden Argumente“, so Drexl in seinem Appell. Er appelliere über alle unterschiedlichen Meinungen hinweg an die Bürger der Stadt, der Region und die Mitglieder des ESVK, ein Vorbild für Meinungsfreiheit und Toleranz zu geben. 

„Setzen wir uns strikt sachlich auseinander und treten gegen diese Machenschaften ein“, schreibt der Stadtrat, „einem derart undemokratischen Verhalten trete ich mit Nachdruck entgegen.“ Die Stadionfrage sei für die Stadt, die Bürger und den Verein ESVK eine wichtige Angelegenheit, in der unterschiedliche Auffassungen möglich sein müssten. Wünschenswert wäre eine öffentliche Diskussion, in der alle Argumente des Für und Wider auf den Tisch kommen. 

Dass die Frage des Neubaus eines profitauglichen Eisstadions den Bürgern zur Entscheidung vorgelegt wird, sei gelebte Bürgerdemokratie in einem demokratischen Rechtsstaat. „Druck oder gar Drohgebärden sind keine Lösung“, so Drexl abschließend. 

Faires Miteinander 

Auch der Vorstand des Vereins Neues Kaufbeuren, Ulrich Fürst, kann angesichts solcher Reaktionen nur den Kopf schütteln. Wie er dem Kreisbote auf Anfrage mitteilte, müsse man sich ernsthaft hinterfragen, was dies noch mit Demokratie in einem Land wie Deutschland zu tun habe, „wenn man dermaßen angegangen wird, nur weil man anderer Meinung ist“. Dass aber nun auch unbeteiligte Dritte „angegangen werden“, sprenge jegliches Maß. Hier seien nun auch die Stadtpolitiker gefordert einzugreifen, um ein faires Miteinander zu proklamieren. von Wolfgang Becker

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