Noch alles in der Planung

Neues Kaufbeurer Polizeigebäude könnte 2023 realisiert werden

Polizeigebäude Kaufbeuren
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Die Sanierung des Polizeigebäudes in der Kaufbeurer Innenstadt wäre unwirtschaftlich.
  • vonKai Lorenz
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Kaufbeuren – Es war Günther Beckstein, damals Bayerischer Innenminister, der im Jahr 2006 bereits Handlungsbedarf erkannte und eine Sanierung der Polizeiinspektion Kaufbeuren in Aussicht stellte. Nun, fast 15 Jahre später, geht die Reise unaufhaltsam in Richtung Neubau auf einem Grundstück in der Moosmangstraße (wir berichteten mehrfach). Doch schon seit Längerem ist es still um den Neubau des Polizeigebäudes geworden. Wir haben bei MdL Bernhard Pohl (Freie Wähler) nachgehakt, wie der aktuelle Stand ist.

„Im Haushaltsentwurf 2021 ist für den Neubau der Polizeiinspektion Kaufbeuren ein Betrag von einer Million Euro vorgesehen. Daneben gibt es noch eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von vier Millionen Euro, die aber in diesem Jahr nicht gebraucht wird“, so Pohl.

Derzeit werden laut Pohl die Planung und die Kostenermittlung fertiggestellt, die dann als Hochbauvorlage in den Haushaltsausschuss zur Beschlussfassung geht. Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen muss dann grünes Licht dafür geben, dass die Maßnahme so wie vom Staatlichen Bauamt Kempten vorgesehen umgesetzt wird. Dies werde voraussichtlich im zweiten Quartal 2021 geschehen, so Pohl.

Beim Haushaltsansatz handelt es sich also insbesondere um Planungsmittel. Ob der Baubeginn noch 2021 erfolgt oder erst 2022, steht aber noch nicht fest. „Klar ist aber, dass aufgrund der Kostenschätzung, die der Hochbauvorlage zu Grunde liegt und vom Ausschuss genehmigt wird, dann die notwendigen Mittel in den Jahren 2022 und 2023 verankert werden. Ich hoffe, dass der Bau 2023 fertiggestellt werden kann“, so der Landtagsabgeordnete.

Wie berichtet, hatte man sich für den Neubau auf der Grünen Wiese entscheiden, da die Sanierungskosten für den Altbau in der Innenstadt eine Höhe erreicht haben, die die Sanierung unwirtschaftlich machen würde (etwa 70 Prozent). Daneben besteht aber auch erhöhter Raumbedarf, dem nur durch den Neubau Rechnung getragen wird.

„Es ist sehr erfreulich, dass trotz der immensen Herausforderungen, denen wir in Corona-Zeiten auch finanzpolitisch ausgesetzt sind, dieses wichtige Vorhaben nach wie vor im Haushalt verankert bleibt und zeitnah umgesetzt wird. Im Interesse aller Beteiligten, insbesondere der Beschäftigten, aber auch der Besucher, ist es ein riesen Fortschritt, dass die Polizeiinspektion und die Kriminalpolizeistation bald in zeitgemäßen Räumen untergebracht sind, die auch von jedem barrierefrei erreicht werden können. Auch die Platzkapazität für die Einsatzfahrzeuge, die in der beengten Innenstadtlage nicht optimal war, wird nun zufriedenstellend gelöst. Nicht zuletzt steht auch einer möglichen Zuweisung weiterer Dienstposten und Aufgaben an die Polizei in Kaufbeuren nichts mehr im Wege“, resümiert Pohl.

Auch der Standort sei für den Landtagsabgeordneten „räumlich ideal“. Nicht nur die Innenstadt, sondern auch der Stadtteil Neugablonz mit 14.000 Einwohnern werde dann sehr zeitnah erreicht. Gleiches gelte für die Bundesstraße 12. „Das wird die Einsatzmöglichkeiten weiter verbessern“, so Pohl.

von Kai Lorenz

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