Im Dialog mit der Jugend

OB Bosse stellt sich bei Sprechstunde offen den Fragen der Jugend

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Interessierte und engagierte Jugendliche sowie ein offener und aufgeschlossener Oberbürgermeister machten die Jugendsprechstunde zu einem Veranstaltungs-Highlight im Haus der Demokratie.

Kaufbeuren – Das Haus der Demokratie hat in den letzten Tagen eine ganze Reihe von interessanten Vorträgen, Veranstaltungen und Vorführungen angeboten. Wer sich vergangene für die Jugendsprechstunde mit Oberbürgermeister Stefan Bosse entschieden hatte, kam auf seine Kosten. Zugegeben, der Kreis der interessierten Jugendlichen blieb während des einstündigen Gesprächs recht übersichtlich. Doch ermöglichte wohl genau dieser Umstand eine Intensität, Tiefe und auch Entspanntheit des Gedankenaustausches jenseits aller politischer Repräsentationspflicht.

Positiv war die Rückmeldung der Jugendlichen, die sich ernst genommen fühlten, da sie nicht schnell mit ausdruckslosen Floskeln abgespeist wurden. Denn das Stadtoberhaupt ließ sich Zeit, die Sachverhalte und Hintergründe zu klären, um die Möglichkeiten aber auch Grenzen eines Oberbürgermeisters aufzuzeigen, der keineswegs als Alleinherrscher einfach seinen eigenen Willen durchzusetzen kann.

Eine arme Stadt

Verständnis zeigte Bosse beispielsweise für die Forderung der Jörg-Lederer-Schule nach einer neuen Turnhalle. Doch zwischen Wunsch und Wirklichkeit gebe es Grenzen. Da sei vor allem die angespannte finanzielle Situation der Wertachstadt, die zu den ärmsten kreisfreien Städte Bayerns zähle. Eine Steilvorlage für die Jugendlichen, die natürlich genau wissen wollten, wie sich dieser desolate Finanzmangel erklärt.

Fachkundig und detailliert erklärte das Stadtoberhaupt, dass Kaufbeuren sowohl hinsichtlich der Einkommenssteuer als auch der Gewerbesteuer mit schwierigen Rahmenbedingungen konfrontiert sei. Wer hatte von den Jugendlichen schon gewusst, dass Kaufbeuren einen überdurchschnittlich hohen Anteil an Bürgern aufweist, die aus sozialen Gründen keine Einkommensteuer bezahlen? Geschichtlich erklärte Bosse, in welchem Zusammenhang dies mit dem Bezirkskrankenhaus und den zunehmenden betreuten Wohngruppen im Zusammenhang stehe.

Auch auf die wirtschaftliche In­frastruktur ging Bosse ein: Niedergang der Schmuckindustrie in Neugablonz und der Mangel an Nachfolgebetrieben und Unternehmen wurden genannt. Offen räumte der OB auch bestimmte Fehleinschätzungen und -entscheidungen seitens der Verantwortlichen der Stadt ein. Anderseits verwies er bewandert auf die schwierigen Rahmenbedingungen, auf die die Stadt keinen oder nur wenig Einfluss habe; Fehlende ausbaufähige Gewerbegebiete und mangelnder Autobahnanschluss seien als Beispiele genannt.

Bezug zur Demokratie

Bei kostenintensiven Projekten stünden also einerseits äußerst knappe finanzielle Mittel, und andererseits gebe es neben den gesetzlich festgelegten Verpflichtungen eine Unzahl von Erwartungen und Wünschen der hiesigen Bevölkerung. Ein Jugendlicher fragte zum Beispiel, inwieweit ein kostenloser oder kostengünstiger Nahverkehr realisierbar sei. Ein gutes Beispiel für Bosse. Die Stadt unterstütze bereits den Nahverkehr mit etwa 400.000 Euro jährlich, aber wenn die Einnahmen aus Fahrgeld entfalle, wäre leicht die zehnfache Summe erforderlich – finanzielle Mittel, so Bosse, die dann für andere Zwecke, beispielsweise Verbesserung des Straßensystems, nicht mehr zur Verfügung stünden.

Bei der Frage, inwieweit ein verpackungsfreier Laden seitens der Kommune unterstützt werden könne, musste der OB zunächst einmal passen. Anerkennend registriert wurde aber, dass er es nicht bei der vagen Antwort beließ, dass es wegen des freien Wettbewerbs unter den Händlern wahrscheinlich nicht möglich sei. Mit seinem Handy kontaktierte er einen Sachverständigen der Stadt, der diese Antwort dann auch inhaltlich voll bestätigen konnte.

Kurz, es gelte in Abwägung der unterschiedlichsten Bedürfnisse und des finanziellen Aufwands vom Stadtrat politisch-demokratische Entscheidungen zu treffen. Auch wenn Demokratie nicht perfekt sei, so sei eine gemeinschaftliche Entscheidungsfindung wesentlich effektiver als die Entscheidung eines Einzelnen. Grenzen und Möglichkeiten eines Oberbürgermeisters seien mit diesem demokratischen Prozess vorgegeben. Aber so wie das ganze vierzehntägige Demokratie-Projekt, geht auch Bosse davon aus, dass mündige Bürger nicht nur das Recht haben, ihre Meinung frei zu äußern, sondern dass es auch eine Verpflichtung gäbe, sich aktiv einzubringen, um die Bedingungen in der Stadt gemeinsam zu gestalten.

Die Rückmeldungen der Jugendlichen zum Abschluss der Veranstaltung waren alle positiv und dankbar für die detaillierten Informationen. Ihr Bedauern, dass leider nur so wenige die Zeit am Nachmittag gefunden hatten, wurde von Bosse relativiert. Er habe durchaus Verständnis dafür, da die Jugendlichen mit einer Vielzahl von schulischen oder anderweitigen Verpflichtungen konfrontiert seien, die eine Beteiligung für viele nicht möglich gemacht hätten.

von Peter Suska-Zerbes

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