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„Machbar, menschlich und modern“

Kreishaushalt verabschiedet: Rekordinvestitionen in Bildung und Digitalisierung

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Ein großer Brocken des Kreishaltes fließt heuer in die Digitalisierungsoffensive in Schulen.

Marktoberdorf/Ostallgäu – Sie nannte ihren Haushalt für 2019 „machbar, menschlich und modern“ und erhielt dafür viel Lob aus den Fraktionen: Landrätin Maria Rita Zinnecker verwies in der vergangenen Haushaltssitzung des Kreistags auf die Schwerpunkte des rund 150 Millionen Euro-Etats bei der Bildung, der Digitalisierung und dem Ausbau der Infrastruktur.

Machbar sei dies, weil sowohl Steuerkraft als auch Umlagekraft des Landkreises stiegen und der Landkreis seine Schuldenlast seit 2013 halbiert habe (auf derzeit rund 24,5 Millionen Euro). „Es ist strategisch sinnvoll und notwendig, in guten Zeiten zu investieren“, so die Landrätin.

Soziales

Den größten Teil des diesjährigen Haushalts machen erneut die Leistungen des Sozialetats aus. Hier investiert der Landkreis allein 32 Millionen Euro für eine Vielzahl von Hilfen. So liegen beispielsweise in der Jugendhilfe über elf Millionen Euro für Kinder und Jugendliche bereit. Darüber hinaus unterstützt der Landkreis Familien, Senioren und Menschen mit Handicap über diverse Leistungen wie die Sozialarbeit an Schulen, die Erziehungsberatung, über Schulbegleiter, die Flüchtlings- und Integrationsberatung und die Kurzzeitpflege.

Bildung

Ein Rekordvolumen von 20 Millionen Euro gibt der Landkreis in diesem Jahr für seine Schülerinnen und Schüler aus. Das sind zu einem großen Teil Investitionen in die Schulgebäude, den Schulbetrieb, in Gastschulbeiträge und die Schülerbeförderung. Hinzu kommt die Digitalisierungsoffensive, die insbesondere Schulen und Verwaltung fit für die digitale Zukunft machen will. Dazu gehören die Glasfaseranbindung der elf kreiseigenen Schulen und die Einrichtung digitaler Klassenzimmer.

Infrastruktur

Quer durch den Landkreis wird heuer investiert: rund 16,9 Millionen Euro fließen in den Bau und Erhalt von Brücken, Straßen und Radwegen, darüber hinaus in die kreiseigenen Schulen und den neuen Bauhof in Dösingen. So konnte die Landrätin bereits eine rundum erneuerte Realschule Füssen zu deren 60. „Geburtstag“ in Aussicht stellen.

Kreiskliniken

„Beide Seiten haben ihre Hausaufgaben gemacht“, sagte Kreiskämmerer Robert Pöschl und verwies auf einen anvisierten Rückgang des Klinik-Defizits auf rund 1,6 Millionen Euro in diesem Jahr. Diese Summe teilen sich der Landkreis und die Stadt Kaufbeuren. Die Managementmaßnahmen der KU-Geschäftsleitung würden greifen, fügte die Landrätin hinzu. Bis 2021 soll die schwarze Null erreicht sein.

Umwelt und Tourismus

Weitere Schwerpunkte setzt der Landkreis in die Bereiche Natur und Umwelt sowie den Tourismus. Er investiert in den Klima- und Moorschutz, in das Artenvielfaltprogramm Wiese x 16, in Dammsanierungen am Korb- und am Dachssee und bewirbt sich als Ökomodellregion. In Sachen Tourismus soll das Schloss­parkkonzept sowie die Weiterentwicklung als Rad- und Wanderregion vorangetrieben werden.

So stehe „machbar“ auch für die Umsetzung von Maßnahmen und die Partnerschaft mit den Kommunen, wie die Landkreis­chefin ausführte. Wie bereits berichtet, wird der Hebesatz der Kreisumlage für 2019 auf dem Niveau des Vorjahrs (44,9 Prozent) beibehalten. Um trotzdem einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können, wird der Landkreis dafür möglicherweise sogar einen Bausparvertrag in Höhe von 1,7 Millionen Euro auflösen müssen. Mit zwei Gegenstimmen wurde der diesjährige Kreishaushalt vom Kreistag verabschiedet.

Wie beurteilten die Fraktionen den Haushalt?

Es gab breite Zustimmung und viel Lob für die Schwerpunkte der Haushaltsplanungen 2019, aber auch Kritik.

Hubert Endhardt (Grüne) sprach dem Plan als erster sein Vertrauen aus: „Ein vorbildlicher Haushalt“, sagte er, „der alles enthält, was man erwarten sollte.“ Zwar wünschten sich die Grünen noch mehr Engagement beim Umweltschutz und etwa beim sozialen Wohnungsbau, doch werde der vorgelegte Plan allen Erwartungen an große Aufgaben gerecht. Endhardts Lob, die sozialen Schwerpunkte des Haushalts deckten sich mit den persönlichen, den „menschlichen“ Zielen der Landrätin, rief den spontanen Beifall der Kreisräte hervor.

Josef Schweinberger (CSU): „Ein Haushalt mit guten Zahlen, guten Projekten und mit viel Gutem für die Bürger.“ Der Bürgermeister von Buchloe zeigte sich überzeugt, ein zukunftsorientiertes und generationengerechtes Paket geschnürt zu haben. Erfreut war er auch über den Abbau des Schuldenbergs: „Wir nähern uns der 20-Millionen-Marke. Insgesamt ein guter Weg.“

• SPD-Kreisrätin Ilona Deckwerth sprach für ihre Partei, als sie sagte: „Wir gehen mit ruhigem Gewissen in das Jahr 2019.“ Der Kreishaushalt zeige, dass das Ostallgäu stark, handlungsfähig und partnerschaftlich sei. Sie lobte die Investitionen in die Digitalisierung, die für alle Kinder eine gemeinsame Basis und Option für die Zukunft schaffe. Die Barrierefreiheit, so mahnte Deckwerth, dürfe nicht in den Hintergrund geraten. Auch der Betrieb der Kreiskliniken solle nicht mit dem alleinigen Ziel der Gewinnmaximierung betrachtet werden.

• Auch Herbert Heisler (FW) sparte nicht mit Lob und nannte den Haushalt stimmig und ausgewogen. Er hob den Schuldenabbau, die gute wirtschaftliche Entwicklung der Kreiskliniken und die positive Wirtschaftslage der kreiseigenen Senioren- und Pflegeheime hervor.

• Für Maximilian Hartleitner (FDP) dagegen war es der erste Haushalt in elf Jahren, dem er nicht zustimmen konnte. „Die guten Zeiten müssten genutzt werden, um Schulden abzubauen“, forderte er. Er sprach sich gegen die Auflösung des Bausparvertrags und für eine maßvolle Erhöhung der Kreisumlage aus. „So bleiben wir auch in schwierigeren Zeiten flexibel.“

Otto Schrägle (ödp) sprach sich zwar für diesen Haushalt, aber für noch mehr Umweltschutz aus. Auch die Digitalisierungsoffensive sah er kritisch.

Die Bürgermeisterin von Pfronten, Michaela Waldmann, sprach für den Gemeindetag und lobte den Haushalt als solide und partnerschaftlich. Die Beibehaltung des Umlagesatzes sowie die geplanten Investitionen kämen allen Menschen im Landkreis zugute.

von Angelika Hirschberg

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