Nicht angemeldete Versammlung

80 Personen demonstrieren in Kaufbeuren gegen Corona-Auflagen

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Kaufbeuren – Am Montagabend versammelten sich in der Kaufbeurer Innenstadt circa 80 Personen, um gegen die Corona-Auflagen zu demonstrieren. Die Demonstration verlief laut Polizei friedlich ohne jegliche Zwischenfälle.

Allerdings hätte die Versammlung im Vorfeld bei der Stadt Kaufbeuren angemeldet werden müssen, was nach derzeitigem Kenntnisstand wohl nicht der Fall war. Nach der momentan gültigen bayerischen Infektionsschutzverordnung sind grundsätzlich nicht angemeldete Versammlungen verboten, teilt die Polizei mit. Die Teilnahme und Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung stelle eine Ordnungswidrigkeit dar und könne mit einem Bußgeld belegt werden. 

Der vorliegende Sachverhalt wird deshalb an die zuständige Versammlungsbehörde zur Prüfung und weiteren Entscheidung weitergeleitet.

kb

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