Pohl fordert mehr Rücksicht

MdL Pohl beklagt, dass Bosse Stadtratssitzung nicht verschoben hat

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MdL Bernhard Pohl (li.) und OB Stefan Bosse.

Kaufbeuren – In der jüngsten Sitzung des Stadtrates wurde über den städtischen Haushalt abgestimmt – jedoch ohne Bernhard Pohl. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Stadtrat war aufgrund seiner Verpflichtungen als Landtagsabgeordneter verhindert. Um bei der Abstimmung im Kaufbeurer Gremium dabei sein zu können, hatte Pohl Oberbürgermeister Stefan Bosse um eine Verlegung des Termins gebeten, was jedoch nach dessen Anfrage von drei Stadtratsfraktionen abgelehnt wurde. Während der Sitzung erhielt Bosse einen offenen Brief von Pohl, der auch an die Medien und weitere Stadtratsmitglieder ging.

Darin schreibt Pohl, dass er mit Interesse zur Kenntnis genommen habe, dass sich Bosse „außer Stande“ sehe, „die Stadtratssitzung mit der Verabschiedung des Haushalts um einen Tag vorzuziehen oder den Tagesordnungspunkt erst in der darauffolgenden Sitzung zu behandeln“. Pohl wirft Bosse vor, sich nicht auf sein Recht in der Position als Oberbürgermeister zu berufen, und eigenverantwortlich Sitzungstermine festzulegen. „Mein Wunsch, regelmäßig und umfassend an den Sitzungen teilzunehmen, ist Ausdruck meines Respekts gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Kaufbeuren, die mich 2014 in den Stadtrat gewählt haben und von mir vertreten werden wollen“, schreibt der Landtagsabgeordnete. Die Arbeit im Kaufbeu­rer Stadtrat bereite Pohl seit 23 Jahren „großen Spaß“, dennoch gehe seine Tätigkeit im Landtag, wo ich die gesamte Bevölkerung des Freistaates vertrete, grundsätzlich vor. Mit seiner „Weigerung“ auf Pohls Pflichttermine im Bayerischen Landtag Rücksicht zu nehmen, ignoriere Bosse den Wählerwillen, findet Pohl.

Auf Nachfrage des Kreisbote wehrt sich OB Bosse: „Natürlich ist es mir persönlich und auch der Stadtverwaltung ein Anliegen, Rücksicht auf den Terminkalender des Landtags- und des Bundestagsabgeordneten zu nehmen. Wir freuen uns über ihr Mandat und sind dankbar für ihren Einsatz zum Wohle unserer Stadt“. Die Vergangenheit und alle Gespräche hätten jedoch gezeigt, wie schwer es in einem 40-köpfigen Gremium ist, sich nach den Terminen des Bundestages und des Landtages zu richten und Sitzungstermine danach zu planen. Im Einzelfall könne es gelingen, grundsätzlich sei dies nicht umsetzbar. „Ich bin dem Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke sehr dankbar dafür, dass er diesen Konflikt des Stadtrates sieht und nicht wie Herr Pohl erwartet, den Sitzungskalender des Stadtrates nach seinem eigenen auszurichten“, so Bosse. Dass er als Oberbürgermeister bei den Fraktionssprechern nachfragt, ob eine schon monatelang geplante Sitzung verschoben werden kann, hält Bosse „schon allein aus dem Respekt gegenüber allen Mitgliedern des Stadtrates für selbstverständlich“.

Kommentar

Wenn sich zwei streiten...

Dass auch in Kaufbeuren der Wahlkampf für die Kommunalwahl im nächsten Jahr bereits in vollem Gange ist, dürfte jedem klar sein; spätestens seitdem sich Stadtratsmitglieder in Sitzungen persönlich angreifen, wie auch jüngst bei einigen Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden geschehen. In letzter Zeit ist es meist Bernhard Pohl, der angreift oder einstecken muss. Im Fokus standen dabei die Irrungen und Wirrungen um die Straßenerschließungsbeiträge und Pohls Abwesenheit in Sitzungen und Vorberatungen. Pohl und Bosse lassen keine Gelegenheit aus, ihre gegenseitige Antipathie zu demonstrieren, auch wenn das langsam an Zustände wie im Kindergarten erinnert. Niemand möchte Pohls Verpflichtungen im Bayerischen Landtag, unter anderem als haushaltspolitischer Sprecher, in Abrede stellen, nur könnte man meinen, Pohl denke, die Erde drehe sich um ihn. Es gibt in der Tat einen Mehrheitsbeschluss des Stadtrats, der besagt, dass Rücksicht auf seine parlamentarischen Verpflichtungen genommen werden solle. Doch wer kann es Oberbürgermeister Stefan Bosse verdenken, wenn er die Vorsitzenden der weiteren Fraktionen – in Vertretung für die restlichen 39 Stadtratsmitglieder, die schließlich gleichermaßen von den Bürgern in ihr Amt gewählt worden sind –, befragt, ob sie einer Verschiebung der Sitzung zustimmen? Sollen allen Ernstes 39 Stadträte ihren Kalender über den Haufen werfen? Schließlich folgen die Sitzungstermine einer lange im Voraus festgelegten Struktur und nicht nur Pohl hat Verpflichtungen. Im Übrigen sitzt Pohl nicht alleine für die Freien Wähler im Stadtrat, er könnte also auch seinen Stellvertreter im Fraktionsvorsitz, Richard Drexl, zu Vorberatungen schicken. Oder kratzt das am Ego des Herrn Pohl und er bringt sich mit dem öffentlich geführten Disput gedanklich schon für die Kandidatur auf das Amt des Oberbürgermeisters in Stellung?

Das Tagesgeschäft rückt in den Hintergrund. Was die beiden Streithähne mit ihrem Verhalten erreichen, ist Missgunst und Überdruss bei den Wählern und das ist wohl das genaue Gegenteil davon, was sie eigentlich ein Jahr vor den Wahlen erzielen wollen.

von Martina Staudinger

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